Joël Thüring: "Einwurf"

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Zum neuen Jahr: Ein Rück- und Ausblick

Das neue Jahr ist erst wenige Stunden alt, und es ist gängige Praxis, dass man zu Beginn auch zurückblickt und sich fragt, was man alles im vergangenen Jahr erlebt, erreicht oder eben auch nicht erreicht hat. Ich jedenfalls mache das gerne und muss immer wieder feststellen, dass es erstens anders kommt und zweitens als man denkt. Aber trotzdem bleibt nach einem Jahr, der Mensch tickt glücklicherweise so, immer das Positive in Erinnerung.

Vor einem Jahr habe ich in meiner Kolumne über "Basels Herausforderungen für das Jahr 2017" geschrieben. Eine gute Gelegenheit also, auf diesen Text zurückzublicken. Damals schrieb ich, dass die neue Legislatur im Grossen Rat mit den sehr knappen Stimmenverhältnissen Überraschungen mitbringen wird. Tatsächlich war es häufig sehr knapp und ich "durfte" als Grossratspräsident sieben Stichentscheide fällen.

Meistens, bei sehr knappen Abstimmungen, kommt es also auf die Präsenz im Ratsaal an. Ich finde es immer wieder ärgerlich, wenn Abstimmungen aufgrund von Abwesenheiten verloren gehen – man kann von Parlamentariern zumindest erwarten, dass sie anwesend sind, wenn es um die Wurst geht.

Weiter erwähnte ich in meiner Kolumne die Zusammenarbeit mit Baselland in Bezug auf die Universität beider Basel und der Finanzierung der Kulturinstitutionen. Bezüglich der Universität sind wir einen erfreulicherweise einen Schritt weiter. Es zeigt sich, dass die Partnerschaft aber weiterhin herausfordernd bleiben wird.


"Mit den Giftpfeilen in Richtung Liestal
muss Schluss sein."



Ich bin überzeugt, dass eine für die Universität nachhaltig sinnvolle Lösung gefunden wird, ohne dass die Partnerschaft der beiden Basel aufs Spiel gesetzt werden muss. Das bedeutet aber auch, dass Schluss sein muss mit den Giftpfeilen gen Liestal. Letztlich verfolgen wir ein gemeinsames Ziel: eine starke Universität. Der Weg zum Ziel darf kontrovers diskutiert werden, aber bitte mit Respekt gegenüber dem Partner – dies gilt selbstverständlich für beide Seiten.

In Bezug auf die Finanzierung der Kulturinstitutionen bin ich enttäuscht. Da ist noch kein grosser Wurf gelungen. Hier erwarte ich konkrete Vorschläge seitens der Basler Regierung, wie diese Einrichtungen künftig finanziert werden sollen. Zu glauben, dass es für diese – nach dem Ausstieg von Baselland – immer mehr Geld aus Basel-Stadt geben kann, ist keine Strategie und auch nicht mehr umsetzbar.

Apropos Strategie: Die Museumsstrategie kam – auch sie wurde in meiner Kolumne erwähnt – sehr spät im 2017. Nun gilt es, diese baldmöglichst pragmatisch und für die Museen sinnvoll umzusetzen. Wobei nach meiner Meinung noch immer nicht schlüssig ist, wie eine Strategie vor Anhandnahme einer umfassenden Betriebsanalyse erstellt werden kann. Die Regierungspräsidentin wird dazu im 2018 noch stichhaltige Argumente liefern müssen.

Das neue Jahr bringt neben vielen persönlichen auch wieder politische Herausforderungen mit sich. Die weltpolitischen Herausforderungen sind im 2018 wohl nicht kleiner – im Gegenteil. Der "kleine Raketenmann" in Nordkorea, der "grosse Raketenmann" in den USA, die anhaltende Terrorismus-Gefahr aber auch die vielen verschiedenen Konfliktherde auf dieser Welt lassen unsere regionalen Probleme in der Tat eher klein aussehen.

Trotzdem hoffe ich sehr, dass auch wir in unserer Stadt einige wichtige Fragen klären können. Dazu gehört weiterhin die Spitalfusion von Stadt und Land, aber auch die Umsetzung einer Steuervorlage mit einer Entlastung für den Mittelstand und ein Eindämmen der steigenden Sozialhilfekosten und der Ausgaben für Prämienverbilligungen. Dazu gehört aber auch der Umgang mit stetig steigenden Mietzinskosten oder die Frage der Beschäftigung von inländischen Angestellten Ü50. Die Liste liesse sich natürlich beliebig verlängern.

Auch im 2018 braucht es also uns alle – wir sollten neben persönlichen Herausforderungen auch diese für unseren Kanton wichtigen Dinge anpacken. Dafür wünsche ich uns allen viel Kraft, Mut und Zuversicht. Ich wünsche Ihnen im 2018 alles Gute – bleiben Sie heiter.

2. Januar 2018
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

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"Das zweite politische Vorhaben jenseits der ausgelutschten Parkplatz-Debatte, die als eine Art Kitt fungiert, ..."

Tageswoche online
vom 3. April 2018
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War nicht eher der fungierte Kitt ausgelutscht?

In einem Satz


• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.