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"Alles andere schwächen": Basler Erfolgs-Emblem Roche-Turm

Die "einsame Region" braucht eine machtvolle Schweiz-Demo

Petitionen und Resolutionen reichen gegen die ständige Diskriminierung durch den Bund nicht mehr aus


Von Peter Knechtli


Es kommt mir vor wie die alte Leier, und ich kenne sie seit bald einem halben Jahrhundert. Offen gestanden: Ich kann sie nicht mehr hören. Basel müsse seinen Einfluss in Bundes-Bern verstärken – sei es durch eigene Netzwerke, die in der Aareschlaufe ihre Beziehungsnetze auswerfen, sei es durch National- und Ständeräte, die überparteilich koordiniert und ohne Rücksicht auf Individualinteressen im Bundeshaus endlich als das agieren, was man mittlerweile altdeutsch "pressure group" heisst: eine Truppe von Druckmachern auf allen zugänglichen Ebenen.

Letzten Freitag gefiel es der CVP-Fraktion der Bundesversammlung, die Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter als Vertreterin des Baselbiets und deren Region Basel als potenzielle Nachfolgerin von Bundesrätin Doris Leuthard ins Leere laufen zu lassen. Statt dessen zog die Partei zwei Frauen aus den CVP-Kantonen Wallis und Uri vor. Basel-Stadt wartet seit 45 Jahren vergeblich darauf, im Bundesrat vertreten zu sein, das Baselbiet gar seit 128 Jahren. Aus gutem Grund schreibt Markus Somm in der "Basler Zeitung" von einer "einsamen Region am Rande der Schweiz".

Soeben hat das S-Bahn-"Herzstück" in Basel durch einen bedauerlichen Entscheid in Bern einen Rückschlag erlitten: Der Bundesrat ist nicht bereit, die Projektierungskosten von 120 Millionen Franken für die trinationale Durchmesser-S-Bahn mit dem Ausbauschritt 2035  zu finanzieren. Diese Landesregierung ist also nicht gewillt, den entscheidenden materiellen Impuls zur Umsetzung des bedeutendsten ÖV-Projekts zu geben, den diese Region je gesehen hat.

Frustration allenthalben: Die Planungsregion Nordwestschweiz sprach von einer "verpassten Chance" und kündigte an, sie werde sich "im parlamentarischen Prozess für die nachträgliche Aufnahme von Projektierungsmitteln stark machen".


"Nur das, was nach Zürich orientiert ist,
will der Bundesrat stärken."


Der Baselbieter Kantonshauptort Liestal sieht sich mit geplanten Verschlechterungen des Angebots im Fernverkehr Richtung Olten-Zentralschweiz und Mittelland konfrontiert und wird deutlich: "Nur das, was nach Zürich orientiert ist, will der Bundesrat stärken, alles andere hingegen schwächen." Mit dieser Haltung sei das Zentrum mit einem eigenen Einzugsgebiet von 80'000 Einwohnern nicht einverstanden. Die "Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz" forderte Nachbesserungen.

Gerade Pendler aus der weiteren Umgebung von Basel fahren noch zu oft mit dem Auto zur Arbeit in "die Stadt" und verursachen dadurch täglich Staus auf den Autobahnen, weil die Angebote an öffentlichen Verkehrsmitteln keine besseren, sondern schlechtere Perspektiven vermitteln.

Ein überparteiliches Komitee von Bundesparlamentariern der Region, Wirtschaftsverbänden, Triregional-Politikern, Stararchitekten, Unternehmern und selbst dem früheren SBB-Generaldirektor und heutigen Rheinhäfen-Präsidenten Benedikt Weibel lancierte eine Bittschrift. Die Parlamente der beiden Basel forderten in Resolutionen ein Bundes-Engagement für das "Herzstück".

Die schnelle Reaktionszeit die Aktionen ist vorbildlich und auch ein Zeichen dafür, dass Informationen über das Bundesrats-Njet vorzeitig in die Region am Rheinknie gedrungen waren. Zu gut sind die Fäden der hiesigen Wirtschaftsverbände in die vorparlamentarischen Prozesse.

Aber das alles reicht nicht, um "Bern" erstens die Bedeutung des "Herzstücks" für den Juranordfuss, zweitens den Beitrag der Wirtschaftsregion Basel an die Wohlstands-Gemeinschaft Schweiz und drittens die Existenz dieser Wirtschaftsregion überhaupt in Erinnerung zu rufen. Das sind alles gut gemeinte papierene Bittstellungen, die keinerlei verbindliche Bedeutung haben – ein Kampf mit stumpfen Waffen.

