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"Eher rückwärtsgewandt": Wandschmuck im Restaurant Bad Bubendorf*

Der Kampf zwischen Fusions-Turbos und Autonomie-Bremsern

Heisses Eisen Wiedervereinigung beider Basel wird konkret: Peter Knechtli kommentiert die Ausgangslage


Von Peter Knechtli


Jetzt ist die Debatte um das wohl heisseste Eisen in der Region Basel in Schwung gekommen: Die Frage um die Wiedervereinigung der beiden Basel. Schon seit Jahren schwelte sie gewissermassen in einem Vorstadium, seit die Baselbieter Grünen in einem parlamentarischen Vorstoss die Bildung eines Kantons Nordwestschweiz gefordert hatten. Am 3. August – genau 179 Jahre nach der für die Baselbieter siegreichen Schlacht an der Hülftenschanz gegen die Basler – verlieh ein bikantonales überparteiliches Komitee der Diskussion Verbindlichkeit: mit zwei gleich lautenden Verfassungsinitiativen in beiden Basel, deren Ziel die Wiedervereinigung ist.

Man mag nun von "Wiedervereinigung" oder – wie die Initianten – von "Fusion" sprechen – es ist einerlei: Es geht um "ein Basel" (so die Befürworter), um die Wiederherstellung des Kantons Basel, wie er geografisch von 1501 bis 1833 bestand.

Unter den Fusions-Freunden sind zwei verschiedene Stimmungs-Strömungen auszumachen: Hier die eigentlichen Turbos, die sich heute schon als die Pioniere der Vergangenheit sehen, dort die Realos, die offen darauf hinweisen, es keineswegs ein Sonntagsspaziergang sei, nur schon die Fusions-Initiative im Baselbiet erfolgreich durch die Volksabstimmung zu bringen.

Tatsache ist, dass im Baselbiet weder in den Tagen vor noch nach der Lancierung eine aufkeimende Welle der Begeisterung wahrzunehmen war. Dies zeigte sich daran, dass beim offiziellen Start des Volksbegehrens in Brüglingen das eingeladene "Volk" im wesentlichen aus amtierenden oder ehemaligen Politikern und Partei-Exponenten der beiden Basel bestand. Der Grund ist einfach: Im Baselbiet, auch wenn die Entwicklung seiner Staatsrechnung wenig erfolgreiches Handeln mit öffentlichen Geldern verrät, besteht schlicht kein im Alltag belastender Druck, den staatspolitischen Schritt zurück nun zu vollziehen.

Es sind gerade die Argumente der Fusions-Befürworter – beim Berufspendeln, beim Ausgang und beim "Joggeli"-Besuch würden die realen Kantonsgrenzen in keiner Weise mehr wahrgenommen –, die eher dagegen sprechen, den Status quo zu verändern. Dies, auch wenn die politische Partnerschaft zwischen den beiden Kantonen schon bessere Zeiten gesehen hat.

 

"Noch niemand kennt den
tatsächlichen Effekt einer Wiedervereinigung."


Noch niemand kennt den tatsächlichen (und vor allem auch den finanziellen) Effekt einer Wiedervereinigung, die Ergebnisse der von der Baselbieter CVP angestrengten Simulation einer Kantons-Fusion stehen noch aus. So lange aber Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses der beiden Basel ungeklärt sind, wird es der Mehrheit der Bevölkerung nicht möglich sein, für die eine oder andere Seite Herzblut zu spenden.

Tatsächlich mag die hohe Zahl von deutlich über hundert Partnerschafts-Verträgen eine politische Heirat geradezu als logisch erscheinen lassen. Aber wer garantiert, dass durch eine Fusion nicht neue Reibungsverluste entstehen werden? Beispielsweise zwischen dem Kanton Basel und der neu zu schaffenden Einwohnergemeinde Basel.

Fragestellungen wie diese sollen nicht die Diskussion verhindern oder schon eine Antwort in die eine oder andere Richtung geben. Vielmehr geht es um den Hinweis, dass die im Baselbiet stark emotionalisierte Debatte möglichst sachlich und rational geführt werden sollte. Dass es dabei auch um die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und um politisches Kalkül geht – bleibt Links-Grün? welche Parteien, Verbände und Verbands-Bosse profitieren? – ist verständlich, darf aber nicht für sich allein niemals matchentscheidend sein.

Haben sich die Wiedervereinigungs-Freunde organisatorisch und inhaltlich strukturiert, ist Ähnliches bei den Gegnern noch nicht zu orten. Vielmehr ist hier Schnellschuss-Aktivismus auszumachen. Schon heute, nachdem das Gysin-Komitee innerhalb von drei Wochen gleich drei Initiativen eingereicht hat, ist die Verwirrung so gross, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung die Details der Begehren nicht mehr auseinander zu halten vermag.

