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Die Volksabstimmung über die "Zollfreie" kommtMit Initiative und grenzüberschreitender Petition wollen die Strassenbaugegner "moralischen Druck" aufbauen Von Peter Knechtli Die Gegner der umstrittenen, über Schweizer Gebiet führenden Zollfreistrasse zwischen Lörrach und Weil nutzen ein neues Mittel, um den Bau der 740 Meter langen Strasse zu verhindern: In Basel-Stadt soll eine kantonale, unformulierte Volksinitiative ("Wiese-Initiative") lanciert werden, flankierend dazu eine Petition ("Wiese-Petition"), für die auch in der deutschen Nachbarschaft Unterschriften gesammelt werden. Die Initiative fordert unter Bezug auf das Berner Artenschutz-Abkommen von 1979 ("Berner Konvention") "gesetzgeberische Massnahmen zum Schutz der Naturgebiete entlang des Flusslaufs der Wiese, um diese als natürlichen Lebensraum der wildlebenden Pflanzen und Tiere sowie als Naherholungsgebiet für die Anwohnerinnen und Anwohner aus Deutschland und der Schweiz zu erhalten". Die Petition verlangt "unverzügliche Neuverdhandlungen" zwischen der Schweiz und Deutschland, den wirksamen Schutz der wilden Pflanzen- und Tierwelt sowie den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Projektgebiet. Die Konvention, auf die sich die beiden Begehren berufen, wurde sowohl von Deutschland wie von der Schweiz unterzeichnet. 10. August 2004
"Eine heroisch-patriotische Tat" Ob die Initiative nun dazu führt, die vertraglich abgesicherte - nicht sonderlich inspirierende - Betonmasse zu verhindern, oder doch wohl eher nicht ... Anders als jene Debilität unter anderem unter der Rubrik "keine fremdkulturellen Renditebunker im friedlich alpin-ruralen Helvetien" ist der Widerstand eine heroisch-patriotische Tat. Streng genommen müssten sich die extrem-Rechten nachgerade darum reissen, mittun zu dürfen. Patric C. Friedlin, Basel |
20 Jahre "Obstgarten Farnsberg" |
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neuen Ebenrain-Chef |
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bei regionalen Strompreisen |
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voller Tatendrang |
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mit einer Million Franken |
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Duell um den Ständerat:
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Sie will die Pro-Kopf-Prämien abschaffen,
er auf keinen Fall. Das grosse Streitgespräch.
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Tiefgefrorene Tiere.
Und schmachtende Menschen
Das Museum.BL hat Probleme mit
Schädlingen und dem Sommer-Klima.
Paone und Amsler greifen
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OnlineReports bleibt, was es ist.
Nur mehr davon.
25 Jahre OnlineReports:
Peter Knechtli sagt Adieu
pkn., der Gründer des Pionier-Newsportals,
übergibt jetzt die Verantwortung.
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