Die unangemessene Berücksichtigung von Anliegen aus der Region Basel im Bundeshaus wird schon so lange und so wiederkehrend beklagt, dass etwas dran sein muss. Wenn die fehlende Wahrnehmung dieser "einsamen Region" in der Schweizer Entscheidungs-Zentrale aber schon längst als chronischer Mangel erkannt ist, dann ist der Zeitpunkt gekommen, die Wirksamkeit der Gegen-Mittel zu hinterfragen.

Die "Herzstück"-Region braucht in den nächsten Monaten eine mächtige öffentliche Kundgebung für eine stärkere Wahrnehmung der zweitwichtigsten Wirtschaftsregion  der Schweiz – von Handels- und Wirtschaftskammern, trinationale Organisationen bis allen möglichen politischen Parteien überparteilich getragen. Zum Beispiel im "Joggeli" oder auf dem Liestaler Bahnhofplatz.

Warum denn eigentlich nicht zu einem Mittel greifen, das im Musterland der Demokratie so häufig praktiziert wird.  Auch die Teppich-Etage der Gesellschaft darf dieses Recht durchaus in Anspruch nehmen: Eine bunte Versammlung krawattierter Wirtschaftsverbands-Manager, Partei-Funktionären, Wissenschaftern und gewöhnlichen Bürgern und Büezern: Eine derartige sorgfältig vorbereitete, disziplinierte Demo geriete zu einem erstklassigen Medienereignis und könnte von "Bern" nicht mehr leichtfertig übersehen werden.


"Viele überregionale Probleme lassen sich nicht
mehr auf 'links' oder 'rechts reduzieren."


Die überparteiliche von links bis rechts unterstützte Demonstration gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (mit Ausnahme der SVP) vom kommenden Samstagnachmittag um 16 Uhr in Basel könnte beispielhaft sein. Denn die nationalen und globalen gesellschaftlichen Probleme, die sich nicht auf "links" oder "rechts" reduzieren lassen, werden sich künftig mehren und nach Kundgebungen unabhängig vom individuellen Standpunkt rufen. Dazu gehört auch die systematische Hintanstellung berechtigter Interessen der beiden Basel durch die Bundesbehörden.

Auch wenn es Social Media-angefixte Politiker anders sehen: Mit Facebook- und Twitter-Kommentaren aus dem trauten Office sind die Inner-Schweizer Entscheidungsträger zu einer wichtigen Investition im Raum Basel und zu mehr Sensibilität gegenüber dieser Region irgendwo hinter dem Jura aufzurütteln.

Mir wäre nicht bekannt, was gegen eine breit mobilisierte, zivilisiert abgehaltene Demonstration spräche, an der für einmal die meinungsführenden Petitionäre aus Politik-, Verbands- und Unternehmensspitzen das Wort hätten, falls sie die Courage aufbrächten, es auch zu ergreifen.

Nicht nur käme ihre Botschaft gegen Abbau oder Halbherzigkeit im Ausbau des öffentlichen Verkehrs auf diese Weise in "Bern" mit Sicherheit an – die politisch interessierte Bevölkerung hätte, erwünschte Nebenwirkung, gleichzeitig Gelegenheit, diese Meinungsführenden und die Ernsthaftigkeit ihrer Forderung live zu erleben.

Verbands- und Wirtschaftsbosse ans Demo-Mikrophon – weshalb nicht? Durchaus ein urdemokratisches und wirksames Mittel, sich in der Restschweiz Gehör zu verschaffen.

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20. November 2018


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"Meilenweit entfernt"

Wenn wir schon von alten Leiern sprechen: Nicht nur am gleichen Strick ziehen, sondern vor allem auch in die gleiche Richtung. Davon sind wir meilenweit entfernt. René Rhinow bringt es auf den Punkt.


Jörg Schild, Basel




"Wir müssen mit exakten Zahlen aufwarten"

Dies ist eine gute Idee. Es darf aber keine Blabla-Demo mit schwachen Argumenten sein. Wir müssen mit exakten Zahlen und Tatsachen über Jahrzehnte aufwarten. Zum Beispiel:

- wieviel Geld fliesst aus Basel nach Bern an den Bund?
- wieviel kommt zurück?
- das zurückbehaltene Geld investieren wir für unsere Projekte der Nordwestschweiz: für den  OeV, den internationalen Strassenverkehr, das SBB-Zugsmaterial (Doppelstock).etc.
- Meines Erachtens müssen wir mutig sein und damit drohen, dass wir die Zahlungen nach Bern stoppen, bis sich das Verhalten in Bern ändert und konkrete, kontrollierbare Zusagen vorliegen.
- Eine Unterlage muss erstellt werden mit einem hohen Detailierungsgrad und konkreten Zahlen, wie zum Beispiel der Bericht der "avenir suisse" "Eine Agrarpolitik mit Zukunft", aber mit dem Titel "Die Bedeutung der Nordwestschweiz für die Zukunft der Schweiz".