 

"Gut, nähert sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der Gretchenfrage."


Vielleicht geht es aber Wiedervereinigungs-Gegnern gerade darum nach dem Motto: Hauptsache, das Volk begreift, dass sich gegen die Fusion Widerstand formiert. Sicher ist aber schon heute, dass keinesfalls alle drei Gegen-Initiativen zur Abstimmung kommen werden.

Das Dreier-Pack ist nicht mehr als ein Druckmittel gegenüber Landrat und Regierung: Sie sollen daraus einen Gegenvorschlag destillieren, der der Fusions-Initiative gegenüber gestellt wird. Mögliches Kalkül: In der Abstimmung kann sich Gysin darauf berufen, dass das Destillat die Mehrheitsmeinung von Landrat und Regierungsrat repräsentiert – ein beträchtlicher Imagegewinn, gegen den die Fusionsbefürworter sehr überzeugende Argumente ins Feld führen müssten.

Es ist gut, dass sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der politischen Gretchenfrage nähert: Wiedervereinigung der beiden Basel Ja oder Nein. Dieser Prozess ist sinnvoll, wenn Meinungen gebildet und im Verlauf der Debatte wieder angepasst und erneuert werden.

Sensationell ist weder die Fusion, die mir eher rückwärtsgewandt scheint, noch das Verharren auf dem bisherigen Status. Denn damit rückt die Chance, das Schwarzbubenland und das untere Fricktal auch staatspolitisch in die Region Basel zu integrieren, in weite, weite Ferne. Richtig und eine in der Tat historische Vision schiene mir indes eine gesamtschweizerische Gebietsreform: Im Verlauf der nächsten Jahrzehnte sollten unaufgeregt organische Grossregionen geschaffen werden, wie sie derzeit auch in der Zentralschweiz diskutiert werden, und wie sie auch der Juranordfuss darstellen könnte.

Ja, die Kantone müssten von sentimentalen Gefühlen Abschied nehmen. Aber eine Gebietsreform nach organischen Kriterien – so utopisch sie heute noch erscheinen mag – könnte auch eine Chance dafür sein, dass sinnvolle und meinetwegen auch emotionale kleinräumige Strukturen erhalten bleiben. Stellen die beiden Basel nun aber einfach den Zustand vor 1833 wieder her, wird dies nicht die Vorstufe der Grossregion darstellen, sondern deren Verschiebung auf den Sanktnimmerleinstag.

 

* In diesem Wirtshaus legte der Therwiler Advokat Stephan Gutzwiller, Mitglied des Basler Grossen Rates, am 18. Oktober 1830 den dort versammelten etwa 40 Männern eine Petition an die städtische Obrigkeit vor. Darin wurde eine neue Basler Verfassung gewünscht, die die Basler Landschaft gegenüber der Stadt gleichberechtigen soll.

12. August 2012

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"Kantons Nordwestschweiz ist die einzige Lösung"

Für mich gib es nur eine sinnvolle Lösung, und dies ist eine Schweiz in Regionen. Wie lange können und wollen wir uns diesen Luxus mit den 26 Kantonen noch gönnen? Einen Kanton respektive eine Region Nordwestschweiz mit den deutschsprachigen Gebieten diesseits des Juras, eine französische Region (Jura, Waadt, Genf und Wallis), die Zentalschweiz, das Mittelland, die Ostschweiz, die italienische Schweiz mit dem Tessin und dem Teil des Kantons Graubünden und eine Region Zürich. Das ist ausreichend und Kosten sparend – nur nichts für die Politiker, weil es da es halt weniger Sitze und "Pöstchen" zu verteilen gibt.


Daniel Widmer, Binningen




"Es geht um grundlegende Reformen"

Die beiden Halbkantone BS und BL zahlen einen hohen Preis für ihre Eigenständigkeit. Beide Kantone sind als Steuerstandort nicht attraktiv. Die x-Zusammenarbeitsverträge beider Kantone sind nicht gratis zu haben.

 

Die Verhandlungen, die Kontrolle und die Anpassung dieser Verträge binden personelle Ressourcen in beiden Kantonen, die die Steuerzahler zu berappen haben. Wir zahlen das mit relativ hohen Steuern, ganz besonders im Bereich der Vermögenssteuern. Vermögende zahlen heute im Kanton Solothurn gerade mal 1 Promille Vermögenssteuer, im Kanton Baselland zahlt er hingegen 4.6 mal mehr. Firmen siedeln sich heute eher im Fricktal an. Der Druck auf die Kantone, ihre Aufgaben effizienter zu erfüllen, wird steigen. Der einzelne Bürger mag im Alltag wenig davon merken, aber die Wirtschaft muss sich mit den Gesetzen beider Kantone arrangieren.

