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"Stark genutzte Umgebung": Sicherheitskontrolleur Rudolf Braun

"Ich bin nicht alarmiert, aber beunruhigt"

Der staatliche Chemiekontrolleur Rudolf Braun hält das geplante Shoppingcenter auf dem Basler "Stücki-Areal" für problematisch


Von Peter Knechtli


Mit einem Aufwand von 200 Millionen Franken will die Tivona AG auf dem Basler "Stücki-Areal" zwischen Sondermüllofen und Ciba-Chemieproduktion ein Einkaufs- und Hotelcenter bauen. Im Interview mit OnlineReports nimmt die staatliche Sicherheitsbehörde erstmals ausführlich Stellung. Ohne einschneidende Massnahmen, so der Chemiker Rudolf Braun, könne die Sicherheit der umliegenden Bevölkerung nicht gewährleistet werden.


OnlineReports: Zwischen Sondermüllofen und Chemieproduktion soll ein Einkaufszentrum gebaut werden. Sind Sie als für staatlicher Zuständiger für Chemiesicherheit alarmiert?

Rudolf Braun: Nicht alarmiert, aber beunruhigt. Denn unter Sicherheitsfachleuten ist klar, dass ein angemessener Abstand von Betrieben mit Gefahrenpotenzial zu Wohngebieten die beste und primäre Sicherheitsmassnahme darstellt.

OnlineReports: Wo liegen für Sie die heissen sicherheitspolitischen Aspekte?

Braun: Die grössten Bedenken verursachen immer Szenarien, die im Unglücksfall innert Minuten Auswirkungen auf die Umgebung haben können - so beim Entweichen einer giftigen Wolke oder bei einer Explosion. Damit könnte je nach Verlauf eine konkrete Gefährdung von Leib und Leben verbunden sein.

"Gefährdung von Leib und Leben
könnte möglich sein."


OnlineReports: Braucht der Bau eines Einkaufszentrums auf den "Stücki-Areal" eine Zonenänderung?

Braun: Ich bin nicht Jurist. Ich gehe davon aus, dass in beiden Fällen entweder eine Zonenänderung oder Sonderbauvorschriften nötig sind. Der Staat muss die Nutzungsvorschriften ändern. Dazu braucht es eine Bewilligung des Grossen Rates.

OnlineReports: Und wenn ein Hotel gebaut wird?

Braun: Für einen Hotelbau reicht vermutlich eine Sonderbauvorschrift nicht, sondern dazu braucht es wohl eine Zonenänderung.

OnlineReports: Für wie problematisch stufen Sie die Umgebung des Projektgeländes ein?

Braun: Es ist - auch nach dem Weggang von Novartis aus Kleinhüningen - eine ausgesprochen stark genutzte industrielle Umgebung. Es sind rund ein halbes Dutzend Anlagen, die im kantonalen Verzeichnis der Gefahrenquellen aufgeführt und direkt vom Projekt betroffen sind. Es geht also nicht nur um Ciba und den Sondermüllofen der Valorec. Ohne zusätzliche Sicherheitsmassnahmen, die zum Teil ziemlich einschneidend sein können, wird das Risiko nach Realisierung des neuen Einkaufs- und Hotelzentrum nicht als tragbar beurteilt werden können.

"Ein halbes Dutzend registrierte Gefahrenquellen
in der Umgebung."


OnlineReports: Wer muss sich sicherheitstechnisch wem anpassen - Chemie und Sondermüllofen den Plänen der Bauherrschaft oder die Bauherrschaft den industriellen Nachbarn?

Braun: Man muss zwei Phasen unterscheiden. In der ersten Phase geht es darum, zu entscheiden, ob Stadt und Kanton überhaupt die Voraussetzungen für eine solche Überbauung an diesem Ort schaffen. Hier ist noch offen, wer allenfalls welche Massnahmen trifft. Die Bauherrschaft möchte, dass es durch die Industrie keine Einwände gegenüber ihrem Vorhaben gibt. Dafür ist sie bereit, Massnahmen an ihrem Projekt zu realisieren. Wenn der Grosse Rat zustimmt und auch das Bauprojekt die Genehmigung erhält, haben nach der schweizerischen Gesetzgebung die Verursacher Massnahmen an der Quelle zu treffen, so dass das Risiko als tragbar beurteilt werden kann. Verursacher nach der bewährten Gesetzgebung ist in der Regel der Betrieb, der das Gefahrenpotenzial verantwortet.

OnlineReports: Wie weit ist die staatliche Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) an den Vorabklärungen beteiligt?

Braun: Wir sind insofern beteiligt, als wir schon bei einem ersten Vorprojekt im Frühling 2000 alle beteiligten Seiten auf die Problematik wie das Verbrennen von Sprengstoffabfällen aufmerksam gemacht hatten. Das gefiel anfänglich nicht allen, weil man meinte, es handle sich um eine städteplanerische Sache, die Sicherheitsfachleute nichts angehe. Aber im Sommer 2001, nach einem Gespräch mit Architekt Roger Diener, beschloss die Bauherrschaft, die Risikosituation zusammen mit der industriellen Nachbarschaft durch ein Ingenieurbüro zu analysieren. Wir haben diese Arbeiten fachtechnisch begleitet.

