Mais im Polizeikorps: Das Blaulicht brennt im "Spiegelhof"

Der entlassene Polizeikommandant Gerhard Lips hat mit Baschi Dürr eines gemeinsam – beide sind Zauderer

Von Peter Knechtli

"Politik", hat der Basler Sicherheitsdirektor und höchste Polizeipolitiker Baschi Dürr kürzlich in seinem eigenen Info-Heft gesagt, "hat durchaus Elemente des Showbiz. Das mag ich und dazu stehe ich". Vergangenen Freitag kündigte sein "Medienreferat", wie die Abteilung Informationskontrolle neuerdings edel heisst, einen "Wechsel Polizeikommando" an. Dürr und Polizeikommandant Gerhard Lips seien "gemeinsam zum Schluss gelangt, dass es einen personellen Wechsel an der Spitze der Kantonspolizei braucht". Sie hätten sich "entschieden, sich einvernehmlich zu trennen".

Auf "Telebasel" doppelte Dürr Wording-bewusst nach: "Der Kommandant und ich sind zusammen zum Schluss gekommen, sich zu trennen", als hätte die Beiden synchron der Gedankenblitz des Abschieds durchzuckt. Während Dürrs Medienreferat branchenweit als zwar gut meinend, aber defensiv und extrem abwehrend beurteilt wird ("hängiges Verfahren", "zu Einzelfällen geben wir keine Auskunft"), trommelte Dürr letzten Freitag die Medienschar grosszügig zum "Point de Presse" zusammen. In seine Karten liess er sich nicht blicken.

So geschmeidig seine Eloquenz, so ratsam ist es, Dürrs Watte-Wörter kritisch zu hinterfragen, wenn er als Grund der Trennung "verschiedene führungskulturelle Differenzen" ins Feld führt. Tatsache dürfte sein: Dürr hat Lips mitgeteilt, er müsse gehen. Lips seinerseits, immerhin 57-jährig, dürfte sich angesichts einer Abfindungssumme von vielleicht zwei Jahreslöhnen mit dem Unausweichlichen abgefunden haben.

"Es ist, auch auf meiner Stufe,
sehr mühsam, zu führen."

Was der entscheidende Anlass für die Entlassung von Oberst Lips ist, behielt Dürr dem Volk aber vor. Seine Informations-Dosis blieb derart homöopathisch, dass in der Öffentlichkeit weder Haltung noch Handschrift sichtbar wurde. Er räumte nur ein: "Es ist sehr mühsam, zu führen auf allen Stufen, auch auf meiner Stufe, praktisch unter ständiger, nicht nur öffentlicher Beobachtung, sondern öffentlicher Kommentierung. Und bei gewissen Sachen hat man das Gefühl, die Presse wisse es, bevor ich selbst es weiss. Das ist ausgesprochen mühsam."

Es wirkt sonderbar, dass sich Dürr daran stört, dass die Medien mit der Aufdeckung von Missständen in seinem Departement einzig ihren Job machen – nicht aber daran, dass aus dem innersten Zirkel seines Departements Informationsflüsse an die Medien gelangen, während aus seinem "Medienreferat" bestenfalls offizielle, semantisch sorgfältig gelenkte Rinnsale den Weg in die Redaktionsstuben finden.

Dürr hat mit seiner Trennung von Lips in der Öffentlichkeit gepunktet: endlich mal eine Entscheidung mit Signalwirkung, nachdem erneut mutmassliche Verfehlungen aus seinem Departement bekannt wurden. Die Entlassung stehe allerdings nicht im Zusammenhang mit der Unterschung durch Rechtsprofessor Felix Uhlmann, lässt Dürr verlauten. Andere meinen, dass dereinst gerade die Ergebnisse dieser Untersuchung eine Trennung hätten legitimieren können.

Als die Bundespolizei Erdogan-aktivistische Tätigkeiten eines türkischen Polizisten im Basler Uniform bemerkte, unterliess Lips eine Massnahme wie eine Information seines Vorgesetzten: Dürr wusste von nichts. Er erfuhr vom Vorfall erst durch die Medien. Entweder betrachtete Lips die Warnungen des Bundesnachrichtendienstes als zu unbedeutend oder der informelle Draht zu seinem Regierungsrat war gestört.

Ist der Sicherheitsdirektor so entscheidungsscheu, dass er sich durch den Polizeikommandanten aussen vor führen lässt? Eine gestandene Polizeikraft versteht nicht, "weshalb Baschi Dürr so lange zuschaute" – unsicher, ob er nicht eine eigene Agenda verfolgt. Polizei-Insider sahen darin den Versuch Dürrs, durch das Gutachten eine Legitimation zu erhalten, um Lips das Kommando zu entziehen."

"Vor einem Jahr gab es eine Aussprache
mit Dürr – passiert ist nichts."

