Die provozierte Eskalation

Das Protokoll der Festnahme von Bruno-Manser-Sekretär John Künzli anlässlich einer Personenkontrolle im Kleinbasel

Von Peter Knechtli

Der Basler Polizeidirektor Jörg Schild hat das Geschenk: Eine Polizeistreife des Clarapostens verhaftete John Künzli, den Sekretär des Bruno-Manser-Fonds, im Verlaufe einer Personenkontrolle - obschon er ein völlig unbescholtener Bürger ist. Mehr als etwas lief schief bei diesem Zwischenfall.

"Guten Abend, was machen Sie hier?", fragt eine dreiköpfige Polizeistreife den 28jährigen John Künzli, als er am noch jungen Abend des 25. November (21.30 Uhr) auf seine Haustür an der Basler Drahtzugstrasse 28 zusteuert. Darauf Künzli: "Ich wohne hier, und Sie?" Die Polizei: "Ausweiskontrolle, zeigen Sie uns bitte Ihren Ausweis."

Künzli trägt keinen Ausweis auf sich, zeigt den Polizeibeamten aber, dass er mit dem an der Türglocke markierten "John Künzli" identisch sei, dass er hier wohne und dass er jetzt in seine Wohnung gehen und sich schlafen legen wolle. Schon schlägt die Stimmung um: "Weshalb hinderst Du uns daran, unsere Pflicht zu tun?", herrscht ihn ein Polizeibeamter an. Als Künzli die Tür aufschliessen will, wird er von den drei Beamten an die Wand gedrängt, so dass er sich kaum noch bewegen kann. Künzli: "Lassen Sie mich los, ich wohne hier seit fast drei Jahren." Die drei Polizisten bedrängen Künzli "immer massiver, worauf ich wütend werde und mich leicht wehre".

Aggression baut sich auf

Die Eskalation nimmt ihren Lauf: "Jetzt schlägt er! Jetzt schlägt er!", ruft der Einsatzleiter, "jetzt geht's auf den Posten!". Künzli wird auf die Strasse gezerrt, an den Haaren gerissen, zu Boden gebracht. Sein Kopf wird aufs Pflaster gedrückt, die Hände auf dem Rücken in Handschellen gelegt. Jetzt schreit Künzli um Hilfe. Mehrere Nachbarinnen öffnen das Fenster und rufen: "Der wohnt hier, der wohnt hier!"

Künzli wird jetzt ins Polizeiauto geführt und zum Claraposten gefahren. Dort muss er sich nackt ausziehen. "Bitte schliessen Sie die Tür zum Korridor", bittet er den Beamten. Der antwortet: "Sie exhibitionieren sich doch gern, sonst hätten Sie sich längst wieder angezogen!"

Der Einsatzleiter frägt nach Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Geburtsort, Heimatort, Arbeitgeber. Künzli antwortet. Auf weitere Fragen nach der Adresse des Arbeitgebers aber verweigert er die Antwort ebenso wie einen Alkohol-Blastest. Der Einsatzleiter: "Weshalb schikanierst Du uns dauernd?" Die Frage nach der Adresse des Arbeitgebers gehe zu weit, entgegnet Künzli, zudem sei er zu Fuss auf dem Heimweg gewesen, als sie ihn aufgegriffen haben. Der Einsatzleiter: "So, jetzt reicht's, jetzt kommst Du in die Zelle!" Nach einer halben Stunde kann Künzli die Einzelzelle verlassen. Erst als er das Formular zur Effekten-Rückgabe unterschreibt, erfährt er den Namen des Einsatzleiters: "Rauber".

Zuvor ein Wortwechsel. Der Polizist: "Hätten Sie sich von Anfang an kooperativ verhalten!". Darauf Künzli: "Nicht nur der Bürger muss sich kooperativ verhalten, auch die Polizei." Der Einsatzleiter später: "Sie bekommen dann noch Post vom Staatsanwalt." Künzli wird durch die Hintertür des Clarapostens entlassen. Am Handgelenk die blutigen Spuren der Fesseln. In den Tagen danach sucht er den Kontakt zu einem Anwalt, um allfällige weitere Schritte zu beraten.

