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"Stark in Mitleidenschaft gezogen": Regierungsrat Weber, Spital-Präsident Völlmin

Spital-Machtkampf: Schneider freigestellt – Völlmin geht

Überraschende Eskalation an der Spitze des Kantonsspitals Baselland nach Ärzte-Abgängen


Von Peter Knechtli


Paukenschlag heute Morgen im Machtkampf an der Spitze des Kantonsspitals Baselland: CEO Heinz Schneider wird per sofort freigestellt – Präsident Dieter Völlmin tritt Ende Monat zurück. Interims-Chef wird der bisherige Stellvertreter Jürg Aebi.


Grosses Sesselräumen an der Spitze des Kantonsspitals Baselland: Heute Donnerstagmorgen hat der Verwaltungsrat Direktor Heinz Schneider (60 nach einer Meldung der "Basler Zeitung" einstimmig per sofort freigestellt. Gleichzeitig tritt aber auch Verwaltungsratspräsident Dieter Völlmin (57, Bild oben rechts) auf Ende Februar zurück. Er war unter heftigen politischen Beschuss geraten – unter anderem, weil ihm nachgesagt wird,  die Interessen der Ärzte über Gebühr zu vertreten und Schneider in der Umsetzung der neuen Strategie zu wenig zu unterstützen. Ein interimistischer CEO soll bereits ernannt sein.

In der heutigen Landratssitzung kurz vor Mittag nahm Regierungsrat Weber kurz Stellung. Jetzt tut not, dass "Ruhe in das Kantonsspital" komme. Dringliche Massnahmen und Vorstösse seien damit "überholt" und "nicht hilfreich". Oskar Kämpfer (SVP) stellte sich hinter seinen Regierungsrat. Peter Müller (CVP) forderte die sofortige Wiedereinsetzung Schneiders als CEO. Klaus Kirchmayr (Grüne) erkundigte sich, wann die überarbeitete Eigner-Strategie vorliege. Rolf Richterich (FDP) betonte, der Verwaltungsrat habe das mehr als befremdliche Vorgehen dringlich gemacht. Heute Morgen sei mit der Freistellung Schneiders und Völlmins Demission "der totale Scherbenhaufen" angerichtet worden. Der Landrat lehnte danach die Dringlichkeit von vier Vorstössen zum Kantonsspital ab.

Weber und Völlmin nehmen Stellung

An einer Medienkonferenz heute Donnerstagnachmittag nahmen Thomas Weber (Bild oben links) und Völlmin zur aktuellen Entwicklung Stellung. Beide bedankten sich bei Schneider für seine Arbeit als erstem CEO des in die Marktwirtschaft entlassenen Kantonsspitals. Trotz intensiver Gespräche in den letzten Tagen sei es nicht gelungen, eine von mehreren Lösungsvarianten gemeinsam zu verwirklichen. Völlmin sagte, das Vertrauensverhältnis sei in den letzten Wochen und Monaten "stark in Mitleidenschaft gezogen" worden sei. Der personelle Wechsel sei "unabdingbar geworden".

Schneider habe in letzter Zeit "die Akzeptanz in zahlreichen Schlüsselpositionen nicht mehr gehabt". Deshalb sei ein sofortige Freistellung unter Einhaltung der regulären Kündigungsfrist von sechs Monaten per Ende August unumgänglich gewesen.

Rücktritts-Entscheid am Dienstag

Der abtretende Präsident widersprach Gerüchten, es sei eine Ein-Chefarzt-Strategie pro Klinik geplant ("eine reine Erfindung"). Sein SVP-Parteibuch habe mit seiner Funktion als Spital-Präsident "überhaupt nichts zu tun". Zutreffend sei, dass er früher einige Chefärzte des Kantonsspitals im Mandat als Anwalt vertreten habe. Aber diese Chefärzte seien schon pensioniert oder nicht mehr am Kantonsspital tätig. Völlmin wörtlich: "Die Chefärzte sind in Gottes Namen Schlüsselpersonen in Spitälern. Gegen den Widerstand der Chefärzte kann ein Spital nicht geführt werden. In dieser Situation befinden wir uns zum Teil."

Dass er zurücktritt habe auch damit zu tun, dass er als Verwaltungsratspräsident in der Öffentlichkeit und im Landrat in Frage gestellt wird, dann kann er das Amt nicht mehr ausüben, weil man ein Teil des Problems". Seit Dienstag habe sein Rücktritts-Entschluss festgestanden.