Verbucht Lips derzeit auch positive Kommentare ("netter Mensch", "freundliches Naturell", "zurückhaltendes Auftreten"), fallen korpsintern weniger schmeichelhafte Prädikate. "Wir haben einen Kommandanten und es gibt einen", war ein unter Polizeioffizieren wie dem Basispersonal zirkulierndes geflügeltes Wort. Als "Schattenkommandant" galt Oberstleutnant Rolf Meyer, die Nummer zwei nach Lips. Wie Dürr hatte auch Lips die Lösung der Dienstagwagen-Affäre verschleppt.

Ausgangspunkt des Vertrauensverlusts im Korps ist die sogennante "Pappdeckel-Affäre" vom Sommer 2014, als Lips, obschon auf dem Messeplatz anwesend, den Einsatzleiter über den Einsatz gegen Demonstranten entscheiden liess und sich nach den anschliessenden Protesten nicht vor seinen Offizier stellte. Auch ein Coaching brachte ausser Kosten keine substanziellen Resultate. "Gerhard Lips wirkte amorph. Man konnte sich nicht an ihm halten. Es schien als hätte er Angst vor seinen Leuten", sagte eine Quelle, die es wissen muss, zu OnlineReports. Doch auch der politische Polizei-Chef Dürr "zeigte keine klare Linie, was Führung ist". Vor einem Jahr trafen sich Offiziere mit ihm zu einer Aussprache. Fazit, der Quelle zufolge: "Passiert ist nichts."

Mit der Entfernung von Lips sind jedoch die "führungskulturellen Differenzen" nicht gelöst. Dass mit Martin Roth, Doktor der Chemie, die Nummer drei zum Interims-Kommandanten erklärt wurde und nicht Rolf Meyer als Nummer zwei, dürfte kaum als Stimmungs-Aufheller im Korps dienen, zumal sich die beiden Oberstleutnants nicht besonders grün und auch Loyalitätskonflikte unter den Offizieren kein Geheimnis sind. Immerhin, so ein anderer Vertrauter, habe die professionelle Zusammenarbeit trotz den "vielschichtigen Differenzen nie gelitten".

Doch eine Karriere mit Happy End war den letzten drei Basler Polizeikommandanten nicht beschieden: Alle mussten gehen. Markus Mohler, der Intellektuelle und Originelle, aber Unnahbare, verlor die Unterstützung von Polizeidirektor Jörg Schild. Roberto Zalunardo – wie Mohler promovierter Jurist – "war oft nicht da oder hatte Rückenprobleme, wenn man ihn brauchte" (so ein Vertrauter). Der sanfte Gerhard Lips, auch er Jurist, sah sich von seiner Truppe ungenügend getragen.

Vielleicht ist die Trennung vom Kantonspolizei-Kopf auch nur ein Warnschuss von Dürr. Der "ultimative Befreiungsschlag mit Breitband-Wirkung" jedenfalls sei dies für den im zweiten Wahlgang beinahe abgewählten Polizeivorsteher nicht gewesen. Alle von OnlineReports befragten Quellen sind sich einig, dass weitere Köpfe rollen müssten – vor allem im Offiziersrang. Insbesondere in obersten Chargen herrsche "kein Korpsgeist, kein Kaderbewusstsein und keine Empathie für die Stimmung in der Bevölkerung" – Eigenschaften, die in einer hierarchischen Organisation wie der Polizei unabdingbar sind.

"Die Beschwerde gegen die Dienstwagen-
Regelung ist ein enormer Affront."

Dass sich Offiziere mit einer Beschwerde gegen Dürrs neue Weisung zur Abschaffung des Dienstwagen-Privilegs gerichtlich zur Wehr setzen, betrachten langjährige enge Beobachter ausserhalb des Korps als "enormen Affront" gegenüber Chef Dürr, der sein oberes Kader auf die neue Rechtslage hätte einschwören müssen. Problematisch seien aus Sicht unterer Dienstgrade auch die "geringen Aufstiegs-Chancen", während Stellen ganz oben mit akademischen Quereinsteigern besetzt werden, "die keine Vorstellung davon haben, in Kampfmontur aggressiven Hooligans gegenüber zu stehen".

Ob es unter dem ultraliberalen Freisinnigen gelingt, die "verschiedenen führungskulturellen Differenzen" zu beseitigen – auch jene, die nicht mit Lips in Zusammenhang stehen – ist fraglich. Denn Baschi Dürr, der schon zweimal Ambitionen auf das Amt des Basler Regierungspräsidenten angemeldet hatte, dürfte so bald wie möglich aus dem Chefsessel des Sicherheitsdepartements flüchten, sofern sich die Möglichkeit zu einem Wechsel bietet.

Polizeidirektor zu sein sei zwar durchaus ehrenwert, doch könne dieses Amt "nicht als Marzipan des Exekutivamtes" betrachtet werden, wie ein Regierungskenner gegenüber OnlineReports meinte. Dass zumindest Baschi Dürrs Sitz im "Spiegelhof" die von ihm geschätzten Elemente des Showbiz bietet, ist bisher in keiner Weise erlebbar geworden. Vielmehr dürfte dort bitterer Ernst herrschen.

