Der arrogante Stil wurde Eva Herzog zum Verhängnis

Ihre Lobby in Bern war zu schwach: Das Ausscheiden der favorisierten Bundesrats-Kandidatin ist eine Schmach für Basel

Von Peter Knechtli

Die neue Schweizer SP-Bundesrätin ist Jurassierin. Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider ist die Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga. Sie schaffte heute Mittwoch im dritten Wahlgang 123 Stimmen und erreichte damit genau das Absolute Mehr. Die Basler Ständerätin Eva Herzog musste sich mit 116 Stimmen geschlagen geben.

 

Dieses Ergebnis ist eine Bomben-Überraschung. Wie konnte es nur so weit kommen, dass die so hoch gehandelte Politikerin mehr als die Hälfte der Vereinigten Bundesversammlung nicht zu überzeugen vermochte!

 

Hier offenbart sich eine Wahrnehmungslücke: Die Medien hatten sie während Wochen landesweit zur "Favoritin" hochgeschrieben. In Basel-Stadt galt sie seit langem als linke Ikone, die den vom liberalen Vorgänger übernommenen Staatshaushalt in gesunde Bahnen gelenkt hatte und gleichzeitig mit den Spitzen der multinationalen Pharmakonzerne ein gutes Einvernehmen pflegte, wenn es insbesondere um Steuer- und Standortpolitik ging.

In mehreren Finanzaffären mit immensen Kostenüberschreitungen wie beispielhaft dem Bau des Biozentrums gelang es ihr als Finanzdirektorin aber auch, sich öffentlich bedeckt zu halten und Fragen nach ihrem Teil der Verantwortung gar nicht erst aufkommen zu lassen.

 

Für mich ist keine Frage, dass sie im Bundesrat mit ihren Dosierkenntnissen und analytischen Fähigkeiten eine gute, ja eine starke Figur abgegeben hätte – ob sie nun Ueli Maurers schwierige Finanzen oder ein anderes Departement übernommen hätte. Sie hätte, auch in einer mehrheitlich bürgerlichen Landesregierung, die Generallinie massgeblich mitbestimmt.

 

Aber unter der Bundeshauskuppel herrschte eine andere Rechnung. Dass von 245 abgegebenen Wahlzetteln nur gerade gut deren hundert auf ihr Konto gingen, muss nicht nur für sie, sondern auch für den ganzen Kanton Basel-Stadt eine riesige Enttäuschung sein. Er hatte gehofft, nach der Wahl des Sozialdemokraten Hans-Peter Tschudi im Jahr 1959 endlich wieder einmal in der Landesregierung vertreten zu sein.

 

Es mag durchaus sein, dass das Parlament mit der Wahl der wenig bekannten Bauerntochter Baume-Schneider das ländliche gegenüber dem urbanen Element im Bundesrat noch weiter stärken wollte. Auch scheint der lockere Charme der Jurassierin Baume-Schneider, die als "Kandidatin der Herzen" punktete, gegenüber dem intellektuell-kühlen Auftreten ihrer Gegenkandidatin Herzog für "bessere Atmosphäre" gesorgt zu haben.

"Dieser Tag offenbarte einen mentalen Bruch
in Eva Herzogs Biografie."

Es ist ausserdem denkbar, dass die Baume-Schneider- oder Jositsch-Wählenden eine durchsetzungsfähige Eva Herzog fürchteten: An fehlender fachlicher Qualifikation kann ihre Niederlage aber nicht gelegen haben.

 

Doch mit dem heutigen Tag offenbart sich für alle sichtbar ein schleichender mentaler Bruch in Eva Herzogs Biografie. Ich beobachte seit Jahrzehnten ihren Werdegang und ihr Engagement für Kultur, soziale Gerechtigkeit und Frauenpolitik. Sie war eine junge, unbeschwerte und gescheite Linke, ihr Engagement für eine bessere Welt war ein grosses Stück weit idealistisch. Eine Frau mit klar erkennbarem Potenzial.

 

Nach ihrer Wahl in die Kantonsregierung, die zur Übernahme des Finanzdepartements führte, sah sich Eva Herzog heftiger Kritik, wenn nicht sogar Anfeindungen ausgesetzt. Als linker Historikerin fehle ihr das ökonomische Verständnis für Steuer- und Finanzpolitik, waren Vorhalte, denen sie sich vor allem aus bürgerlichem Männer-Mund konfrontiert sah.

