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"Er wird nicht zurücktreten": Basler Verkehrsdirektor Wessels

Hans-Peter Wessels zweites grosses BVB-Aufsichts-Versagen

Intelligent, ideologisch, irritierend: ein sympathischer, selbstkritik-immuner Basler Regierungsrat


Von Peter Knechtli


Es ist heute keine Frage, dass der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP) die Wiederwahl vergangenen Herbst nicht mehr geschafft hätte, wären damals schon die einstimmig verabschiedeten Untersuchungs-Ergebnisse der grossrätlichen Geschäftsprüfungs-Kommission über die neuste Affäre um die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) bekannt gewesen. Die Rechten und die "Basler Zeitung" haben ihn schon lange im Visier, allmählich wachsen auch im links-grünen Lager die Zweifel.

Nahrung erhielten sie diesen Donnerstag, als die parlamentarischen Geschäftsprüfer an Wessels und der BVB-Verwaltungsrats-Spitze vernichtende Kritik äusserten, die ihre Wirkung nicht verfehlten: Präsident Paul Blumenthal und seine Vize Paul Rüst gaben ihren sofortigen Rücktritt bekannt, noch während die Kommission ihre Medienkonferenz abhielt.

Dabei ging es zahlenmässig nicht einen finanziellen Mega-Skandal. Es ging um die Abwicklung eines dubiosen Deals: um eine informell versprochene Million Euro, welche die BVB an die elsässischen Behörden überweisen sollten, damit diese den Bau der grenzüberschreitenden Tramlinie Linie 3 nach Saint-Louis wie geschmiert durchwinkten.

Es gelang den Geschäftsprüfern nicht, die rechtlich und politisch relevante Frage zu klären, wer den entscheidenden Impuls zu diesem Versprechen gegeben hat. Vielmehr hätten sich Wessels und die BVB-Verwaltungsrats-Spitze gegenseitig den "Schwarzen Peter" zugeschoben – zuviel stand und steht politisch auf dem Spiel. Der Interpretation des GPK-Berichts zufolge muss der Departementsvorsteher die treibende Kraft gewesen sein. Mit Sicherheit aber hat er – was in seiner Verantwortung als informierter Chef-Aufseher über die ausgelagerten Verkehrbetriebe gelegen wäre – das Versprechen rechtlich nicht sauber abgesichert.


"Die Haltung von GPK-Präsident
Tobit Schäfer (SP) verdient Respekt."


Ob man es wahrhaben will oder nicht – erneut brachte die von Wessels so gehasste "Basler Zeitung" den Fall mit hartnäckigen Recherchen und unter welchen Indiskretionen auch immer an die Öffentlichkeit und in die grossrätliche Kontroll-Kommission. Über Monate hinweg versuchte der SP-Regierungsrat mit umständlichen Erklärungen, das brisante Million-Versprechen herunterzuspielen und wegzureden.

Einen Fehler darf auch Hans-Peter Wessels machen. Aber unter seiner regierungsrätlichen Ägide kam es jetzt schon innerhalb von drei Jahren in zweiter Auflage zu groben personellen Verwerfungen im Strategie-Organ der BVB, die im Rücktritt des Präsidenten gipfeln. Nur Wessels bleibt im Amt. Nicht Gudenrath und Blumenthal wurden für ihn ein Risiko, sondern er für sie.

Im ersten Reaktionen hat bisher keine der grossen Parteien seinen Rücktritt gefordert – schon gar nicht seine SP, die auf  die Personalie Wessels gar nicht erst einging, sondern die Verantwortlichen nur gerade blass "zum Handeln" aufforderte. Umso bemerkenswerter ist die Rolle des Sozialdemokraten Tobit Schäfer, der als GPK-Präsident ohne Rücksicht auf Partei-Interessen einen unabhängigen Untersuchungsbericht vorlegt, der seinen Namen verdient. Seine Haltung und Handschrift verdient ungeteilten Respekt – auch wenn Wessels gleich tags darauf die Medien zusammtrommelte, um einer zentralen Aussage der parlamentarischen Oberaufsicht zu widersprechen: Er habe "keine Kompetenzen überschritten".

Nach meiner Auffassung wurde der Chef des Bau- und Verkehrsdepartement in seiner bisher gut achtjährigen Amtszeit von seinen politischen Gegnern allzu häufig und nicht immer fair kritisiert. Nur allzu gern hätten sie ihn aus der Regierung katapultiert, um so den Weg für eine bürgerlichen Regierungsmehrheit freizumachen. Es gelang auch nach zwei Anläufen – 2012 und 2016 – nicht. Wessels wurde letzten Herbst im zweiten Wahlgang knapp wiedergewählt.

