Joël Thüring: "Einwurf"

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Zum neuen Jahr: Ein Rück- und Ausblick

Das neue Jahr ist erst wenige Stunden alt, und es ist gängige Praxis, dass man zu Beginn auch zurückblickt und sich fragt, was man alles im vergangenen Jahr erlebt, erreicht oder eben auch nicht erreicht hat. Ich jedenfalls mache das gerne und muss immer wieder feststellen, dass es erstens anders kommt und zweitens als man denkt. Aber trotzdem bleibt nach einem Jahr, der Mensch tickt glücklicherweise so, immer das Positive in Erinnerung.

Vor einem Jahr habe ich in meiner Kolumne über "Basels Herausforderungen für das Jahr 2017" geschrieben. Eine gute Gelegenheit also, auf diesen Text zurückzublicken. Damals schrieb ich, dass die neue Legislatur im Grossen Rat mit den sehr knappen Stimmenverhältnissen Überraschungen mitbringen wird. Tatsächlich war es häufig sehr knapp und ich "durfte" als Grossratspräsident sieben Stichentscheide fällen.

Meistens, bei sehr knappen Abstimmungen, kommt es also auf die Präsenz im Ratsaal an. Ich finde es immer wieder ärgerlich, wenn Abstimmungen aufgrund von Abwesenheiten verloren gehen – man kann von Parlamentariern zumindest erwarten, dass sie anwesend sind, wenn es um die Wurst geht.

Weiter erwähnte ich in meiner Kolumne die Zusammenarbeit mit Baselland in Bezug auf die Universität beider Basel und der Finanzierung der Kulturinstitutionen. Bezüglich der Universität sind wir einen erfreulicherweise einen Schritt weiter. Es zeigt sich, dass die Partnerschaft aber weiterhin herausfordernd bleiben wird.


"Mit den Giftpfeilen in Richtung Liestal
muss Schluss sein."



Ich bin überzeugt, dass eine für die Universität nachhaltig sinnvolle Lösung gefunden wird, ohne dass die Partnerschaft der beiden Basel aufs Spiel gesetzt werden muss. Das bedeutet aber auch, dass Schluss sein muss mit den Giftpfeilen gen Liestal. Letztlich verfolgen wir ein gemeinsames Ziel: eine starke Universität. Der Weg zum Ziel darf kontrovers diskutiert werden, aber bitte mit Respekt gegenüber dem Partner – dies gilt selbstverständlich für beide Seiten.

In Bezug auf die Finanzierung der Kulturinstitutionen bin ich enttäuscht. Da ist noch kein grosser Wurf gelungen. Hier erwarte ich konkrete Vorschläge seitens der Basler Regierung, wie diese Einrichtungen künftig finanziert werden sollen. Zu glauben, dass es für diese – nach dem Ausstieg von Baselland – immer mehr Geld aus Basel-Stadt geben kann, ist keine Strategie und auch nicht mehr umsetzbar.

Apropos Strategie: Die Museumsstrategie kam – auch sie wurde in meiner Kolumne erwähnt – sehr spät im 2017. Nun gilt es, diese baldmöglichst pragmatisch und für die Museen sinnvoll umzusetzen. Wobei nach meiner Meinung noch immer nicht schlüssig ist, wie eine Strategie vor Anhandnahme einer umfassenden Betriebsanalyse erstellt werden kann. Die Regierungspräsidentin wird dazu im 2018 noch stichhaltige Argumente liefern müssen.

Das neue Jahr bringt neben vielen persönlichen auch wieder politische Herausforderungen mit sich. Die weltpolitischen Herausforderungen sind im 2018 wohl nicht kleiner – im Gegenteil. Der "kleine Raketenmann" in Nordkorea, der "grosse Raketenmann" in den USA, die anhaltende Terrorismus-Gefahr aber auch die vielen verschiedenen Konfliktherde auf dieser Welt lassen unsere regionalen Probleme in der Tat eher klein aussehen.

Trotzdem hoffe ich sehr, dass auch wir in unserer Stadt einige wichtige Fragen klären können. Dazu gehört weiterhin die Spitalfusion von Stadt und Land, aber auch die Umsetzung einer Steuervorlage mit einer Entlastung für den Mittelstand und ein Eindämmen der steigenden Sozialhilfekosten und der Ausgaben für Prämienverbilligungen. Dazu gehört aber auch der Umgang mit stetig steigenden Mietzinskosten oder die Frage der Beschäftigung von inländischen Angestellten Ü50. Die Liste liesse sich natürlich beliebig verlängern.

Auch im 2018 braucht es also uns alle – wir sollten neben persönlichen Herausforderungen auch diese für unseren Kanton wichtigen Dinge anpacken. Dafür wünsche ich uns allen viel Kraft, Mut und Zuversicht. Ich wünsche Ihnen im 2018 alles Gute – bleiben Sie heiter.

2. Januar 2018
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"... die Visana verschlammt die Kostengutsprache ..."

Basler Zeitung
vom 30. Dezember 2017
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Wenn Kostengutsprachen in Feuchtgebieten dümpeln.

Veranstaltungs-Hinweis


Galakonzert der Stadtmusik Basel

Nach 29 Jahren leitet der Dirigent Philipp Wagner zum letzten Mal die Stadtmusik Basel (SMB). Zum Abschied des langjährigen Dirigenten tritt die SMB mit der Ballett- und Bewegungsschule Liestal auf. Es erwartet Sie ein vielseitiges Programm mit Werken von Leonhard Bernstein, Duke Ellington, Johann Strauss, Andrew Lloyd Webber und anderen.

20. Januar 2018, 19.30 Uhr, Musical Theater Basel
www.stadtmusikbasel.ch

RückSpiegel


Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.

• Die Basler Regierung hat die Standesinitiative von FDP-Grossrat Christophe Haller betreffend "Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts" beim Generalsekretariat der Bundesversammlung eingereicht.

• Das Basler Hochbauamt rechnet beim Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel mit einer Kostenüberschreitung von 3,5 Prozent.

Stagnierende Gesamtzahl der Studierenden an der Universität Basel: 12'873 Studierende und Doktorierende haben sich im Herbstsemester 2017 für ein Studium eingeschrieben.

• Die volle Freizügigkeit, die auf 1. Januar 2014 in beiden Basel eingeführt wurde, bleibt auch mit der ab 2018 geltenden Spitalliste weiterhin bestehen.

• An der Sitzung vom 18. Dezember hat das französische Parlament dem schweizerisch-französischen Abkommen zum Steuerregime am EuroAirport zugestimmt.

Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.