 

Mir gefiel ihre Entwicklung. Ich verteidigte Herzog und plädierte für die Bewährungs-Chance. Ein Jahr nach ihrer Wahl verblüffte sie ihre damaligen Kritiker mit dem Geschick, mit dem sie die verschuldete staatliche Pensionskasse sanierte und damit zeigte: Ich kann das. Die Häme verstummte bald und die Finanzdirektorin legte Jahr für Jahr teilweise fette Überschüsse vor. Sie hatte sich im Politikbetrieb fest etabliert. Kein Jahr ihrer 15-jährigen Amtszeit schrieb rote Zahlen.

 

In der Debatte um die Steuerreform 17 bewertete die Wirtschaft die Zusammenarbeit mit der Finanzdirektorin als "erfolgreich": Sie habe dafür "alle Stakeholders an Bord geholt und einen mehrheitsfähigen Kompromiss geschmiedet. Das zeichnet sie aus."

"Sie trat nicht nur selbstbewusst auf,
sondern zunehmend autoritär."

Doch während die bürgerlichen Vorbehalte rasch zu ungeteiltem Respekt mutierten, entwickelte Eva Herzog im Umgang einen Stil der Arroganz, der sich bald unverkennbar als ihre grosse Schwäche erwies. Sie sprach gut hörbar heraus, was ihr nicht passte und schuf sich in der mehrheitlich rotgrünen Regierung eine Rolle als Domina. Ihr ernster, zuweilen als strafend empfundener Blick war gefürchtet. Sie trat nicht nur selbstbewusst auf, sondern zunehmend autoritär.

 

An Journalisten, die ihr einzelfallweise weit unter der Gürtellinie vorbeikamen, arbeitete sie sich besonders gern ab ("was ist jetzt das wieder für eine blöde Frage"). Ich weiss das auch aus eigener Erfahrung, weil ich nach zwei Vorkommnissen begann, mich über die Sozialdemokratin zu wundern, als ihre Machtposition gefestigt war.

Der eine Fall betrifft einen Versuch, streng fordernd in ein wertendes Detail meines – für sie durchaus positiven – Textes über eine Medienkonferenz zu einem raffinierten Deal mit den Wirtschaftsverbänden über eine gemeinsame Steuer-Strategie einzugreifen. Zwei erfahrene Journalisten-Kollegen, die an der Pressekonferenz anwesend waren, bestätigten auf meine Nachfrage hin die Korrektheit meiner Formulierung. Die Folge war – statt das Gespräch zu suchen – eine Kanonade persönlich angreifender Mails aus dem regierungsrätlichen Büro.

 

Ein zweiter Fall, der mich stutzig machte, betraf vor drei Jahren ein emotional ruhig verlaufendes Interview vor ihrer Ständeratswahl. Mitten im Gespräch stand sie auf, verliess den Raum wortlos die Türe knallend und kam nach wenigen Minuten wortlos zurück, um das Gespräch in ruhigem Ton fortzuführen.

"Die weichen Faktoren
waren nicht Eva Herzogs Stärke."

Ähnliche Muster wie die subjektiv erlebten sind in der Stadt wohlbekannt, aber öffentlich nie ein Thema: Niemand mag sich mit ihr anlegen, aus der eigenen Partei ohnehin nicht. Selbst sozialdemokratischen Parteifreunden ist durchaus bewusst, dass ihre Lichtgestalt politisch kaum zu schlagen ist, aber gleichzeitig die "weichen Faktoren" des menschlichen Umgangs keineswegs ihre Stärke sind. Aber sie gestehen es ihr aus Stolz zu. Das ist falsch verstandene Solidarität.

 

Im Bundeshaus macht die Feststellung die Runde, Frau Herzog grüsse nicht. So gab der Wahltag als überraschendes Sympathie-Testergebnis auch einen Hinweis darauf, dass das Basler Stimmenwunder Eva Herzog auf Bundesebene nicht über den Anhang und die Schubkraft verfügt, die ihr auf kantonaler Ebene den Nimbus einer Unbesiegbaren verliehen haben. Die "sanften Faktoren" waren möglicherweise mit Ausschlag gebend.

 

Dass auch ihr zweiter Anlauf für eine Bundesrats-Kandidatur diesmal kurz vor Erreichen des Ziels gescheitert ist, wird für die Basler Kandidatin eine grosse Enttäuschung sein. Die in globo nach Bern gereiste Regierung musste mit leeren Händen die Rückreise an den Rhein antreten. In Basel ist es derzeit still, sehr still.