Weiterführende Links:

"Deutlich mehr Führungskompetenzen gefragt"

Ja, ich weiss, es gehört zu einem meiner Lieblingsthemen: die Rolle der Chefbeamten in den jeweiligen Departementen. Sie sind nicht nur Entscheidungs-Vorbereiter, sondern in aller Regel auch die massgebliche Entscheidungs-Beeinflusser ihrer Vorsteher. Und wehe, diese Vorsteher halten sich nicht an die "Wünsche" ihrer untergeordneten Mitarbeiter: Dann werden sie oft genug gnadenlos von ihren untergeordneten Chefbeamten vorgeführt oder aber – wie auch von Gerhard Lips wohl nicht zum ersten Mal beim "Türkenspion" praktiziert – von selbst wichtigen Informationsflüssen einfach abgehängt: Die Macht liegt bei der Informationshoheit! Man kann dem auch sagen: Man lässt dann halt den Chef mit einem gezielt gesteuerten minimalistischen Informationsfluss am ausgetreckten Arm verhungern; unter dem Motto: "Mir doch Wurscht, wer unter mir Regierungsrat ist."
 
Zwei Beispiele aus dem eigenen Erleben. Ich habe vor etlichen Jahren beim Vorgänger von Baschi Dürr eine Sitzung miterlebt, die mir diesbezüglich die Nackenhaare sträuben liess. Aufgrund verschiedener Vorschläge und Erläuterungen derjenigen Organisation, die mit dem Dürr-Vorgänger verschiedene hängige Probleme diskutierte, skizzierte dann der Departementsvorsteher offenbar ad hoc denkbare Problemlösungsansätze. Aber dann: Wie aus der (Dienst)-Pistole geschossen, fuhr einer der ebenfalls teilnehmenden Chefbeamten seinem Vorgesetzten barsch über den Mund: "Nai, das mache mer nit!" Basta! Sein Vorsteher zuckte nur kurz zusammen und erging sich dann in Schweigen ob dieses Affronts seines Untergebenen. An einer weiteren Besprechung in einem anderen Departement, die vom Departementssekretär sehr forsch, ja geradezu arrogant, geleitet wurde, habe ich mich schon nach der ersten Viertelstunde gefragt: Ist der Departementssekretär eigentlich sein eigener Chef, das heisst – selbst der Regierungsrat?
 
Meine Meinung: Die Probleme im Justizdepartement bestehen systembedingt in allen Departementen, wie auch jüngste "Ereignisse" in anderen Departementen zeigen. Insofern kann man Baschi Dürr nicht einmal gross böse sein. Er ist das Opfer dieses Systems (bzw. hat sich zu dessen Opfer machen lassen). Auch er muss sich nach der Decke und nach dem Willen seiner Chefbeamten strecken – oder aber er wird gnadenlos "abgestraft". Denn schliesslich trägt ja der Vorsteher die politische Verantwortung – im Extremfall mit Rücktritt oder Abwahl –, während sich die eigentlichen "Drahtzieher" meistens hübsch wegducken können, wenns brenzlig wird. Oder aber: Sie werden im Extremfall "im gegenseitigen Einvernehmen" mit einem grosszügigen Abfindungs-Fallschirm entfernt.
 
Die Lösung: Es braucht tatsächlich deutlich mehr Führungskompetenzen der jeweiligen Regierungsrats-Kandidaten, wenn diese von ihren Parteien nominiert werden. Diesbezüglich sind alle Regierungsparteien in der Pflicht. Und vorzugsweise müssten ja eigentlich bei jedem Departementsvorsteher-Wechsel (ob freiwillig oder unfreiwillig) eigentlich auch die Chefbeamten ausgewechselt werden, sonst befruchtet sich dieses System der kleinen Verwaltungsköniginnen und -könige auf ewig Zeiten weiter. Wunschdenken, ich weiss, aber etwas fantasieren darf man ja wohl.

"Sind denn die eigenen Kader zu blöde?"

Mir fällt eigentlich nur auf, wie ähnlich diese Trennung von jener seines Vorgängers – Roberto Zalunardo – zumindest seitens "Medienreferat" kommentiert wird. Ich weiss ja nicht, wer in Basel die Polizeichefs aussucht, aber sehr erfolgreich scheint diese Stelle nicht zu sein; zumal, wenn man bedenkt, dass es auch bei der Sanität ein beachtliches Führungstheater gab. Auch fällt auf, dass offenbar eine "interne" Lösung kaum Aussichten hat; sind denn die eigenen Kader zu blöde oder ist es einfach "schick", einen externen Theoretiker einzustellen?

Was die laufenden Indiskretionen – offensichtlich von Kader – anbetrifft, die sich womöglich selbst als "Wilhelm Tell" der Whistleblower-Szene empfinden: Sie zeigen auf, wie wenig offenbar diese Kader in ihren Büros mit der Polizei und ihrem Korpsgeist gemein haben; sie sind letztlich am falschen Ort, weil – in der Führung der Polizei braucht es Charakter.