 

Es wäre wirklich wünschenswert, wenn die Fusionsinitiative zustande kommt. Es geht nicht nur um die Angleichung von Gesetzen. Es geht um grundlegende Reformen, mit denen der vereinigte Kanton Basel für die Zukunft fit gemacht wird. Gerade die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und politisches Kalkül verhindern eine zukunftsgerichtete Diskussion. Eine Fusion ist sicher nicht rückwärtsgerichtet. Keiner will einen Kanton, wie er vor 1833 bestand. Die Fusionsbefürworter wollen einen Kanton, der seine Aufgaben in diesem kleinräumigen Gebiet effizient und bürgernah erfüllt.


Margareta Bringold, Wahlen




"Verheissungsvolles Wagnis"

Die "Fusionsinitiativen" in den beiden Basler Halbkantonen streben ein realisierbares Ziel an, das auch durchaus ein wichtiger Schritt in Richtung einer umfassenderen Gebietsreform der Schweiz sein kann. Es ist daher widersprüchlich, diese Initiativen mit dem Argument zu bekämpfen, es müsse in der Schweiz eine viel umfassendere Reform realisiert werden. Es ist klar, dass eine solche – wenn überhaupt – nur schrittweise zu erreichen ist. Wenn es in der Schweiz nicht möglich ist, die beiden Basler Halbkantone zusammen zu führen, dann bleibt das Schaffen "organischer Grossregionen" wohl ohnehin eine ferne Utopie.

 

Dass die Wirkungen einer Fusion noch nicht bekannt sind, ist kein Argument gegen die Initiativen. Wer kennt denn die Wirkungen der "Grossregionen"? Dass ein gut organisierter Kanton Basel optimaler funktionieren kann als die heute getrennt organisierten Kantone liegt wohl auf der Hand. Mit den beiden Initiativen soll ein intensiver Prozess zur Konkretisierung der Vorstellungen eingeleitet werden. Der definitive "Fusionsentscheid" muss erst gefällt werden, wenn das Ergebnis, vor allem der Vorschlag einer Kantonsverfassung, auf dem Tisch liegt. Ob dieser dann Erfolg hat oder nicht, hängt wohl vor allem von der politischen Stimmungslage in fünf bis zehn Jahren ab. "Rückwärtsgewandt" wären das Nein zu diesen Initiativen und damit der Verzicht auf das meines Erachtens verheissungsvolle Wagnis.


Urs Engler, Bettingen




"Über die Wortwahl kann ich nur staunen"

Vor rund 40 Jahren aus dem Kanton Bern nach Liestal umgezogen, um die nach der missglückten Wiedervereinigungs-Abstimmung von 1969 eigene Handelsmittelschule (HMS, heute WMS) mitaufzubauen, kann ich über die Wortwahl "Fusions-Turbos" nur staunen. Es ist höchste Zeit, dass in der Nordwestschweiz endlich zusammenwächst, was zusammengehört. In den Kantonen Bern, Luzern, St. Gallen, Waadt und Zürich (alphabetisch aufgezählt) sind die Zentren und das ländliche Umfeld eine gewachsene Einheit, die aufeinander angewiesen ist. In unseren beiden Basel streitet man sich jahre- und jahrzehntelang über ein UKBB, ein Geriatriespital im unteren Baselbiet, über die Finanzierung der gemeinsamen Universität, der Fachhochschulen (Pädagogik, Wirtschaft, Technik, …), die Rheinhäfen, die Anbindung des EAP an die SBB/SNCF. Die fehlende gemeinsame Stimme kann sich in Bundesbern und bei den SBB zu wenig Gehör verschaffen. Die Reibungsverluste sind gewaltig: Persönliche Erfahrungen als SBB-Kundenbeirat, als Erziehungsrat BL, als Mitglied des Fördervereins Universität Basel, als Freund des Theater Basel sprechen Bände. Wir müssen für zukünftige Generationen nachgerade vorwärts machen. Ein erster Schritt ist nun mal die Fusion, ein zweiter Schritt ist gewiss eine Schweiz mit sieben bis neun Regionen.

 

Die Bedenkenträger wissen genau, dass in der Eidgenossenschaft mit dem unsäglichen Ständemehr die Regionalisierung momentan chancenlos ist.


Werner Strüby, Bürger von Aesch BL und Schwyz , Aesch



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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authetischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.