Wir haben ja eine Universität in Basel, welche dies erstellen und damit für unsere Zukunft der Nordwestschweiz und der Eidgenossenschaft einen konkreten Beitrag leisten könnte.


Jürg Schärer, Kaiseraugst




"Lamento bringt der Region gar nichts"

Die gemeinsame Demonstration am Samstag gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist ein dringend notwendiges Zeichen gegen Fehlentwicklungen hier vor Ort: In Basel wird gegen die jüdische Metzgerei vandaliert und an Hausversteigerungen werden mit „Xpats go home“-Tafeln Ressentiments geschürt. Auch gemeinsame Veranstaltungen gegen die Menschenrechtsverletzungen im kurdischen Nordsyrien sind (leider) nötig, dort sind Freunde und Verwandte von Zugewanderten zynischen Manövern ausgesetzt.

Anders liegt der Fall Interessenvertretung in Bundesbern. Von der zweitstärksten Wirtschaftsregion mit der Humanistenstadt Basel im Zentrum erwartet man beim Bund andere Kommunikationsformen als von Moutier - nämlich klare Strategien und reife Projekte mit erkennbarem Mehrwert. Primär verlangt dies, dass die gesetzlichen Rahmen- und Vollzugsbedingungen für Forschung und Entwicklung so ausgestaltet werden, dass die Region im härter werdenden globalen Wettbewerb weiterhin einen Spitzenplatz einnehmen und so zum hiesigen Wohlstand und der Mitfinanzierung der strukturschwachen Gebiete beitragen kann.

Und zweitens sind die Infrastrukturprojekte so vorzulegen, dass der regionale Vorteil den nationalen und internationalen stützt und so die Mitfinanzierung durch den Bund plausibel wird. Das Bahnnetz der Zukunft soll zum Beispiel die Fahrzeit zwischen Hamburg und Zürich durch die Region um 30 Minuten verkürzen und den Halt auf eine Station reduzieren – so wie das sonst auf der Linie überall schon der Fall ist. Falls die mittlerweile vierte in Bern deponierte Version des "Herzstücks" das erfüllt und der Nutzen klar ersichtlich ist, darf eine entsprechende Bewertung erwartet werden - wenn nicht, eben nicht.

Lamento bringt der Region gar nichts, nur seriöse Arbeit und klare Kommunikation am richtigen Ort.


Thomas Kessler, Basel




"So ist kein Blumentopf zu gewinnen"

Weshalb Basel und seine Region in der Schweiz nicht gehört werden? Unter der (wohl zutreffenden) Annahme, dass unsere Wirtschaftsregion (die zweitstärkste der Schweiz!) sich in einem harten Markt der Standorte behaupten muss, stellt sich die Frage des Marktauftritts.  Man nennt dies neudeutsch "branding".

Wann endlich kapieren die Verantwortlichen, dass "NORDWEST" oder "BEIDER BASEL" keine Marke sein können? Oder vielleicht "RHEINKNIE", oder "DREILÄNDERECK" oder "JURA NORD" oder wie oder was?! Ein "Universitätskinderspital beider Basel", dafür ein "Universitätsspital Nordwest"? Ja was denn nun? Was soll der Unsinn – zeigen Sie mir die zugehörigen Universitäten "beider Basel" bzw. "Nordwest".

Und genau hier beginnt das Problem: Solange sich insbesondere Basel-Stadt und Baselland in einem (von aussen besehen) lächerlichen Bruder- (jaja, meinetwegen Schwester-)streit befinden, werden Energien absorbiert – da bleibt nichts Positives übrig. Und solange Basel-Stadt sich nicht getraut "Basel" als Marke für die ganze Region vorzuschlagen und dafür zu weibeln, und solange Baselland und/oder Aaargau, Solothurn diese Marke nicht unterstützen und dagegen weibeln, ist bezüglich Aussenwirkung Hopfen und Malz verloren!

Mit einem schwachen, widersprüchlichen und wenig selbstsicheren Auftritt ist jedenfalls kein Blumentopf zu gewinnen.