OnlineReports: Welches war das Ergebnis der Risikoanalyse?

Braun: Als Fazit bestätigte sich unsere Beurteilung. Darauf legte das Ingenieurbüro im Frühling 2002 eine ergänzende Studie zur Massnahmenplanung sowohl auf Seite der Industrie wie auch auf Seite der Bauherrschaft vor. Aufgrund dieser Studie sah man, dass das Projekt baulich-technisch realisierbar ist - allerdings bei gewissen Bereichen nur mit Einschränkungen für die Produktion bis hin zu einem Verzicht auf bestimmte Tätigkeiten wie das Verbrennen von Sprengstoff. Seither finden Verhandlungen zwischen den Industriefirmen und der Bauherrschaft um die Modalitäten eines allfälligen Stillhalteabkommens statt. An diesen Gesprächen sind wir nicht beteiligt.

OnlineReports: Welche Rolle wird die staatliche Kontrollstelle im eigentlichen Entscheidungsprozess spielen?

Braun: Es ist unsere Verantwortung, auf die Sicherheits-Problematik hinzuweisen. Wir können abschliessend aber erst Stellung beziehen, wenn der Entwurf eines neuen Bebauungsplans für das Areal vorliegt. Auf längere Frist sind die beiden Nutzungen ohne einschneidende Massnahmen nicht miteinander verträglich. Der Grosse Rat wird also einen grundsätzlichen planerischen Entscheid treffen müssen.

"Den wegweisenden Entscheid
wird der Basler Grosse Rat treffen."


OnlineReports: Wer entscheidet letztlich darüber, ob das Projekt risikotechnisch tragbar ist oder nicht?

Braun: Es gibt etappierte Entscheide. Wegweisend wird der Entscheid des Grossen Rates sein, ob zonenplanrechtlich ein solches Projekt überhaupt ermöglicht werden soll. Aus unserer Sicht macht es Sinn, dass der heute bestehende Schutzabstand zu den Wohnhäusern erhalten bleibt. Wenn der Grosse Rat sich für die Öffnung der Industriezone im Sinne des Projekts entscheidet, dann bedeutet dies Einschränkungen für die Industrie und wohl mittelfristig den Wegzug der risikobehafteten Tätigkeiten.

OnlineReports: Der Grosse Rat wird somit entscheiden, ob künftig die bisherige Industrie oder das Einkaufszentrum im Projektgebiet erwünscht sind oder nicht?

Braun: Das Parlament muss bei der Entscheidfindung mit einbeziehen, welche Signale ein allfälliger Entscheid für die ansässige Industrie beinhaltet.

OnlineReports: Ist denkbar, dass der Staat entschädigungspflichtig werden könnte?

Braun: Solche Überlegungen könnten durchaus gemacht werden, wenn ein planerischer Entscheid des Kantons dazu führt, dass die Betreiber zusätzliche Sicherheitsmassnahmen ergreifen müssten. Aber meines Wissens gibt es dazu keinen Präzedenzfall.

OnlineReports: Wird durch allfällige Auflagen ausgeschlossen, dass sich der Staat durch die Bewilligungserteilung bei einem massiven Störfall mitverantwortlich machen würde?

Braun: Es ist Aufgabe unserer Amtsstelle, zu jeder Zeit heute und in Zukunft dafür zu sorgen, dass die strengen schweizerischen Kriterien zur Risikobeurteilung eingehalten werden, und dass der Betrieb der Anlagen jederzeit sicher ist. Verantwortlich für die Sicherheit aber ist und bleibt der Inhaber. Aufgabe der Behörde ist die Kontrolle der Eigenverantwortung. Zur Verantwortung gezogen könnten wir dann, wenn wir unsere Aufsichts- und Kontrollpflicht vernachlässigen würden.

OnlineReports: Welches ist Ihre persönliche Meinung zu diesem Projekt?

Braun: Meine persönliche Meinung möchte ich hier nicht äussern.

"Verantwortlich für die Sicherheit
bleibt der Inhaber der Anlagen."


OnlineReports: Sollte nach Ihrer Meinung das Volk über ein Projekt dieser Grössenordnung abstimmen können?

Braun: Das Volk wird die Gelegenheit dazu bekommen. Entscheide des Grossen Rates sind referendumsfähig.

OnlineReports: Der Staat hat doch auch ein Interesse an einem Projekt, das Arbeitsplätze bietet und die volkswirtschaftlich günstige Ausssichten verspricht.

Braun: Es besteht in der Tat ein gewisser Zielkonflikt. Darum ist es richtig, dass der Grosse Rat die Güterabwägung vornimmt.

14. September 2002


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https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Diese erwartet er im Spätherbst oder im Winder."

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
über eine zweite Corona-Welle
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Darum nahm der Korrekdor Sommerurlaub.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.