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"Ein grosser Teil wird Herzog wählen": "Basta"-Copräsidentin Mück

"Unsere Nicht-Empfehlung Eva Herzogs ist vereinbarungskonform"

"Basta"-Copräsidentin Heidi Mück zur scharfen Links-Kritik am Beschluss ihrer Partei


Von Peter Knechtli


Der Entscheid der Basler Links-Partei "Basta", die SP-Finanzdirektorin Eva Herzog nicht zur Wahl in den Ständerat zu empfehlen, hat unter der Linken zu teils heftigen Reaktionen geführt. "Basta"-Copräsidentin Heidi Mück glaubt im OnlineReports-Interview nicht, dass die SP jetzt zum Trotz SVP-Nationalrat Sebastian Frehner statt "Basta"-Nationalrätin Sibel Arslan wählt.


OnlineReports: Welche Reaktionen haben Sie auf Ihre Mitteilung erhalten, Eva Herzog als Ständerätin nicht zu unterstützen?

Heidi Mück: Persönlich erhielt ich keine Rückmeldungen. Ich hörte aber von Mitgliedern, dass es auf "Facebook" kritische Reaktionen gab.

OnlineReports: Beunruhigen Sie diese kritischen Reaktionen?

Mück: Nein. Ich bin eher darüber irritiert, dass jetzt von Seiten einiger SP-Exponenten so erstaunt getan wird. Dabei wussten sie schon immer, dass wir über diese Ständerats-Kandidatur nicht begeistert sind.

OnlineReports: Die bürgerliche Konkurrenz wird sich freuen.

Mück: Weshalb auch? Die momentane Aufregung wird sich relativ bald wieder legen. Es sind einzelne SP-Exponenten, die das jetzt hochkochen und sich im Ton vergriffen haben, wenn sie schreiben wir seien "ein Saftladen". Das ist schlechter Stil, den man nicht einmal ernst nehmen kann.


"Ich kann mir nicht vorstellen, dass
die Linken jetzt zum Trotz Frehner wählen."


OnlineReports:
Hat der Entscheid Ihrer Partei einen Einfluss auf die Wahlchancen von Sibel Arslan?

Mück: Das denke ich nicht. Es gibt in Basel einen starken linken und einen starken Mitte-Block. Die SVP ist allein mit ihrer Kandidatur von Nationalrat Sebastian Frehner. Sein Sitz ist jetzt gefährdet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Linken, die im Moment hässig sind, weil wir Eva Herzog nicht unterstützen, zum Trotz Frehner wählen.

OnlineReports: Das heisst, Sie zählen darauf, dass Rot-Grün Sibel Arslan wählt?

Mück: Ja klar. Wir haben in den Nationalratswahlen auch eine Listenverbindung. Überdies unterstützen wir ja auch einstimmig die SP-Regierungsrats-Kandidatin Tanja Soland.

OnlineReports: Aus dem Herzog-Lager tönt es, die Nicht-Unterstützung Herzogs könnte Sibel Arslan den Sitz kosten und die Kandidatur der SP-Regierungsrats-Kandidatin Tanja Soland ins Wanken bringen.

Mück: Diese Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Ich hörte bisher auch noch kein Argument, das mir diese Option erklären könnte, ausser dass es sich um Getäubele handelt. Es ist eben Wahlkampf. Ich würde den Ball flach halten.


"Wir sahen, dass Finanzdirektorin Eva Herzog
wirtschaftsliberale Positionen vertritt."


OnlineReports:
Hat "Basta" bedacht, dass Eva Herzog – wie sie OnlineReports kürzlich erklärte – als Parlamentarierin im Ständerat eine andere Rolle einnähme als in ihrer Funktion als Regierungsrätin?

Mück: Aber das muss sie erst mal zeigen. Wir kennen ihre Politik und sahen, dass sie als Finanzdirektorin wirtschaftsliberale Positionen vertritt. Ich sage nicht einmal, dass das für Basel nur schlecht ist. Aber das entspricht nicht der Politik, die wir anstreben.

OnlineReports: War die Freiheit, eine unabhängige Empfehlung für die Ständeratswahlen abgeben zu können, Teil der Vereinbarung zur Listenverbindung von Grünem Bündnis mit der SP?

Mück: Ja, darin ist der Vorbehalt des Beschlusses der Mitgliederversammlung enthalten.

OnlineReports: Worin bestand denn inhaltlich diese Vereinbarung?

