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"Ganz wesentlich unsere Handschrift": Links-grüne Kandidatin Arslan

Sibel Arslan: In der Wir-Form auf "gut sichtbaren Spuren"

Die rot-grüne "Basta"-Politikerin muss um die Verteidigung ihres Nationalrats-Sitzes kämpfen


Von Peter Knechtli


Die Basler Links-Allianz von Grünen und "Basta" hat in den Nationalratswahlen nur ein Ziel: Den vor vier Jahren eroberten Sitz von Sibel Arslan zu verteidigen. Eine Kandidatinnen-Präsentation in Hochdeutsch.


Nur gerade ein Mann – Oliver Thommen, Geschäftsführer der Basler Grünen – schmückt ganz ihrem politischen Programm entsprechend die "Liste 8" des Grünen Bündnisses. 80 Prozent oder vier von fünf Kandidierenden sind junge Frauen: Neben der Spitzenkandidatin Sibel Arslan sind es die drei Grossrätinnen Tonja Zürcher (Co-Präsidentin von "Basta"), Lea Steinle und Jo Vergeat.

Unter dem Hashtag #sibelbleibt wollen sie nicht nur "eine entschlossene, durchsetzungsfähige linke Stimme" im Nationalrat verteidigen, die vor vier Jahren eher überraschend den Sprung in die Grosse Kammer schaffte. Vielmehr fordern sie in ihrer in Hochdeutsch gehaltenen Selbstdarstellung, dass es "noch mehr solcher Stimmen" benötige, um "Wege aus der sozialen und ökologischen Krise" zu finden. Zur Verfügung steht für die in der Parteifarbe Magenta gehaltene Kampagne ein Budget von höchstens 110'000 Franken.

"Ganz wesentlich unsere Handschrift"

Sibel Arslan, seit Beginn der laufenden Legislatur Inhaberin des dritten rot-grünen Basler Nationalrats-Sitzes, sprach in ihrer Präsentation heute Mittwochmorgen im Gundeldingerfeld fast ausschliesslich in der Wir-Form, als sie die "gut sichtbaren Spuren" nannte, welche die links-ökologischen Kräfte in den vergangenen vier Jahren in Bern hinterlassen haben.

Auch wenn diese Kräfte "immer wieder ausgebremst" worden seien, habe sie der Schaffung von Grundlagen für die Anerkennung eines dritten Geschlechts zum Durchbruch verhelfen können. Ebenso habe sie sich für das Stimmrecht der 16-Jährigen, eine stärkeren Frauen-Vertretung und der Gleichbehandlung der Grünen durch den Bundesrat stark gemacht.

Die von ihr vorangetriebene gesetzlich vorgeschriebene Geschlechterquote in Geschäftsleitungen und Verwaltungsräten sowie strengere Vorschriften für die Lohngleichheit der Frauen sei "nicht ohne Wirkung" geblieben. Der Atomausstieg, der Kampf um die Biodiversität und die Konzernverantwortungs-Initiative trügen "ganz wesentlich unsere Handschrift".

Schwierige Leistungs-Bewertung

Sibel Arslan beklagte sich am Rande der Medienkonferenz gegenüber OnlineReports darüber, dass Journalisten eher über ihre Wiederwahl-Chancen spekulierten statt sich mit ihrer Leistungsbilanz zu beschäftigen.

Sie spricht damit ein Problem an, das in der Tat vorhanden ist – und zwar generell: Lokaljournalisten, die sich mit Bundesparlamentariern beschäftigen, sind in aller Regel nicht in der Lage, deren tatsächliche Leistungen in Bern aus eigener Anschauung zu bewerten, weil sie in Basel sitzen und das Bundeshaus nur von aussen kennen. Eine Hilfslösung besteht einzig darin, andere Bundespolitiker und insbesondere Mitglieder der jeweiligen Kommissionen – im Fall Arslan etwa die Aussenpolitische Kommission – über einzelne Abgeordnete zu befragen und sich durch solche Art der Annäherung ein eigenes Bild zu machen.

Dies ist aber nur die eine Seite. Die andere besteht darin, dass sich die Bundesparlamentarier, sind sie einmal nach Bern entsandt, nicht selbst proaktiv um eine regelmässige Wahrnehmung ihrer Leistungen in ihrem Kanton bemühen. So bleibt es um sie vier Jahre still im Walde.

Gute Verankerung in der Migranten-Szene

An Wahl-Präsentationen ist es üblich, dass sich die Spitzenkandidierenden und ihre Listen-Supporter über den grünen Klee loben und ja keine auch nur halbwegs kritischen Andeutungen machen. Lea Steinle erklärte, die Juristin und politische Beraterin Sibel Arslan sei "als erste Migrantin in den Nationalrat gewählt" worden. Sie habe sich "innert kürzester Zeit" in Bern vernetzt und zähle zu den "fünf einflussreichsten Neu-Nationalrätinnen dieser Legislatur".

Tatsächlich sind die Wahlaussichten der kurdischstämmigen Politikerin angesichts der breiten Konkurrenz in Form von sechs per Listenverbindung alliierten Mitte-Parteien schwer einzuschätzen. Sibel Arslan kann für sich beanspruchen, sich mit den derzeit hoch im Kurs stehenden Ökologie-, Geschlechter- und Sozialthemen schon immer befasst zu haben. Ebenso ist sie in der nicht zu unterschätzenden wahlfähigen Migranten-Szene sehr solide verankert.

Vorrang hat der grüne Basler Sitz

Erwachsen könnte ihr eine gewisse Binnenkonkurrenz durch Grossrätin Lea Steinle. Die Meeresbiologin hatte landesweit Aufsehen erregt und Bekanntheit erlangt, als sie ihr Baby in den Parlamentssaal mitnahm und es dort stillte. Von OnlineReports auf diese Konstellation angesprochen, meinte Arslan scheinbar gelassen: "Wir wollen gemeinsam den grünen Sitz verteidigen. Dann ist es super. Wenn Lea den Sitz holt, ist es auch super."

Die Frage, wie er sich als einziger Mann auf der Liste fühle, sagte der Historiker und Islamwissenschafter Oliver Thommen: "Wunderbar. Es zeichnet uns aus, dass die Frau/Mann-Frage keine Rolle spielt."

Wenig verwunderlich sind Klima, Gleichstellung, soziale Sicherheit und Menschenrechte die inhaltlichen Schwerpunkte, die das Grüne Bündnis im Wahlkampf setzen und damit "eine menschlichere, gerechtere und klimafreundliche Welt" schaffen will.

Bild von links: Oliver Thommen, Lea Steinle, Sibel Arslan, Tonja Zürcher und Jo Vergeat

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21. August 2019

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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.