Werbung
Foto by OnlineReports.ch
Hat sich Baselland beim Sparposten Uni-Vertrag verrechnet?Der Staatsvertrag kann frühestens auf 2017 gekündigt werden Von Peter Knechtli Die Basler Regierung schweigt, aber laut Informationen von OnlineReports herrscht Empörung über die Absicht der Baselbieter Regierung, auf Kosten von Staatsverträgen zu sparen. Der Universitäts-Vertrag als wichtigster Sparposten kann überdies frühestens auf Ende 2017 gekündigt werden. Konkret geht es um Folgendes: Die Baselbieter Regierung will ihren Staatshaushalt in den nächsten Jahren um 180 Millionen Franken entlasten. Das Programm stellte sie gestern Mittwoch im "Bad Bubendorf" vor. Ein nicht unbeträchtlicher Sparposten von 10 Millionen Franken betrifft die "Neuverhandlung der Staatsverträge mit Basel-Stadt".
* Am 29. September 2005 bei der Präsentation der Grundzüge des Uni-Vertrags vor dem Wild'schen Haus in Basel 9. Juni 2011
Uni-Vertrag: Kündigungsklausel
Der Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2007 enthält folgende Kündigungsklausel: "Baselland feuert Breitseiten" Das ist ja reizend! So stelle ich mir eine echte Partnerschaft vor! Partner BS reisst sich alle Beine aus, um seinen Haushalt in Ordnung zu halten und einen Haufen Zentrumsleistungen zu finanzieren. Partner BL feuert von oberhalb der Hülftenschanz immer wieder Breitseiten auf die „arroganten“ Städter ab, die dem Landkanton seine Eigenständigkeit klauen und ihn zu „Luxusausgaben“ zwingen wollen. Partner BL hält seinen Haushalt nicht in Ordnung, fabriziert ein riesiges Defizit und erwartet dann, dass der geschmähte Partner BS diese indirekt mitfinanziert, indem er wieder auf bereits zugesagte Finanzleistungen, wie z.B. an die Uni BS, verzichtet. Der doch so unabhängige und eigenständige Landkanton hat wohlverstanden keine eigene Uni. Er hält es jedoch für selbstverständlich, dass seine Studenten weiterhin an der Uni des Stadkantons studieren dürfen, dies sogar in grösserer Zahl als die aus BS stammenden Studenten. Und von der Theaterfinanzierung wollen wir schon gar nicht mehr reden… Und von weiteren Beispielen auch nicht… Ist ja logisch, dass der Partner, der sich schmähen lassen muss, auch noch abgezockt werden darf. Ist das Gerechtigkeit und demokratischer Ausgleich à la BL? Esther Murbach, Basel |
vor Gewissens-Entscheid |
Reaktionen |
Erneuter Knall bei der SVP:
Riebli will Präsident werden
Caroline Mall zieht Kandidatur zugunsten des
68-jährigen Politikers aus Buckten zurück.
Reaktionen |
Ein Schweizer Vorzeige-Projekt:
20 Jahre "Obstgarten Farnsberg"
Mit Birdlife-Projektleiter Jonas Schälle
unterwegs in einem Bijou der Biodiversität.
SVP BL vor Scherbenhaufen:
Wie konnte es so weit kommen?
Alessandra Paone über die Gründe, die zu
den Zerwürfnissen in der Partei geführt haben.
Reaktionen |
Eskalation bei der SVP: Fraktionschef Riebli abgesetzt
Ab sofort leitet Reto Tschudin
die SVP-Fraktion im Baselbieter Landrat.
Reaktionen |
Kantonsgericht Baselland:
Mitte droht leer auszugehen
Freisinn kann sich bei der Ersatzwahl dank
Taktik und Zufall einen Vorteil erhoffen.
Reaktionen |
Regierungsrat Mustafa Atici muss die Kritik ernst nehmen
Kommentar von Jan Amsler und Alessandra Paone zur Regierungswahl in Basel-Stadt.
Mustafa Atici in die
Basler Regierung gewählt
Der SP-Kandidat ist der erste Kurde in einer Kantonsregierung – Cramer wird Präsident.
Reizfigur Sarah Regez:
Gefahr eines Absturzes
Peter Knechtli über die Kontakte
der SVP-Politikerin zu Rechtsextremen.
Reaktionen |
Dominik Straumann tritt als SVP-Präsident zurück
Vize Johannes Sutter soll übernehmen
und den Richtungsstreit beenden.
www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.
Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.
Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.