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Foto-Quelle: RBA6_TschudiHansPeter_1 © StAAG / RBA
 Schafft Beat Jans am Mittwoch den Sprung wie damals Hans-Peter Tschudi?
Bundesratswahl: Darf das Parlament Basel-Stadt erneut übergehen?Die Mitglieder des National- und Ständerats sind bei der Wahl eines Bundesrats zwar frei, gewisse verfassungsmässige Leitlinien müssen sie aber gleichwohl beachten. Von Thomas Gubler Glaubt man den Auguren, so soll der Baselstädter Regierungspräsident Beat Jans im Rennen um die Nachfolge von Alain Berset derzeit vor dem Bündner Nationalrat Jon Pult liegen. Doch vielleicht ist das am Mittwoch schon wieder anders, und die Vereinigte Bundesversammlung wählt doch Pult – dass das SP-Zweierticket übergangen wird, wollen wir einmal ausschliessen.
Nach der Kantonsklausel die Lücke
Gemäss einem Kenner der Verhältnisse unter der Bundeskuppel spielen für die Damen und Herren in der Vereinigten Bundesversammlung solche Erwägungen allerdings überhaupt keine Rolle. Wie weit reicht die Nordwestschweiz? Zwar kennen wir die Sprachregionen ziemlich genau, weit weniger bestimmt sind jedoch die Landesgegenden. Zu welchem Landesteil gehört etwa Glarus? Und wie weit reicht die Nordwestschweiz? Der ehemalige SP-Nationalrat und Politologe Andreas Gross ist der Ansicht, dass die Nordwestschweiz als Landesgegend mit Elisabeth Baume-Schneider zurzeit durchaus vertreten ist.
Städte untervertreten
Nach dem Ausscheiden des Freiburgers Alain Berset kommt von den verbleibenden sechs bisherigen Bundesräten nur noch der im Grossraum Lugano wohnende Ignazio Cassis (FDP) aus einem grossstädtischen Umfeld. Guy Parmelin (SVP), Albert Rösti (SVP) und Elisabeth Baume-Schneider (SP) sind ländlicher, Viola Amherd (Mitte, Brig) und Karin Keller-Sutter (FDP, Wil/SG) kleinstädtischer Herkunft.
"Bittere Realität": keine Konsequenzen
René Rhinow, emeritierter Staatsrechtsprofessor an der Uni Basel und ehemaliger Baselbieter Ständerat, geht sogar noch einen Schritt weiter: "Die Verfassungsnorm enthält eine Aufforderung." Und diese, so Rhinow weiter, müsste eine Bedeutung entfachen, sofern valable Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stehen. "Und das war bei Eva Herzog beziehungsweise ist bei Beat Jans der Fall."
Allerdings lässt sich aus dem Geist der Verfassung am 13. Dezember weder ein Sitzanspruch für Basel-Stadt noch ein Wahlanspruch für Beat Jans ableiten. "Die bittere Realität ist nämlich, dass ein Nichtbeachten der Aufforderung keine Konsequenzen hat", so Staatsrechtler Rhinow. 11. Dezember 2023
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