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© Fotos by Thomas Gubler, OnlineReports.ch / Montage OLR
"Man kann nicht schneller laufen": Ortstafeln vor Fusions-Abstimmung

"Arisberg": Und es bewegt sich doch etwas – wenn auch zaghaft

Im Baselbiet ist endlich wieder eine Gemeindefusion spruchreif, aber noch längst nicht beschlossene Sache


Von Thomas Gubler


Während in anderen Kantonen, etwa im Aargau, Gemeindefusionen mittlerweile zum normalen politischen Alltag gehören, tut sich das Baselbiet nach wie vor schwer damit. Immerhin soll noch in diesem Jahr über eine Fusion von Arisdorf und Hersberg per 1. Januar 2024 entschieden werden.


Am vergangenen Wochenende haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der beiden Gemeinden Baden und Turgi mit klarem Mehr beschlossen zu fusionieren. Per 1. Januar 2024 wird Baden so die grösste Aargauer Gemeinde.

Es ist dies nicht die erste Gemeindefusion im vermeintlich konservativen östlichen Nachbarkanton, und auch in anderen Schweizer Kantonen haben in den letzten Jahren immer wieder kleinere Gemeinde untereinander fusioniert oder sich grösseren angeschlossen. Im Baselbiet dagegen tut man sich mit solchen Vorhaben extrem schwer.


Negativer Beigeschmack

Der Kanton Basel-Landschaft zählt heute 86 Gemeinden, darunter Kleinstgemeinden wie Kilchberg, Lauwil oder Tschoppenhof. Und die letzte Gemeindefusion liegt mittlerweile über 50 Jahre zurück. Per 1. Januar 1972 haben Biel und Benken im Leimental zu Biel-Benken fusioniert. Seither ging nichts mehr. Und fast scheint es, dass das Wort "Fusion" im Baselbiet – und seit den letzten gescheiterten Initiativen zur Wiedervereinigung von Basel-Stadt und Baselland im Jahr 2014 im Besonderen – einen negativen Beigeschmack hat.


Zwar hatten kleinere Gemeinden immer wieder Mühe damit, Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat zu finden. Im Extremfall musste die Regierung sogar einen kantonalen Sachwalter einsetzen – das letzte Mal vergangenes Jahr in Kilchberg.

Trotzdem waren Gemeindefusionen kaum ein Thema, und vom Kanton wurden sie auch nicht aktiv gefördert. Der frühere freisinnige Baselbieter Finanzdirektor Adrian Ballmer antwortete jeweils auf die Frage, ob es nicht sinnvoll sei, gewisse Projekte von Liestal aus "anzuschieben" mit Sätzen wie: "Zwei Schwache ergeben noch lange keinen Starken" oder "Man kann nicht schneller laufen als die Musik spielt".


Die Musik spielt wieder

Immerhin spielt wenigstens inzwischen die Musik wieder, noch zaghaft zwar, aber zumindest hörbar. So erhielten die beiden Gemeinderäte von Arisdorf und Hersberg am 4. Dezember 2019 den Auftrag, Fusionsverhandlungen aufzunehmen. Hersberg war im Jahr 2008 unter kantonale Sachwalterschaft gestellt worden, weil es damals den Gemeinderat nicht mehr besetzen konnte. Doch Ende letzten Jahres wurde in einem mit 87 Unterschriften versehenen Schreiben in Hersberg schon wieder der Abbruch der Verhandlungen verlangt.


Derzeit laufen die Vorbereitungen für eine Fusion der beiden Gemeinden aber weiter, weil der demokratisch erteilte Auftrag nicht vom Gemeinderat oder von der Verhandlungsdelegation abgebrochen werden kann. Die fusionierte Gemeinde hiesse Arisdorf, und nicht Arisdorf-Hersberg.

Ob aus der noch leisen Melodie bis Ende Jahr aber ein flotter Marsch wird, ist noch ungewiss. Gemäss der Sissacher "Volksstimme" stiess die letzte Woche in Arisdorf (gut 1'700 Einwohner) durchgeführte Orientierungsversammlung auf ein relativ bescheidenes Interesse. Diese Woche fand ein gleicher Anlass in Hersberg (knapp 380 Einwohner) statt. Am 20. September sollen dann die beiden Gemeindeversammlungen ihre Beschlüsse fassen. Falls diese positiv ausfallen, kommt es am 26. November zur Urnenabstimmung.


Die Nagelprobe

Die Geschehnisse in Arisdorf könnten dabei in jedem Fall Signalwirkung entfalten: Gelingt die Fusion, ist nicht auszuschliessen, dass sie zur Initialzündung für weitere Projekte führt. Kommt sie nicht zustande, könnte Arisdorf/Hersberg zum Beweis dafür werden, dass Fusion im Baselbiet einfach nicht geht.

17. März 2023


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https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Wegen tiefer Pünktlichkeit der Eurocity-Züge von Mailand nach Bern und Basel werden ihre Fahrzeiten verlängert."

bz und CH-Media-Zeitungen
am 9. April 2024
in einem Untertitel
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wegen hoher Augenbrauen kommt dieser Satz jetzt im "Gelesen & gedacht".

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