Und schliesslich – es geht ja um Infrastrukturprojekte – muss leider gesagt werden, dass Basel über keine Verkehrspolitik verfügt, die als solche erkennbar wäre, geschweige denn profiliert und stringent. Regierungsrat Wessels versteht unter "Verkehrspolitik" das Parkplatzzählen.

Während dessen wird Basel zunehmend vom öffentlichen Bahnfernverkehr abgehängt, weist das himmeltraurigste S-Bahn-Netz aller städtischen Zentren der Schweiz auf (eigentlich kann man ja nicht von einer S-Bahn reden). Basels Politik insgesamt vermeidet aus ideologischen Gründen eine dienliche Balance zwischen öffentlichem und Individualverkehr und signalisiert nach Aussen nur Chaos und Unzulänglichkeit.

Und für einen solchen Verbund (verkehrs-)politischer Jämmerlichkeit sollen wir auf die Strasse gehen? Und uns vollends der Lächerlichkeit preisgeben?

Die böse Eidgenossenschaft nimmt Basel nicht Ernst?! Hand auf's Herz: Würden SIE einer solchen Villa Kunterbunt Milliarden anvertrauen?


Andreas Egger, Basel




"Wollen die beiden Basel wirklich?"

Gut gebrüllt, lieber Peter! Doch vor allem: Die beiden Basel müssen wollen! Wollen sie wirklich? Wollen sie wirklich gemeinsam? Treten ihre Vertreter und Vertreterinnen in Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport mit dieser Grundüberzeugung tagaus tagein auf? Da bin ich mir nicht so sicher. Hätte ich doch unrecht.


René Rhinow, Liestal




"Bundesplatz wäre der richtige Ort"

Diese Demo für bessere Wahrnehmung unserer Region müsste doch auf dem Bundesplatz machen. Wenn sie hier stattfindet, wird sie "auswärts" nicht beachtet.


J. Claude Rohner, Basel




"Man könnte dies Arbeit eines Kümmerers auslagern"

Lustige Idee, lieber Peter. Aber auch die Wirkung einer Schweiz-Demo wird verpuffen, wenn sie nicht in eine Langfrist-Strategie eingebunden ist.

Was es braucht, ist die Formulierung eines gemeinsamen – du hast die Akteure aufgezählt – Zielbildes, wie man in der Restschweiz wahrgenommen werden will. Dann bestimmt man die Stakeholder, die entscheidend für unseren Erfolg sind und untersucht, wie wir von diesen wahrgenommen werden. Den Differenzen, Lücken und Widersprüchen, welche man dabei aufdeckt, begegnet man mit Kernbotschaften, die dann mit einer massgeschneiderten Strategie gemeinsam verbreitet werden. Das Zielbild bleibt relativ starr, die übrigen Punkte werden jährlich überarbeitet.

Der Prozess dauert bis zum Erfolg zwar lange, ist aber geradlinig und bekannt. Was fehlt, ist ein Kümmerer; weder die öffentliche Hand noch private Organisationen sehen sich neben ihrer täglichen Arbeit im Stande, sich langfristig und stringent darum zu kümmern. Man könnte diese Arbeit aber auslagern – und die Früchte nach ein paar Jahren ernten, wenn Wahlen und Infrastrukturentscheide endlich im Sinne unserer Region gefällt würden.


Franz Saladin, Saladin Public Affairs, Basel



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Das Bild ist im Jahresbericht 2011 des
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Theater Basel

"Verlorene Illusionen"
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"Gemeinden zufrieden mit ihrem Verband (VBLG)"

Verband Basellandschaftlicher Gemeinden
Titel einer Medienmitteilung
vom 22. November
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Wär hätte das gedacht! Umfragen in eigener Sache als PR-Instrument.

RückSpiegel


In ihrer Story über die amtliche Schliessung des Bistro "Cheesmeyer" in Sissach nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ, Telebasel und Happy Radio nahmen die OnlineReports-Meldung über den Tod des Kleinbasler "Modezars" Roland Vögtli auf.

Die Medienwoche verlinkt auf den OnlineReports-Kommentar über das Medienrechts-Urteil des Baselbieter Kantonsgerichts zum Fall Wirtschaftskammer Baselland vs. "Basler Zeitung".

Der Tages-Anzeiger geht in seinem Bericht über die neue Post-Strategie auf OnlineReports-Nachrichten über die Verteuerung der Vereinspostfächer und die allgemeine Kostenpflicht für Postfächer ein.

In ihrem Beitrag über den Prozess der Wirtschaftskammer Baselland gegen einen ehemaligen Journalisten der "Basler Zeitung" nahm die Medienwoche auf OnlineReports Bezug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Weil bei der Baselbieter Polizei Beat Krattiger, Chef Sicherheitspolizei, in etwa zwei Jahren vorzeitig in Pension gehen will, kommt es ab 1. Januar aus Gründen der Kontinuität zu einem Stellen-Tausch mit Reto Zuber, dem bisherigen Chef Planung und Einsatz.