Fragen um das rechtliche Gehör

Er, Völlmin, habe sein Rücktrittsschreiben heute Morgen der Regierung übergeben. Die Regierung habe ihn in keiner Weise zu diesem Schritt gedrängt. Völlmin räumte selbstkritisch ein, dass er in gesundheitsspezifischen betriebswirtschaftlichen Fragen das erforderliche Profil nicht mitgebracht habe.

Auf die Frage von OnlineReports, ob Schneider das rechtliche Gehör rechtskonform gewährt worden sei, sagte Völlmin, der CEO sei gestern Mittwoch zu einem "Gespräch" in den Verwaltungsrat eingeladen worden, doch habe er die Sitzung verlassen, "als wir ihm das Gehör geben wollten". Völlmin befürchtet aber aufgrund von Mails von Schneiders Anwalt, dass es "noch zu einer rechtlichen Auseinandersetzung kommen wird".

Verwaltungsrat soll verstärkt werden

Gesundheitsdirektor Weber betonte, er wolle sich aus dem Verwaltungsrat des Kantonsspitals zurückziehen und "mich auf meine Rolle als Eigner-Vertreter konzentrieren". Bis am 28. Februar wolle er der Regierung einen oder mehrere Vorschläge für eine Verstärkung des Verwaltungsrates vorlegen.

Als Interims-CEO wird ab sofort Jürg Aebi eingesetzt. Aebi war bisher Standortleiter Liestal und Stellvertreter des Direktors. Der temporäre Chef wurde beauftragt, zusammen mit einem Team die Stabilisierung an allen drei Standorten sicherzustellen.

Scharfe FDP-Kritik an Weber

In der anschliessenden Landrats-Sitzung wurde insbesondere an Regierungsrat Weber scharfe Kritik geübt – vor allem seitens der FDP. Fraktionschef Rolf Richterich bezeichnete Webers Vorgehen, Schneider zur Kündigung zu bewegen, als "absolut unhaltbar". Gleichzeitig verurteilte er das Verhalten des gesamten Verwaltungsrates und dessen Präsidenten Völlmin, der "nicht zur Strategie steht und ausserdem völlig stillos und personalrechtlich fragwürdig gehandelt hat". Von der Regierung erwarte die Fraktion der Freisinnigen nun klare Entscheide zu Strategie, Struktur und Personal.

In der Beantwortung von Fragen parierte Weber die Kritik und zeigte sich auch selbstkritisch ("ein Lehrstück"), indem er sagte, er hätte als Vertreter des Eigners "gar nie in diesem Verwaltungsrat Einsitz nehmen dürfen", weil der Zielkonflikt vorprogrammiert sei. Weber beschrieb den akuten Zustand des Kantonsspitals mit einer Metapher: Es sei, wie wenn man im Auto auf eine Betonwand zufahre und sich noch überlege, ob man bremsen soll oder nicht. Der Verwaltungsrat habe eben gebremst mit einem Entscheid, der "am wenigsten schmerzhaft ist für das ganz Unternehmen".

Kommentar: "Spital-Rücktritte sind noch keine Lösung"

13. Februar 2014


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"Dieter Völlmin gebührt Repsekt"

Chapeau! Der Verwaltungsrat hat mutige Massnahmen getroffen, die eine kritische Auslegeordnung ermöglichen. Sprechen wir den Verantwortlichen Mut zu, hinzuschauen und aus dem Geschehenen zu lernen. Kommunizieren auf allen Stufen ist das A und O.

 

Ob der Rücktritt von RR Weber ein kluger Entscheid ist wird sich zeigen? Lassen sie sich doch nicht von der Initiative der Wirtschaftskammer unter Druck setzen. Gerade in stürmischen Zeiten sollten sie als fähiger Exekutivpolitiker und Eignervertreter an Bord bleiben.

 

Dieter Völlmin gehört für seine getroffene Entscheidung mein Respekt. Den Politexponenten Kirchmayr, Müller und Richterich empfehle ich, anstatt der lauten Profilierungstöne, sich vielleicht einmal nicht medienwirksam, sondern für eine konstruktive Lösung einzusetzen.


Kurt Schaub, Rothenfluh



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"Der Lieferwagenlenker musste mit unbekannten Verletzungen ins Spital überführt werden."

Kantonspolizei Aargau
in einer Medienmitteilung
vom 16. Juli 2021
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Was ausgedeutscht bedeutet: Man nahm mal an, dass er Verletzungen haben könnte.

RückSpiegel


Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

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Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fischer.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.