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"Viele Leute kommen auf mich zu": Ständerats-Kandidatin Herzog

"Hey, diese Haltung ist gefährlich, in der Politik ist immer alles möglich"

Die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog geht als klare Favoritin in die Ständerats-Wahl


Von Peter Knechtli


Wer, wie die Finanzdirektorin Eva Herzog, seit Jahren die Frage der "nächsten Ständerätin" dominiert, könnte Überraschungen erleben. Anders bei der sozialdemokratischen Basler Regierungsrätin: Sie geht, obschon von zwei bürgerlichen Frauen bedrängt, als klare Favoritin in die Ständerats-Wahlen.


"Ich hätte mir dieses Mandat schon vor vier Jahren vorstellen können", sagte die 57-jährige Politikerin letzte Woche im Sitzungszimmer des Basler Finanzdepartements zu OnlineReports. Doch ihre Parteikollegin und langjährige Berner Amtsträgerin Anita Fetz, die nicht zu ihren engsten Freundinnen gehört, wollte ihren Sessel in der Kleinen Kammer noch nicht räumen.

Eva Herzog, kommenden Januar 15 Jahre im Amt, musste geduldig warten, auch wenn "für mich zwölf Jahre Regierungstätigkeit auch gut gewesen wären". Immerhin gab ihr die vierte Legislatur die Möglichkeit, die Unternehmenssteuer-Reform eidgenössisch und kantonal erfolgreich durch die Volksabstimmungen zu bringen.

Ein CEO im Co-Präsidium

Und nun tritt Herzog mit einem Unterstützungskomitee zu den Ständeratswahlen an, das auf ihre drei Gegnerinnen nahezu furchterregend wirken könnte. Da finden sich nicht nur geistesverwandte Genossinnen und Genossen, sondern beispielsweise auch die Stararchitekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron und zahlreiche Exponenten aus dem ihr vertrauten Kulturbetrieb wie Desirée Meiser, die künstlerische Leiterin des "Gare du Nord".

Auffälligste Figur ist Marco Gadola, als CEO des Zahnimplantate-Unternehmens Straumann durch und durch ein Mann der Wirtschaft. Er steht wie symbolisch für die Konzernführer, die Links-Parteien nichts abgewinnen können, aber die Arbeit Herzogs – wie beispielsweise ihr Engagement für die Patentbox und der überparteiliche kantonale Deal zur "Steuervorlage 17" – in einem Mass würdigen, dass kaum einer öffentlich gegen die SP-Kandidatin Front macht.

Herzog und Gadola waren sich im Verwaltungsrat der Basler Messe-Gruppe beruflich näher gekommen. Herzog: "Ich schätzte, dass er mitarbeitete und er schätzte offenbar auch die Vertretungen des Kantons." Gadola sei der Meinung, "wir machten einen Super-Job". Daher seine öffentliche Unterstützung von Herzogs Kandidatur: "Er machte ein Statement für mich und meine Arbeit."

Bedeutung der Wirtschaft anerkannt

Gadola führt zusammen mit Meiser und der Riehemer EVP-Gemeinderätin Christine Kaufmann das Co-Präsidium des breit ausgezirkelten Komitees. Die Mitte-Politikerin Kaufmann war schon im April von der Kandidatin kontaktiert worden, nachdem sich der innerparteiliche Kern-Konkurrent, Nationalrat Beat Jans, aus dem Rennen genommen und damit Herzog das Feld überlassen hatte.

"Die Anfrage hat mich sehr geehrt, ich habe sofort zugesagt", meinte Kaufmann im Gespräch mit OnlineReports. Die potenzielle Fetz-Nachfolgerin sei "ausserordentlich kompetent, gradlinig und verlässlich. Man weiss bei ihr, woran man ist".

Auf die Frage, wie er die Arbeit der Finanzdirektorin beurteile, beschränkt sich Martin Dätwyler, der Direktor der Handelskammer beider Basel, auf ein junges Projekt: "Die Zusammenarbeit mit der Finanzdirektorin hat bei der 'Steuervorlage 17' gut funktioniert und war erfolgreich. Sie hat dafür alle Stakeholders an Bord geholt und einen mehrheitsfähigen Kompromiss geschmiedet. Das zeichnet sie aus."

Wirtschaftsverbände unterstützen LDP-Kandidatin

Die bürgerliche Kritik an ihrer Amtsführung hat es nicht einfach. Nach ihrem Regierungsantritt noch mit hämetriefenden bürgerlichen Zweifeln an ihrer Finanz-Expertise konfrontiert, sanierte die Historikerin schon im zweiten Amtsjahr die tief verschuldete staatliche Pensionskasse. Die Kritik verstummte.

Seit Eva Herzog als staatliche Kassenwartin amtet, schreibt Basel-Stadt schwarze Zahlen. Auch wenn die heutige Vizepräsidentin der Konferenz der Kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren den Bürgerlichen nun weitere Steuersenkungen verwehrt, so ist ihr Kredo der Wirtschaft gegenüber positiv: "Wir brauchen eine starke Wirtschaft, damit wir Steuereinnahmen und Arbeitsplätze haben und dann starke Sozialwerke finanzieren und das Geld verteilen können."

Die offizielle Unterstützung der drei Wirtschaftsverbände Handelskammer, Gewerbeverband und Arbeitgeberverband gilt aber der bürgerlichen Kandidatur durch die LDP-Präsidentin Patricia von Falkenstein, der ernsthaftesten Herausforderin Herzogs.