Während er für die hinterletzte Baustelle persönlich verantwortlich gemacht wurde, blieben seine Verdienste um die Transformation der Stadt Basel in eine moderne Wohn- und Werkstadt weit unter ihrem Wert gewürdigt. Seine bürgerlichen Gegner warfen ihm genau das vor, was sie von ihren eigenen Regierungs-Repräsentanten erwarten: Nämlich jene Politik zu verfolgen, die ihre Wählerinnen und Wähler von ihnen erwarten.


"Wessels will Wahlversprechen umsetzen,
statt die Kontur zu verlieren."


Genau dies hat auch Wessels getan: Seine Strassenverkehrs-Politik, die dem Velo vor dem motorisierten Verkehr Priorität einräumt, ist genauso mehrheitsfähig wie seine ÖV-Politik mit den beiden grenzüberschreitenden Tramverbindungen in die badischen und elsässischen Grenzräume.

Weil er die "freie Fahrt für freie Bürger" für nicht stadttauglich hält, vermiest er den Automobilisten mit seiner Strategie die Freude (oft ist es auch beruflicher Sachzwang) an der Benutzung ihres individuellen Transportmittels und agiert damit bestimmend als staatlicher Verkehrsmittel-Lenker.

Irritierend ist hingegen, wie Wessels seine Linie mit einer Konsequenz durchzieht, die an Verbissenheit grenzt und den Ausgleich der Interessen offensichtlich für zweit- oder drittrangig hält. Der begeisterte Radfahrer an der Departementsspitze ist als promovierter Naturwissenschafter intelligent genug, um abschätzen zu können, dass er sich mit seinem Kurs der Front seiner Gegner direkt aussetzt.

Doch dies scheint Wessels indes nicht zu beirren. Seinem Regierungs-Verständnis entspricht es – und wer möchte es ihm verargen –, Wahlversprechen umzusetzen und nicht unter lauter Gefälligkeiten in alle Richtungen die Kontur zu verlieren. Dabei wäre es unter dieser Voraussetzung umso klüger, in der Abwicklung von Geschäften und im Wahrnehmen von Aufsichtspflichten die grösstmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Hier hat Wessels wiederholt versagt.

Es drängt sich die Frage auf, ob er die Führung seines Departements hinreichend im Griff hat. Selbst wenn es seine engsten Mitarbeitenden versucht haben sollten, ist es ihnen nicht gelungen, den Chef vor einem rechtlich unsauberen Millionen-Versprechen warnen und ihn davon abzuhalten. Wenn sie es nicht versucht haben – umso schlimmer: "Kommt schon gut" kann keine Erfolg versprechende Führungsdevise sein.


"Wessels hätte kraft seines Amtes einmal
Genossen-Groove walten lassen können."


Irritierend ist auch ein weiterer Aspekt von Wessels Psychologie. Der Schreibende hat mehrfach nicht unbeeindruckt festgestellt, dass der Departements-Chef seine Mitarbeitenden gleichrangig und auch unterste Chargen mit Namen begrüsst – so wie es von einem Mitglied der Sozialdemokratischen Partei erwartet werden darf.

Umso unverständlicher aber ist es, dass er als politisch Verantwortlicher zuschaute, wie der BVB-Verwaltungsrat fünfmal höhere Sparziele beschloss als es die Strategie des Kantons als BVB-Besitzer vorsah und damit massgeblich zu einem miserablen Betriebsklima beitrug.

Auch hielt es der linke Regierungsrat unter billigendem Schweigen der Gewerkschaften nicht für nötig, sich einmal amtlich und ersthaft mit einem BVB-Wagenführer über die Stimmung im Betrieb ein Bild zu verschaffen. Dafür trafen sich er und sein Stab an abgehobenen "Runden Tischen" jeweils exklusiv mit Präsident Blumenthal, der sich so ungehindert das Privileg eines "Informationsmonopols" schaffen konnte, wie die GPK analysierte. Dabei hätte Wessels kraft seines Amtes ja einmal Genossen-Groove walten lassen und einen Arbeiter mit in die Runde nehmen können.