Mück: Das eine ist, dass wir keine eigene Ständerats-Kandidatur bringen. Das andere ist die Freiheit unserer Mitgliederversammlung, eine Empfehlung abzugeben. Darum ist unser Beschluss vereinbarungskonform. Wir funktionieren eben nicht so, dass wir als Parteispitze Verträge abschliessen und dann unsere Mitglieder darauf einschwören.

OnlineReports: Wie hat Sibel Arslan in der Frage der Herzog-Unterstützung gestimmt?

Mück: Sie war noch an einer Veranstaltung und kam erst später in die Versammlung.


"Wir hätten ja weiter gehen können
mit der Empfehlung, leer einzulegen."


OnlineReports:
Wen werden die "Basta"-Mitglieder nach Ihrer Meinung als Ständerätin wählen?

Mück: Ein grosser Teil wird trotzdem Eva Herzog die Stimme geben. Wir haben niemandem verboten, das zu tun. Wir hätten ja weiter gehen können mit der Empfehlung, leer einzulegen. Dann hätten wir das Quorum erhöhen und einen zweiten Wahlgang erzwingen können. Das machten wir nicht.

OnlineReports: Wen werden Sie wählen?

Mück: Das sage ich jetzt nicht. Das ist Wahlgeheimnis.

OnlineReports: Werden Sie leer einlegen?

Mück: Das sage ich jetzt nicht.

10. September 2019

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"SP sollte wirklich Linke aufstellen"

Die SP könnte ja endlich wirklich Linke Leute aufstellen. Ein kapitalistisches Wirtschaftssystem, in welchem nicht alle von dem Leben können, was sie erarbeiten, ist für mich nicht tragbar und muss überwunden werden. Dass man dieses System, so wie es Eva Herzog möglichst erträglich machen will, finde ich zwar lobenswert, aber schlussendlich führt es am Ziel vorbei.


Alex Zürcher, Basel




"Dumm gelaufen!"

Oh, was für ein Zufall. Die Abstimmung ist vorbei und Sibel Arslan erscheint verspätet an der BastA-Veranstaltung. Vielleicht sollte man den Arslan-Wahlzettel einfach nicht mehr rechtzeitig finden. Kann ja mal passieren. Dumm gelaufen!


Roland Stark, Basel



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"Fraglos ist der Verbrunnungsmotor ein Meisterwerk der Ingenieurskunst"

BaZ online
vom 2. Oktober 2020
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Das wären dann die revolutionären Wasser-Motoren.

RückSpiegel

 

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.

Der Stiftungsrat der Stiftung Brasilea hat die 37-jährige brasilianisch-schweizerische Doppelbürgerin Tatiana Andrade Vieira als neue Geschäftsführerin und Nachfolgerin von Daniel Faust gewählt.

Die Basler SP hat am 16. Oktober ihre Initiative "Kinderbetreuung für alle" mit über 3'000 Unterschriften eingereicht.

Dominik Beeler wird neuer Präsident der Grünen Liestal und damit Nachfolger von Erika Eichenberger.

Die Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel", die die Treibhausgas-Emissionen in Basel-Stadt bis 2030 auf Null senken will, ist am 8. Oktober mit über 3'700 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht worden.

Die Stadt Liestal hat die Einführung eines Ortsbusses namentlich in den Quartieren Sichtern und Langhag/Hanro mit 2'246 Ja-Stimmen gegen 2'717 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.

Binningen hat die SP-Initaitive gegen den Verkauf von gemeindeeigenem Boden mit  2'823 Ja gegen 2'809 Nein hauchdünn angenommen.

Münchenstein hat der Quartierplanung "Spenglerpark" mit dem 100 Meter hohen Hochhaus mit einem Ja- Anteil von 58 Prozent zugestimmt.

Der Deutsche Florian Röthlingshöfer wird neuer Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen und Nachfolger von Hans-Peter Hadorn, der Ende Jahr abtreten wird.

Patricia von Falkenstein, die Präsidentin der Liberalen LDP, wird als Nachfolgerin von Helmut Hersberger neue Präsidentin des Hauseigentümer-Verbandes Basel-Stadt.

Roman Brunner (Muttenz) wird per 1. November 2020 neuer Präsident der Baselbieter SP-Landratsfraktion als Nachfolger von Miriam Locher, die sich für das Amt der Parteipräsidentin bewirbt.

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.