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Basler Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben.

Wegen der stark zunehmenden Corona-Fallzahlen, der hohen Belastung des Gesundheitssystems und der aktuellen Entwicklung setzte die Baselbieter Regierung den Kantonalen Krisenstab wieder ein und reaktivierte den Pandemieplan.

Zum 125-Jahre-Jubiläum schenkt die Basler Regierung der F. Hoffmann-La Roche AG einen originalen Basilisken-Brunnen, der 2023 am künftigen Science Square auf dem Roche-Gelände an der Ecke Peter Rot-Strasse / Chrischonastrasse montiert werden soll.

Die Ost-West-Piste des EuroAirports wird ab 2. Dezember aufgrund der Verschiebung des magnetischen Nordpols von "08/26" zu "07/25" umbenannt.

Die Geschäftsleitung des Landrats hat angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen beschlossen, dass an den Landratssitzungen per sofort wieder Maskenpflicht gilt.

24 Mitarbeitende der Baselbieter Polizei kommen auf Ersuchen der Genfer Regierung für Aufgaben bei der Durchführung der 12. WTO-Ministerkonferenz zum Einsatz.

Der Basler Journalist, Historiker und langjährige Grossbritannien- und Irlandkorresponent von Radio SRF, Martin Alioth, ist am 18. November nach schwerer Krankheit im Alter von 67 Jahren gestorben.

Der FC Basel überträgt der Rennbahnklinik in Muttenz per sofort die medizinische Versorgung der 1. Mannschaft, der Frauen- und der Nachwuchsabteilung.

Als Nachfolger der in Pension gehenden Yvonne Aellen wird Simon Leuenberger per 1. März 2022 die Leitung der Abteilung Grünflächen-Unterhalt der Stadtgärtnerei Basel.

Die Mitglieder des Schutzverbandes EuroAirport wählten am 11. November die Reinacher Einwohnerrätin Katrin Joos Reimer als neue Präsidentin und Nachfolgerin von Landrätin Rahel Bänziger.

Die Pharma-Firma Bachem AG hat am 11. November in Bubendorf den Grundstein für den Bau des bisher grössen Produktionsgebäudes gelegt, das bis zu 150 neue meist hochqualifizierte Arbeitsplätze bieten wird.

Die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde in Lörrach wurde am 8. November in der Dunkelheit mit zwei Eiern beworfen.

Für die demissionierenden Daniela Dolci Reidemeister, Gottlieb A. Keller und Sibylle Schürch treten Bernhard Berger, Annette Luther und Hans-Peter Wessels in Basler Universitätsrat ein.

Für die erstmalige Besetzung des Stiftungsrats der neuen Wohnbaustiftung und die Amtsdauer vom 1. Dezember 2021 bis 30. November 2025 wählte die Basler Regierung Sarah Barth, Agnes Dormann (Präsidentin), Manuela Jessica Scarpellino, Jürg Steiner und Felix Suter.

Eine klare Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Basler Grossen Rates folgt der Regeirung und empfiehlt die kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung

Trotz Steuerfuss von 65 Prozent rechnet das Budget 2022 der Stadt Liestal mit einem Defizit von 4,7 Millionen Franken.

Tom Wiederkehr und Andrea Schäfer erhielten von der Basler Regierung den Zuschlag für den Betrieb des Pavillon-Cafés im Schützenmattpark ab 2023.

Bettina Buomberger (40) wechselt von der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion in die Finanz- und Kirchendirektion und übernimmt die Leitung des Personalamts an Stelle von Martin Lüthy, der den Kanton per 30. Oktober 2021 verlässt.

1'500 Unterschriften trägt die Petition an die Vertreter der Leimentaler Gemeinden, die mehr Velostrassen im Leimental fordert.

Die baselstädtische EVP nominiert Gemeinderätin Christine Kaufmann für das Riehener Gemeindepräsidium und gleichzeitig für den Gemeinderat, und Bürgerrat Daniele Agnolazza als Gemeinderat.

Flavio Casanova und Thomas Schneider werden neue Verwaltungsräte der Basler Verkehrs-Betriebe anstelle von Sibylle Oser und Kurt Altermatt, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Die SP Riehen nominierte den bereits amtierenden Gemeinderat Guido Vogel zusammen mit Grossrätin Edibe Gölgeli für den Gemeinderat.