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"Antworten auf sehr komplexe Fragen": Gesundheitspolitiker Engelberger, Weber

Endlich: Der Schulterschluss im regionalen Gesundheitswesen

Engelberger und Weber: Die beiden Basel prüfen eine gemeinsame Spitalgruppe


Von Markus Sutter


Der Kostendruck war ausschlaggebend: Die beiden Basel planen – nach Jahrzehnten schwieriger Kooperation – eine "vertiefte Kooperation in der Gesundheitsversorgung". Das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) sollen zu einer Spitalgruppe zusammenwachsen. Auf dem Bruderholz ist eine neue "Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe" vorgesehen.


"Sie können von allen Vier erwarten, dass wir Klartext reden", versprach der Baselbieter Regierungsrat Thomas Weber (Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Baselland) heute Morgen an der Medienkonferenz in Münchenstein. Mit "vier" waren neben ihm noch sein Regierungskollege aus der Stadt, Lukas Engelberger, sowie die beiden Verwaltungsrats-Präsidenten des Universitäts-Spitals Basel (USB), Michel Plüss, respektive Werner Widmer (Kantonsspital Baselland (KSBL) gemeint.

Bruderholzspital wird abgerissen

Konkret benannt wurden aber primär erst die Ziele der neuen Ausrichtung, während der Weg zum Ziel noch viele Optionen offenlässt. Klar ist, dass die beiden grossen Spitäler in den Kantonen Basel-Stadt und Baselland, das USB und das KSBL, in einer gemeinsamen Spitalgruppe zusammengeschlossen werden sollen. Und klar ist nach dem Willen der obersten Spitalverantwortlichen auch, dass auf dem Bruderholz eine Tagesklinik für operationelle und interventionelle Eingriffe, kurz TOP genannt, aufgebaut wird. Hier sollen die heutigen ambulanten Angebote der beiden Spitäler nach Möglichkeit gebündelt werden.

Was bedeutet die geplante Neuausrichtung für das heutige Bruderholzspital? "Das Bruderholzspital wird rückgebaut", drückte sich Weber klar aus. Im Klartext: Abgerissen. Mittel- bis langfristig soll die stationäre akutsomatische Versorgung auf die Standorte Basel und Liestal konzentriert werden. Die freiwerdende Fläche auf dem Bruderholz ist für Wohnungen vorgesehen. Und aus dem kleinen Spital in Laufen, dessen Zukunft seit langem ungewiss ist, soll ein "bedarfsorientiertes Gesundheitsnetzwerk" entstehen.

Wettbewerb mit Privatspitälern soll spielen

Dass aus der heute geplanten Spitalgruppe eines Tages eine noch grössere werden könnte, wird nicht ausgeschlossen. "Man habe aber irgendwo anfangen müssen", so Lukas Engelberger. Zudem würden die beiden anderen einst staatlichen Basler Spitäler, das Felix Platter-Spital und die Universitären Psychiatrischen Kliniken, nicht die gleichen Synergiechancen bieten und seien von ihrem Profil und ihrer Ausrichtung her bereits gut positioniert.

"Die Region wird als integraler Gesundheitsraum definiert, in dem die Bevölkerung auf eine bezahlbare, qualitativ hochstehende und gut erreichbare Gesundheitsversorgung zählen kann", definiert Engelberger die von den Regierungen der beiden Basel gemeinsam verabschiedete Leitidee. Er unterstrich ausdrücklich, dass die privaten Spitäler in der regionalen Gesundheitsversorgung weiterhin einen wichtigen Platz einnehmen sollen. Beide Kantone seien bestrebt, den Wettbewerb zwischen öffentlichen und privaten Häusern ausdrücklich zuzulassen.

