Werbung
© Foto by OnlineReports.ch
"Schweizerische Bürger-Partei": Die nette Schwester der SVP stellt sich vorDie Basler SVP-Dissidenten wollen acht Sitze im Basler Grossen Rat und die Nähe zu FDP, CVP und Liberalen Von Peter Knechtli Weniger vom Programm als vom politischen Stil her will sich die neu gegründete Schweizerische Bürger-Partei Basel (SBP) von ihrer früheren Herkunftspartei SVP abgrenzen und die Nähe zu FDP, CVP und Liberalen suchen. Dies gaben heute führende Verantwortliche an einer Medienkonferenz bekannt. Bei den Grossratswahlen vom kommenden Herbst will die neue Partei acht Sitze erringen. Eher kämpferisch und ambitiös gab sich die Partei-Spitze im Umfeld der Präsentation ihrer Programmgrundsätze. Geradezu "unheimlich" (so SBP-Präsident Eugen Schmid) sei die Resonanz aus der Bevölkerung nach dem Austritt von sieben Grossräten aus der 13-köpfigen SVP-Fraktion gewesen, nachdem SVP-Chefin Angelika Zanolari den internen Machtkampf für sich entschieden hatte. Acht Sitze will die neugründete Rechts-Partei, die nach dem Wechsel ihres Sympathisanten Roland Herzig zur Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) sechs Mandate belegt, nach den Herbst-Wahlen im 130-köpfigen Grossen Rat stellen. In absehbarer Zeit, so Schmid, könne die "Bürger-Partei" mit über hundert Mitgliedern rechnen. 21. Juni 2004
Anmerkung der Redaktion Die "Basler Zeitung" macht uns darauf aufmerksam, dass laut Gesetz Unterlistenverbindungen bei Basler Grossratswahlen nicht möglich sind. -red., "Ich wende mich an OnlineReports, weil ..." In der BaZ von heute, 22. Juni 2004, wird behauptet, die Stimmen der "Schweizerischen Bürgerpartei" würden bei einer Listenverbindung vollumfänglich den Bündnispartnern "geschenkt", wenn diese Partei selbst die 5-Prozent-Hürde nicht überschreite. Stimmt nicht! Diese Stimmen wären verloren. Gemäss § 55, Abs. 2, fallen Listen, die weniger als 5 Prozent der Wählerstimmen erhielten, aus der Listenverbindung. Kürzlich behauptete Urs Hobi in der BaZ, im Einerwahlkreis Bettingen könnte bei Listenverbindung der Fall eintreten, dass ein Bewerber gewählt würde, obwohl ein anderer mehr Stimmen erhalten hat. Stimmt ebenfalls nicht: Gemäss § 58 des Wahlgesetzes ist in Bettingen jener Kandidat gewählt, der am meisten Stimmen erhalten hat.
Ich erwähne dies hier auf OnlineReports, weil es zwecklos ist, die BaZ auf solche Fehler aufmerksam zu machen. Man ist dort fehlerfrei und wirft entsprechende Leserreaktionen, auch wenn sie noch so kurz sind, in den Papierkorb. Urs Engler, Bettingen "Marktanteils-Kampf rechts aussen" Polemik oder Politik - das wird hier zur Frage gemacht. Die Beantwortung diesen Herbst wird interessante Erkenntnisse über gut und gerne 25 Prozent des Basler Souveräns geben. SD/Weber - EDU - SBP - SVP im Marktanteils-Kampf rechts aussen. Stand Heute. Richtig spannend. Patric C. Friedin, Basel |
|
Reaktionen |
Mustafa Atici und Luca Urgese
im grossen Streitgespräch
Wie wollen die Regierungskandidaten
die Uni-Finanzierung sicherstellen?
Reaktionen |
Regierung kontert den
Herr-im-Haus-Standpunkt
Peter Knechtli zur Unterschutz-Stellung
der verwüsteten Sissacher Tschudy-Villa.
SP wirft Lauber missbräuchliche Budgetierung vor
Minus von 94 Millionen: Baselbieter Regierung plant "Entlastungsmassnahmen".
Reaktionen |
Was bedeutet der SVP-Streit
für die Büza?
FDP und Mitte schätzen die Zusammenarbeit mit SVP-Chef Dominik Straumann.
Tschudy-Villa steht jetzt
unter Denkmalschutz
Der Eigentümer muss das teils abgerissene Gebäude in Sissach wieder aufbauen.
Roger Blum wirft bz
Besprechungs-Boykott vor
Relevante Ereignisse bleiben in Basler
Leitmedien immer häufiger unbeachtet.
Reaktionen |
Zerwürfnis in
der Baselbieter SVP
Präsident Dominik Straumann soll im April abgesetzt werden.
Bruderholz-Quartier blockiert Neubau der Tramstrecke
Trotz Plangenehmigung kann das Projekt
nicht realisiert werden.
Reaktionen |
Gemeindewahlen Baselland:
Niederlagen für den Freisinn
In Waldenburg verpasst Gemeindepräsidentin Andrea Kaufmann die Wiederwahl.
www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.
Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.
Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.