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"In Verhandlung": Geplanter Standort des Kunstmuseums-Parkings

Finanzierung des Kunstmuseum-Parkings ist noch immer nicht gesichert

Seit knapp einem Jahr liegt die Baubewilligung vor – und noch herrscht eine sonderbare Stille


Von Peter Knechtli


Die Bauherrin des geplanten Kunstmuseum-Parkings mitten in Basel hat Schwierigkeiten mit der Finanzierung: Letzten Oktober erhielt sie die Baubewilligung, doch bis heute sind noch keine Aktivitäten rund um den St. Alban-Graben sichtbar. Die Initianten geben sich auffällig wortkarg. Das finanzielle Risiko ist hoch.


Die Befürworter des Individualverkehrs und bürgerliche Politiker forderten es ebenso vehement wie Gewerbetreibende der Basler Innenstadt: Ein weiteres Parkhaus, das direkt an die City anschliesst. Zwei Interessenten-Gruppierungen standen sich anfänglich mit unterirdischen Projekten im Raum Aeschen gegenüber: Das eine sah den Schwerpunkt-Standort Picassoplatz vor, das andere den Raum unter dem St. Alban-Graben zwischen den Tramstationen "Bankverein" und "Kunstmuseum".

Endlich ein Standort-Entscheid

Was als Rechtsstreit bis vor Bundesgericht ging, endete mit einem Sieg für jenes Projekt, dem auch die Regierung den Vorzug gab: der Standort Kunstmuseum, vertreten durch die "Parking Kunstmuseum Basel AG" als privatwirtschaftliche Projektentwicklungs-Gesellschaft.

Von diesem Parking mit seinen 350 Plätzen "würden die Geschäfte an der Freien Strasse, die Aeschenvorstadt als Businesszentrum sowie das Kunst- und das Antikenmuseum profitieren", wie das Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) festhielt. Am 18. Oktober letzten Jahres erteilte das Departement den Promotoren des "Kunstmuseum-Parkings" die Baubewilligung. Das Parking soll durch die Geschäfts­gebäude der Credit Suisse und der UBS erschlossen werden.

Nachdem das Picassoplatz-Projekt aus Abschied und Traktanden gefallen war, legte "Swisscanto" an der Dufourstrasse wenige Meter vom Kunstmuseum entfernt einen alternativen Plan vor: Die Liegenschaft 9/11 soll abgerissen und mit einem unterirdischen Parking mit direktem Zugang zu Kunstmuseum und Erweiterungsbau neu gebaut werden. "Swisscanto" offerierte zudem einen Betrag von zehn Millionen Franken zur kulturellen Belebung der Umgebung des Kunstmuseums. Auch dieses Projekt, das damals allerdings noch nicht baureif war, hatte in den politischen Mühlen keine Chance.

Ein Verzug zeichnet sich schon ab

Doch so heftig die Auseinandersetzungen unter den potenziellen Bauherren im Vorfeld waren, so merkwürdig still wurde es um das als so "dringend nötig" bezeichnete Vorhaben nach Erteilung der Baubewilligung. Auch heute, elf Monate danach, sind in der Öffentlichkeit noch keine Spuren einer Bautätigkeit sichtbar. In den Medien herscht seither Ruhe.

Mit einem Baubeginn war ursprünglich im April 2018 gerechnet worden. Gegenüber OnlineReports.ch nannte der Anwalt Peter Andreas Zahn, Präsident der "Parking Kunstmuseum Basel AG", "eventuell" auch 2019, wobei vermutlich die Uhren- und Schmuckmesse "Baselworld" abgewartet würde, weil auf der ÖV-Zufahrtsachse der Tramlinie 2 ein mächtiger Bauplatz eingerichtet werden muss. So dürfte auch die ursprünglich vorgesehene Eröffnung im Jahr 2021 bereits überholt sein.

Die wie ein Entwurf wirkende Website der Gesellschaft enthält ausser dem unaktuellen Hinweis, dass die Basler Regierung "sich mit Entscheid vom 18. Mai 2010 zu Gunsten einer Realisierung des Parkings Kunstmuseum ausgesprochen" und einem Kontakthinweis keinen einzigen Link – nicht gerade das Bild eines zum Bau entschlossenen Unternehmens. Unter "News" ist keine einzige Nachricht zu finden. Auf Mails an Zahns Parking-Adresse antwortet eine Fehlermeldung ("Relay access denied").

Das finanzielle Risiko

OnlineReports.ch erhielt aus mehreren Quellen Hinweise darauf, dass die Projektentwickler "Mühe haben, Investoren zu finden" hat. Die relative Häufigkeit dieser Einschätzung, die im Verlaufe der Recherche zu hören war, lässt aufhorchen, denn das finanzielle Risiko ist nicht gering: Die Investitionen in das von den Basler "Stefan Meyer Architekten" entworfene Bauwerk belaufen sich auf rund 50 Millionen Franken.

Beim Versuch, aktuelle Informationen zum Projekt zu erhalten stiess OnlineReports auf wenig offene Türen. Rund ein Dutzend Telefon- und Mailkontakte innerhalb von zehn Tagen waren nötig, bis Zahn auf zehn Fragen eine bis auf wenige Buchstaben reduzierte Fragment-Antwort gab (vgl. Kasten unten).

Auf die Frage nach den aktuell prognostizierten Baukosten gab Zahn, früher einmal LDP-Grossratspräsident, ebenso wenig eine Antwort wie auf die Frage, mit welchen Investitionsbeiträgen sich die beiden Anrainer-Banken UBS und Credit Suisse am Parking beteiligen. Auf die Frage, ob die Finanzierung gesichert sei, sagte Zahn "in Verhandlung". Noch im Juni hatte Zahn der "BZ Basel" erklärt, er sei "in Gesprächen mit fünf möglichen Geldgebern". Definitiv zugesagt habe jedoch "noch niemand". Abgeschreckt worden seien bisher "alle Geldgeber unter anderem durch die endlosen Diskussionen der Politiker".