Alle aktuellen Forderungen nach Einführung der Möglichkeit einer Amtsenthebung, nach "Konsequenzen" oder nach einem Rücktritt werden im Sande verlaufen: Wessels wird – selbstkritik-immun – nicht zurücktreten. Vielmehr wird er seine eben begonnene dritte Legislaturperiode zu Ende führen, um dann vermutlich nach zwölf Amtsjahren nicht mehr zur Wiederwahl antreten und seine sta(a)tliche Rente geniessen, die sichtbaren Früchte seiner Arbeit als Basler Regierungsrat betrachtend.

Das Kritik-Gewitter wird er über sich abtropfen lassen. Nahtlos hat Hans-Peter Wessels von seiner Vorgängerin Barbara Schneider ("Madame Teflon") eine prägende Eigenschaft übernommen.

1. Juli 2017

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"Wessels liess den Karren schliddern"

Die Lobhudelei für Wessels hier in den Kommentaren in allen Ehren – Fakt ist aber, dass er bei der BVB den Karren viel zu lange bis zum Chaos schliddern lies. Diese Feststellung ist nicht von mir, sondern von etlichen BVB-Angestellten, die ich kenne, und das seit Jahren. Und das Millionenversprechen für die Elsässer muss er persönlich auf seine Kappe nehmen, da gibt es kein Wenn und Aber.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Wessels kennt die Stimmung sehr gut"

Ein klärendes Wort zum Thema "Genossen-Groove" von RR H.P. Wessels. Der amtierende Baudirektor ist meines Wissens der einzige Regierungsrat, der seine Mitarbeitenden zusammen mit ihrer Gewerkschaft, dem VPOD, regelmässig zu – und das kann ich aus eigener Erfahrung sagen – oft äusserst kontroversen Aussprachen trifft und der damit die Stimmung bei den Mitarbeitenden sehr gut kennt. Im Fall der BVB-Mitarbeitenden hat er jedoch aufgrund der Ausgliederung der BVB, welche sich seit Jahren als eine Fehlentscheid erster Güte erweist, keinen direkten Einfluss auf die Personalpolitik. Ebenfalls ein Fakt ist jedoch die fast durchgehende Nichtbeachtung von personalrelevanten Medienmitteilungen des VPOD durch OnlineReports - schade!


Matthias Scheurer, ehemaliger VPOD-Regionalsekretär, Basel




"Unverständliches Lob"

Es ist unverständlich, dass hier eine gerade in der 1-Mio.-Frage schludrig, unjournalistisch und kampagnenhaft vorgehende,  keineswegs (sauber) recherchierende und sogar einen französischen Originaltext tendenziös übersetzende Basler Tageszeitung gelobt wird.


Beat Leuthardt, Basel




"Wessels blieb dünkelfrei und nahbar"

Gute Würdigung von Fall und Person. Von meiner Seite ein paar Worte zur Person, damit das auch gesagt bleibt. Wessels ist bis heute im Amt dünkelfrei und nahbar geblieben; er hält den direkten Zugang offen und ist nicht dauerbeleidigt, stösst er auf Gegenmeinung. Er erinnert damit an Baselbieter Verhältnisse, wo die Gemeinden Kantonsregierung und Verwaltung weit stärker unter Druck halten als im betulichen Stadtkanton.

Wessels hat sich hinter Volksentscheide gestellt – auch gegen partei- und amtsinterne Kräfte. Etwa öffentlich beim Volksverdikt für den grünen Landhof. Er hat die Ablehnung der Stadtrandentwicklung Süd und Ost umgesetzt – mit einer Rücknahme des Baugebietes im Süden und offenbar einem Planungsstopp im Osten. Und er hat Lehren aus der Planungspleite der beiden Stadtrandentwicklungen gezogen – die aktuelle Zonenplanrevision ist eine Aufzonungsvorlage im bebauten Gebiet – öffentliche Grünfläche ist nicht betroffen.

Dafür boomen die Arealumnutzungen (VoltaNord, Klybeck, Wolf usw.). So macht Basel Spass. Basel hat in seiner Amtszeit so etwas wie eine autofreie Innerstadt, Ansätze anständiger innerstädtische Bodenbeläge und einen Münsterplatz erhalten, der wieder zum Besten dieser Stadt gehört. Und offenbar hat er die Milliarden-Invstitionen in die Stadt – 20‘000 zusätzliche Arbeitsplätze und 10‘000 neue Bewohner in zehn Jahren – zumindest nicht verhindert.


Jost Müller, Basel



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"Öltanker begeht Fahrerflucht – Die Küstenpolizei brauchte ganze zwei Tage, um den Öltanker festzunehmen."

srf.ch
am 23. Juli 2024
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Die Polizei hat ihn in Handschellen abgeführt.

RückSpiegel

 

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.