Freizügigkeit bleibt erhalten

Die Entwicklungen in der Medizin machen aber vor Kantonsgrenzen nicht halt, und auch die Patienten sind mobil. Das gilt vor allem für die Menschen aus dem Baselbiet. Knapp die Hälfte lässt sich ausserhalb des eigenen Kantons behandeln. Das sei finanziell gesehen schlecht für den Kanton Baselland, räumte Weber zwar ein. Wer aber meine, er könne das Rad zurückdrehen, indem man von der Freizügigkeit wieder Abstand nehme, täusche sich. Die Bürger würden eine solche Kehrtwende nie zulassen. Die Rolle der Politik bestehe darin, "die politischen Weichen so zu stellen, dass wir umsetzbare Antworten auf sehr komplexe Fragen geben können".

Die nächsten Monate werden zeigen, wie die Politik auf die Vorschläge der Gesundheits-Verantwortlichen reagiert. Ein Satz wie "Wir sehen die Region als einen einzigen Gesundheitsversorgungsraum und wollen entsprechend handeln" wird – wenn man sich an die Debatten um die Fusions-Initiative zurückerinnert – kaum völlig ungeteilte Zustimmung auslösen. Ebenso sind Aussagen wie "Es sollen Schwerpunkte gebildet und nicht überall alles angeboten werden" einfacher zu formulieren als in der Praxis zu realisieren.

Ambulante Versorgung soll forciert werden

Doch der Kostendruck ist gross. In gemeinsamen Anstrengungen soll nicht zuletzt deshalb der Umbau von der stationären zur insgesamt kostengünstigeren ambulanten Versorgung forciert werden. Ebenso machen sich die Regierungen für die langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region stark. Immerhin soll sich das Personal – zumindest dasjenige aus den Kernbereichen – keine Sorgen machen müssen. Ein Personalabbau sei überhaupt nicht vorgesehen.

Die Verantwortlichen sind sich bewusst, dass sie auf mehreren Ebenen noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Sie haben noch ein bisschen Zeit. Als Zielhorizont für die Umsetzung der Strategien und Konzepte wird 2019/2020 angegeben. Bis Ende September 2016 sollen Vorschläge der beiden Verwaltungsräte auf dem Tisch der Regierungen liegen.

29. Juni 2015


Reaktionen

Für die Basler FDP ist von höchster Bedeutung, "dass die beiden Regierungen in Zeiten, in denen primär von der Aufkündigung einzelner wichtiger Verträge die Rede ist, sich dazu bekennen, eine Spitalversorgung aus einer Hand anzubieten".

Die CVP Basel-Stadt und die CVP Baselland zeigen sich "hoch erfreut über das Zustandekommen eines Spitalkonzeptes für die beiden Basel". Die vorgeschlagene Lösung einer gemeinsamen Spitalgruppe berücksichtigte "sowohl die lokalen Bedürfnisse der Bevölkerung nach kurzen Wegen zur medizinischen Akutversorgung als auch die Optimierung der Gesundheitsversorgung und somit Reduktion der Kosten für die Prämienzahlerinnen und -zahler".

Die Grünen beider Basel "begrüssen ausdrücklich" die Absichtserklärung für einen "grundlegenden Strategiewechsel in der Spitalpolitik". Die Region als integralen Gesundheitsraum zu definieren, "in dem die Bevölkerung auf eine bezahlbare, qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung zählen kann, ist der richtige Weg in die Zukunft".

Der VPOD Region Basel hält es "grundsätzlich für richtig, dass die beiden Kantone die Spitalplanung gemeinsam anpacken". Zur Schliessung der Bettenstationen auf dem Bruderholz und weiteren personalrelevanten strukturellen Veränderungen verlangt die Gewerkschaft des Personals öffentlicher Dienste aber "ohne Wenn und Aber, dass keine Kündigungen ausgesprochen werden".

Auch der Gewerkschaftsbund beider Basel verlangt, dass die gemeinsame Spitalpolitik "nicht auf Kosten des Personals" umgesetzt werde. Vor allem im Kanton Baselland sei "die bürgerliche Gesundheitspolitik von Fiaskos geprägt".