Im Ständerat und nicht im Bundesrat wird damit Eva Herzogs glanzvolle politische Karriere dereinst enden. Aber auch für eine 61-Jährige ist es nicht zu spät, die eine oder andere Selbstreflexion anzustellen.

In meinem damaligen Gespräch zu ihrer Favoritenrolle in den Ständeratswahlen sagte sie, die Situation ebenso realistisch wie prophetisch interpretierend: "Hey, diese Haltung ist gefährlich, in der Politik ist immer alles möglich."

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"Strukturschwache Regionen brauchen prosperierende Städte"

Ich habe die Bundesratswahlen am Fernsehen verfolgt. Zunächst war ich verletzt, wütend und enttäuscht, dass Eva Herzog nicht gewählt wurde. Ich konnte nicht verstehen, warum die mehrheitlich rechtsbürgerliche Bundesversammlung offenbar eine SP-Frau, die in Basel-Stadt jahrelang eine eher bürgerliche Finanzpolitik gemacht hatte, als nicht wählbar erachtet. Dafür gibt sie der linkeren Kandidatin der Vorzug! Hä?!

 

Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr setzt sich bei mir die leise Hoffnung durch, dass Frau Baume-Schneider vielleicht ähnlich falsch eingeschätzt wurde wie seinerzeit Otto Stich: Die Mehrheit der Bundesversammlung zieht eine (scheinbar) umgängliche, "liebe" – also schwächere – Kandidatin einer (scheinbar) weniger pflegeleichten – also stärkeren – vor. Sie setzt darauf, dass die extravertierte Bauerntochter aus dem Jura leichter zu führen, in die gewünschte Richtung zu steuern und zu kontrollieren ist als die als hochnäsig wahrgenommene, introvertierte Intellektuelle aus der Pharma-Stadt.

Und in einigen Monaten werden sich die gleichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier – so meine Hoffnung – an Frau Baume-Schneider die Zähne ausbeissen und feststellen, dass sie doch nicht so einfach auf ihren Charme und ihre "Gmögigkeit" reduziert werden kann, in ihren Dossiers sattelfest und beharrlich ist und sehr wohl weiss, dass gerade strukturschwache Regionen wie der Jura wirtschaftlich prosperierende Städte brauchen und die Schweiz auf eine konstruktive und dauerhafte Kooperation mit Europa angewiesen ist, wenn sie fortbestehen und ihren Wohlstand wahren will. Und die Freiberge werden sich, wenigstens politisch, ein bisschen bis an den Rhein ausdehnen.

"Baume-Schneider taktierte hervorragend"

Ich sehe das schon etwas anders. Ihre Mitbewerberin wurde als "Landei" von der Subventions-Abzocker-Lobby aus der gut organisierten Agrar-Industrie bevorzugt. Scheinbar hat Baume-Schneider bei dieser nach wie vor äusserst einflussreichen Gruppe hervorragend taktiert. Da hatte Herzogs mit ihrer urbanen und intellektuellen Herkunft null Chancen.

Dazu kommt, dass im Vorfeld dieser Wahl immer mehr politische Lobbyisten aus der SP und Nordwestschweiz Frau Herzog zur grossen Brückenbauerin und Lichtgestalt einer Verbesserung der Beziehungen zur EU hochjubelten. Was bekanntlich für jeden SVPler bereits Landesverrat ist. Und das Ganze auch noch vor dem Hintergrund des Jubiläums "30 Jahre EWR-Nein".

"Ich mache grosse Fragezeichen"

Ich zweifle nicht an deinen Aussagen, lieber Peter. Aber ich meine, das sind Puzzlestücke des grossen Ganzen. Ich meine auch, wenn die SP auf dem Zweierticket Jositsch und Herzog gehabt hätte, wäre Eva Herzog gewählt worden.

Dazu kommt, dass ich aus SP-Kreisen schon gehört habe, Eva Herzog sei zu bürgerlich. Hat das die Bundeshausfraktion der SP auch so gesehen und damit die Wahl beeinflusst? Und ich mache natürlich grosse Fragezeichen, wenn es bei Bundesrätin Baume-Schneider heisst, sie sei "gmögig". Seit wann ist im Pflichtenheft einer Bundesrätin "gmögig" ein Kriterium? Hat man das je bei einem Mann so gesagt? Will man eigentlich fachlich ausgezeichnete Menschen oder liebliche Leute im Bundesrat?

Ich denke, dieser Job ist knallhart. Dass Diplomatie dazu gehört ist selbstverständlich. Vielleicht hätte Eva Herzog dies noch dazu lernen müssen. Ich meine, sie hätte das gekonnt.