Drohen "höllische Gebühren"?

Keine substanziellen Angaben machte der Chef-Entwickler Zahn gegenüber OnlineReports auch zum Amortisationshorizont und zur Frage, wer als Bauherr auftritt. So kommuniziert kaum ein Unternehmen, das seit bald einem Jahr im Besitz der Baubewilligung ist und freudig auf den Spatenstich wartet. "Das verwundert mich überhaupt nicht", meinte Michael Wüthrich, der Präsident der grossrätlichen Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK), die über die Oberflächengestaltung des St. Alban-Grabens diesen Herbst entscheidet.

"Vor dem Hintergrund einer einigermassen anständigen Rendite", so Wüthrich weiter, müssten in diesem Parking "höllische Tarife" verlangt werden. Dies erst noch in direkter Nähe der Parkhäuser "Anfos", "Migros" und "Aeschen", die aus der Optik der Betreiber noch besser ausgelastet sein könnten. Dabei sei die Amortisation noch gar nicht eingerechnet.

Eine andere Quelle weist auf das "völlig unberechenbare künftige Mobilitäts-Verhalten" der Bevölkerung und der selbstfahrenden Taxis hin, die nicht mehr parkiert werden, sondern nach Ausladen eines Passagiers gleich zum nächsten Transport weiterfahren. Ein kantonsweit bekannter Verkehrsexperte denkt auch an Passagiere, die künftig vermehrt "Uber-mässig unterwegs", was attraktiv sein könnte, wenn die Fahrt billiger zu stehen kommt als der unterirdische Parkplatz. Etwas entspannt würde die Konkurrenz-Situation, weil mit Eröffnung des Kunstmuseum-Parkings Oberflächen-Parkplätze im näheren Umkreis aufgehoben würden. Davon sind allerdings nicht zahlreiche vorhanden.

Finanzielle Risiken waren Thema im Grossen Rat

Auf "finanzielle Risiken" hatte der grüne Grossrat Thomas Grossenbacher schon in der Parlamentsdebatte von 2013 hingewiesen. In der Bau- und Raumplanungskommission hatte er den – auch von bürgerlichen Parlamentariern getragenen – Minderheitsbericht verfasst, der die Wirtschaftlichkeit des Standorts "Kunstmuseum" in Frage stellte. Grossenbacher hätte das "wirtschaftlich und städtebaulich weit attraktivere" 'Swisscanto"-Projekt' klar bevorzugt".

Für das Kunstmuseum-Parking waren die Baukosten pro Parkplatz auf 140'000 Franken berechnet worden, für den Standort "Swisscanto" auf gerade mal 62'000 Franken. Doch das "Swisscanto"-Projekt blieb chancenlos, wie Grossenbacher gegenüber OnlineReports.ch erklärte: "Baudirektor Hans-Peter Wessels hatte kein Interesse, dieses Projekt vertieft anzuschauen." Auch der damalige Präsident der Bau- und Raumplanungs-Kommission Andreas Albrecht (LDP) wollte gemäss einer andern Quelle von dieser Alternative nichts wissen.

Baubewilligung drei Jahre gültig

Noch ist kein Geld verloren und die potenziellen Investoren haben noch etwas Zeit für Risiko-Abschätzungen – aber nicht endlos: Eine Baubewilligung ist gemäss Bau- und Planungsverordnung nach Eintritt der Rechtskraft während drei Jahren gültig. Danach erlischt die Bewilligung, die nur durch ein neues Baubegehren erneuert werden kann. Was wiederum heisst: Zurück auf Feld eins, Verfahren neu aufrollen.

In der autokritischen Stadt Basel entstand das Parking-Projekt beim Kunstmuseum aus einem veritablen politischen Kuhhandel: Rot-Grün verzichtete auf ein Referendum gegen den Grossrats-Entscheid, wenn im Gegenzug die Mittlere Brücke autofrei wird. Dieser Punkt ist mittlerweile erfüllt.

12. September 2017

Weiterführende Links:


Minimal-Kommunikation


Auf zehn Fragen von OnlineReports gab Peter Andreas Zahn, der Präsident der "Parking Kunstmuseum Basel AG", folgende Antworten:

1. Welches ist der aktuelle Stand der Planung für das Parking Kunstmuseum?

Die Baubewilligung liegt seit anfang Jahr vor.

2. Wann rechnen Sie mit einem Baubeginn?
2018 ev 2019

3. Wie hoch sind aktuell die Baukosten?
k. A.

4. Mit welcher Bauzeit rechnen Sie?
3 Jahre

5. Wie weit ist die künftige Oberflächengestaltung  für die Parking-Planung massgeblich?
Die Oberflächengestaltung ist völlig unabhängig vom Parkingbauprojekt

6. Wer finanziert das Projekt?
in Verhandlung

7. Mit welchen Beträge beteiligen sich UBS und Credit Suisse am Vorhaben?
k. A.

8. Ist die Finanzierung gesichert?
in Verhandlung

9. Welcher Amortisationshorizont ist vorgesehen?
Sache des künftigen Investors

10. Wer tritt als Bauherr auf und welches ist darin Ihre Funktion?
Sache des künftigen Investors


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"pasuchel"

Süddeutsche Zeitung
vom 22. August 2021
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Eine hochgradige Qualitätszeitung beim Versuch, das Wort "pauschal" zu schreiben.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.