Für die SP Basel-Stadt muss eine "gemeinsame, gute Versorgung muss weiterhin für alle gewährleistet sein". Auch müsse der Forschungsstandort "gestärkt und interkantonal besser vernetzt werden".

Die SP Baselland befürwortet grundsätzlich die Gründung einer gemeinsamen Spitalgruppe beider Basel, bemängelt aber, "dass die Regierungen zu wenig Informationen liefern". So sei offen, wo Kosten eingespart werden. Fraglich sei unter anderem auch, welchen Sinn eine Tagesklinik auf dem Bruderholz mache.

Als "besonders begrüssenswert" erachtet die Handelskammer beider Basel die Überlegungen zur Versorgungsqualität – Kernkompetenzen sollen abgestimmt und Schwerpunkte gebildet werden – sowie zur Kosteneffizienz mittels Regionalisierung der Vorsorgeplanung.


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"Ich frage mich"

Ich frage mich: Wird das Bruderholzspital nun abgerissen, bevor oder nachdem die Fernheizungsleitung aus dem Gundeli dort angekommen ist? Und: Hat das etwas mit einem weiteren BS/BL-Schildbürgerstreich zu tun?


Peter Ensner, Basel



"Abwarten und Tee trinken"

Eine bewährte Medizin bei so längst bekannten aber trotzdem spontanen Geburten ist noch immer: Abwarten und Tee trinken. Erst die Baselbieter Krankenkassenprämien der Zukunft zeigen, ob Thomas Weber auf den Leim gekrochen ist, den andere schon lange aufgetragen haben.


Klaus Kocher, Aesch



"Alles nur sehr vage"

Na ja, ob dies eine gute Medienkonferenz war, möchte ich bezweifeln. Alles nur sehr vage, bis auf die Tatsache, dass das Bruderholzspital abgerissen wird. Alles andere steht in den Sternen und am Ende werden die Räte (Grossrat / Landrat), oder sogar das Volk am Schluss ja oder nein zur gemeinsamen Spitalregion sagen.

Erstaunt bin ich über die Aussage, dass im Bruderholz eine Tagesklinik entstehen soll. Warum nicht gleich in Aesch? Dann könnte nebst dem Bruderholz auch gleich das Spital Laufen demontiert werden. Die Verkehrsanbindungen sind aus dem Laufental, dem Leimental, dem Birstal und der Stadt Basel optimal! War übrigens mal ein Vorschlag der Regierungsrätin Elsbeth Schneider (CVP, Reinach).

Und was machen die Regierungsräte mit der Frauenklinik? Basel ist ständig ausgelastet, das Bruderholz sowieso und Liestal ist auch gut ausgelastet. Wie soll jetzt ein gemeinsamer Standort ohne Ausbau möglich sein? Und schlussendlich schmunzeln musste ich auch über die Aussage: der Personalbestand wird nicht abgebaut! Und wie sieht es bei den logisch entstehenden Doppel/Dreifachbesetzungen der Chef- und Oberärzte aus? Ist dort das Sparpotential von welchem die Regierungsräte sprechen?

Wir werden sehen, was schlussendlich aus dieser Medienkonferenz wird. Am Ende nur heisse Luft und ein immenser Papierkrieg? Ich freue mich auf die Diskussionen …


Steffen Herbert, Reinach



"Endlich Erfolg"

Ich freue mich, dass die Bemühungen der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz endlich Erfolg haben. Vor 15 Jahren (!) haben wir so ziemlich die nun vorgestellte Lösung präsentiert und in den vergangenen Jahren immer wieder moniert.


Hans Rudolf Bachmann, Basel


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"Dank Stichentscheid des CVP Ratspräsident, Remo Gallacchi, empfehlt nun auch das Parlament, ..."

CVP Basel-Stadt
Medienmitteilung
vom 14. November 2018
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... die Rechtschreibung vor Veröffentlichung zu überprüfen.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.