"Die Aggression ging von Künzli aus"

Polizei-Wachtmeister Rauber liefert eine diametral andere Darstellung. Er habe Künzli kontrollieren wollen, weil er "ein Rucksäcklein dabei" gehabt habe und im Quartier zahlreiche Einbruchdiebstähle gemeldet worden waren. Die Eskalation sei "eindeutig" auf Künzli zurückzuführen. Künzli sei höflich nach dem Ausweis gefragt worden, doch sei er "aus der Kontrolle davongelaufen" und habe "alles ins Lächerliche gezogen". Rauber: "Wir müssen uns nicht alles bieten lassen. Ein Mensch, der Charakter und nichts auf dem Kerbholz hat, sagt seinen Namen. Wenn jeder macht, was er will, dann braucht es uns gar nicht." Im späteren Verlauf der Konfrontation habe Künzli einem der Polizisten mit dem Ellenbogen fünf "Abstauber" versetzt. Erst darauf hätten sie ihn in Handschellen gelegt. Der Kontrollierte, vermutet Rauber, sei "alkoholisiert" gewesen. Künzli selbst spricht bloss von zwei "Stangen", die er zuvor in der "Kaserne" konsumiert habe.

Wie Rauber gegenüber REPORTS erklärte, erstattet er gegen Künzli Anzeige wegen Gewalt gegen Beamte, Ehrverletzung und Diensterschwerung. Auf dem Claraposten habe Künzli einen Polizeibeamten "Idiot" genannt. Als Grund, weshalb die Polizei nicht auf eine Ausweiskontrolle in Künzlis Wohnung gedrängt habe, nannte Rauber: "Das machen wir nicht gern. Wenn dann noch weitere Leute dazu kommen, dann kommt es meist zur Eskalation." Rauber bestätigte gegenüber REPORTS, dass gegen Künzli zum Zeitpunkt der Begegnung an der Drahtzugstrasse polizeilich "nichts vorlag".



Missglückte Ausweiskontrolle: Am Schluss verlieren alle

Die Quellen	Die Darstellung des Sachverhalts beruht auf einem Protokoll, das John Künzli am Tag nach seiner Festnahme erstellt hat. Künzli ist der REPORTS-Redaktion aufgrund beruflicher Kontakte in seiner Eigenschaft als Sekretär der Bruno-Manser-Stiftung bekannt als korrekter, engagierter unbescholtener Bürger. Künzli ist nicht vorbestraft und es war zum Zeitpunkt der Ausweiskontrolle auch keinerlei Verfahren gegen ihn im Gang. Polizeiwachtmeister Rauber von der Clara-Bezirkswache schilderte den Fall diametral anders. Die Aggression sei klar von Künzli aus gegangen. Rauber vermutet, Künzli sei alkoholisiert gewesen.
Die Polizei	Es ist fraglos, dass die Polizei einen schwierigen Job macht - im Kleinbasel ganz besonders, wo von politische Seite "hartes Durchgreifen" verlangt wird. Die Arbeit stellt höchste Anforderungen im Umgang mit Menschen jeden Kalibers. Die Ausweiskontrolle zählt zwar zu den "weichen" Massnahmen, ist aber dennoch äusserst heikel, weil dabei auch aufrechte Bürgerinnen und Bürger unvermittelt mit der Polizei-Autorität konfrontiert werden. Aufgrund von Künzlis Darstellung ist nicht auszuschliessen, dass er sich in einem bestimmten Stadium der verbalen und physischen Bedrängnis widerborstig zeigte. Es ist aber fraglos die Aufgabe des Einsatzleiters, die Befragung klimatisch so behutsam anzulegen, dass Kontakte mit Bürgerinnen und Bürgern nicht durch sich selbst aggressiv werden.
Die Fragen	Weshalb muss aus einem Nicht-Fall ein Fall werden? Hat die Polizei adäquat gehandelt - dies insbesondere, wenn sie vermutet, dass Alkohol im Spiel war? Ist es zum Nutzen der Polizei, wenn ein unbescholtener Bürger aufgrund einer missglückten Ausweiskontrolle plötzlich zum Gerichtsfall wird? Wird da nicht statt einer "Win-Win"- eine "Loose-Loose"-Situation erzeugt, die letztlich allen schadet? Nicht jeder Rucksackträger ist ein Verbrecher. Ein klassischer Fall für den Basler Ombudsman.
Die Justiz	Die Basler Justiz war in den letzten Wochen intensiver im Gerede als lieb war. Dabei tauchten auch Vorwürfe der Verhältnislosigkeit auf. Der vorliegende Fall scheint ein Beispiel dafür zu sein, wie die Arbeitskapazität der Staatsanwaltschaft durch "Fälle" beansprucht wird, die durch optimalen Umgang vor Ort ohne weiteres hätten vermieden werden können.