Die in Pratteln aufgewachsene spätere Kulturveranstalterin kann auch auf die Stimmen der Grünen zählen. Hingegen ziert sich die Links-Partei "Basta", die nicht selten Kritik an der Finanzdirektorin übt, lange. Herzog Ende August zu OnlineReports: "Ich warte immer noch auf eine Empfehlung." Die "Basta"-Kritik nervt sie "zwischendurch – vor allem wenn sie faktenfrei ist". Kommenden Donnerstag will "Basta" über ihre Unterstützung entscheiden.

"Eine kantigere Linke"

Im Gespräch verweist die Mutter von zwei 19- und 22-jährigen Kindern auf die politische Rollenteilung. Eine rot-grüne Regierungsmehrheit müsse "Lösungen anbieten, die mehrheitsfähig sind". Schaffte sie die Wahl in den Ständerat, würde man sie "ganz klar" als kantigere Linke wahrnehmen, stellt sie in Aussicht. Es sei in der Kleinen Kammer "eher möglich, parteipolitische Positionen zu vertreten". So würde sie beispielsweise zu hohe Boni und Löhne kritisieren. "Aber man muss Lösungen finden. Da hoffe ich schon, dass ich dabei sein kann."

Als Ständerätin lägen ihre Impulse beim Bahn-"Herzstück" und weiteren Infrastruktur-Vorhaben, einem geregelten Verhältnis mit der EU, einem Rahmenabkommen, der Erhaltung der bilateralen Verträge und der Bekämpfung der "total schädlichen" SVP-Selbstbestimmungs-Initiative. In der Altersvorsorge kommt für Herzog nicht in Frage, bloss das Rentenalter für Frauen heraufzusetzen "und in anderen Bereichen, in denen wir schon lange Gleichberechtigung fordern, keine Fortschritte zu machen". Einsetzen würde sie sich auch für eine Flugticket-Abgabe und die Kerosin-Besteuerung.

Kritik wegen Messe-Doppelrolle

Unter Beschuss steht die Sozialdemokratin derzeit durch Parteien, die ebenfalls mit Kandidatinnen um das Ständeratsmandat kämpfen. Umstritten ist die Doppelrolle, die Herzog und ihr Parteifreund Wirtschaftsminister Christoph Brutschin im Verwaltungsrat des seit einiger Zeit böse kriselnden Messeunternehmens spielen.

Herzog kontert: Die Messe sei "nicht einfach eine Privatfirma, sondern vor allem dazu da, einen volkswirtschaftlichen Nutzen zu generieren". Einen Interessenskonflikt, wie ihn die Grünliberalen "heranzukonstruieren versuchen, sehe ich überhaupt nicht". Vielmehr sei es "extrem wichtig", dass im Interesse des Standorts weiterhin Staatsvertreter dem Messe-Verwaltungsrat angehören.

Zwar sei der Kurs des Unternehmens "massiv zusammengebrochen, aber wir mussten in unseren Büchern noch keinen Abschreiber machen". Die Messe, die über viele Jahre "glorios" unterwegs gewesen sei, habe "den Steuerzahler bisher nichts gekostet und auch dem Standort nicht geschadet", hält die Kandidatin der Kritik entgegen. "Wir haben alle von der Messe wahnsinnig profitiert. Jetzt müssen wir eine schwierige Situation auch gemeinsam meistern."

Der unbedingte Wille zur Wahl

Auf die leichte Schulter nimmt Herzog ihre Kandidatur trotz der Position als Favoritin nicht, auch wenn ihr "alle sagen, das sei doch easy, du wirst sicher gewählt". Ihnen antwortet sie laut eigener Schilderung: "Hey, diese Haltung ist gefährlich, in der Politik ist immer alles möglich." Ihre Chancen jedoch seien "gut", und diese wolle sie "auf gar keinen Fall verspielen. Ich will unbedingt Ständerätin werden".

Von OnlineReports darauf angesprochen, dass sie in Basel aufgrund ihrer politischen Leistungen "eine Art Königinnen-Status" besitze, reagiert die Kandidatin gereizt ("Was soll jetzt das wieder!"), bevor sie ohne Erklärung kurz das Zimmer verlässt. Sie hasst "dieses Personality-Zeug".

Nach ihrer Rückkehr sagt sie, dies sei "eigentlich ein riesendickes Lob", aber es mache sie verlegen, weil sie nicht wisse, was sie damit anfangen soll. Das Wort "Königin" gefalle ihr nicht. Aber: "Auf mich kommen viele Leute zu und bedanken sich für meine Arbeit. Das ist wunderschön." Auch Fetz und Jans gehören ihrem Supporter-Komitee an.

Bundesrats-Ambitionen nicht vom Tisch

Eva Herzog weiss, dass eine grosse Erwartung auf ihr lastet. "So viele Leute sagen zu mir: Das ist schon gut mit diesem Ständerat. Aber wir wollen Dich als Bundesrätin sehen. Ich sage dann: Wählt mich in den Ständerat. Im Bundesrat ist keine Position frei. Simonetta Sommaruga ist im Saft, die macht das glänzend." Natürlich sei die Arbeit als Bundesrat "etwas Spannendes", aber derzeit "keine Option".

Dass ein Ständeratssitz das Ende ihrer politischen Träume ist, glaubt indes niemand. Vor genau neun Jahren hatte sich Eva Herzog durch ihre Kantonalpartei zur Bundesrats-Kandidatin nominieren lassen. Es klappte nicht. Noch nicht.

Mehr über den Autor erfahren

2. September 2019

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"Bürgerliche, aber auch soziale Politik"

Frau Herzog hat als Regierungsrätin mehrheitlich "bürgerliche" Politik gemacht, dabei aber auch das Soziale nicht vergessen. Sie wird im Ständerat den Halbkanton Basel-Stadt bestens vertreten!


Rolf Ackermann, Pratteln



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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

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Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

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Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.