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Nein zur Theater-Subvention: SVP und FDP abwählen?

Liestal, 17. Februar 2011

Die Abstimmung über zusätzliche staatliche Subventionen aus dem Baselbiet an das Theater Basel hat für ungewöhnlich viel Diskussionsstoff bewegt: Nach dem knappen Nein aus dem Baselbiet scheinen sich die Gemüter noch nicht beruhigt zu haben. Das Inserat des Wirtschaftsanwalts Peter Lenz, ein "Freundes des Theaters Basel", in der gestrigen "Basler Zeitung" verlangt, dass das Ergebnis an bevorstehenden den Landratswahlen vom 27. März Folgen haben soll.

Uns scheint, der für 2012 vorausgesagte Weltuntergang werde in der Region Basel vorgezogen: So aufgeheizt ist die Stimmung. Natürlich ist Theater Leidenschaft und das knappe Ergebnis für alle Freunde der Hochkultur – auch den Schreibenden – besonders ärgerlich. Aber ist es richtig, Parteien für ihre Haltung abzustrafen, die sich für die Nein-Parole stark gemacht haben? Wir finden: Nein. Denn erstens kandidieren auf FDP-Listen zahlreiche Frauen und Männer, die offen für ein Ja zur Theater-Subvention eingestanden sind. Ein Boykott könnte gerade auch ihnen schaden. Zweitens ist es das gute demokratische Recht sowohl der FDP wie der SVP, eine Parole zu fassen. Beide Entscheid kamen durch Mehrheit zustande, bei der SVP, wie oft üblich, nahezu einstimmig. Und das Volk ist in seiner sehr knappen Mehrheit dieser Auffassung gefolgt. Bemerkenswert immerhin: Peter Lenz Lenz deklariert offen, dass er hinter der Anzeige steht.

Halten Sie den Aufruf, diese beiden Parteien nicht zu wählen, für gerechtfertigt? Mailen Sie uns Ihr Echo, in welche Richtung auch immer – OnlineReports bringt's.



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"SVP macht's doch auch so"

Doch, doch, ich finde das Inserat sehr gut. Genauso macht's umgekehrt die SVP doch auch.


Peter Graf, Basel




"Kindische Haltung"

Meines Erachtens ist dies eine kindische und "trötzelige" Haltung. Natürlich darf Herr Lenz Wahlempfehlungen abgeben. Der Beweggrund dazu erscheint mir jedoch sehr suspekt. Es erstaunt mich doch sehr, dass gerade ein Anwalt, einen demokratisch gefällten Entscheide nicht akzeptieren kann und mit einem wie beschrieben kindischen Inserat auf sich aufmerksam macht. Schliesslich ist es das Recht jedes Baselbieters, Nein zu sagen, zu unnötigen zusätzlichen Subventionen. Dabei ist es irrelevant, ob diese Nein-Stimmen vermehrt aus dem Ober- oder dem Unterbaselbiet kamen.


Reto Tschudin, Landratskandidat SVP Liestal u.U., Lausen




"Gehört ganz zentral zur Demokratie"

Ich halte diesen Aufruf für völlig gerechtfertigt. Es ist die Meinung eines einzelnen Stimmbürgers, der dafür noch Geld per Inserat ausgibt. Ich würde auch nie eine Partei wählen, die für die Todesstrafe ist oder für AKW und würde da eventuell auch Geld oder Arbeit etc. einsetzen. Sofern die SP zum Beispiel plötzlich ihre Meinung in Bezug auf die Todesstrafe ändern würde, wäre ich auch ganz schnell weg aus dieser Partei.

 

Es gehört zur Demokratie, dass gerade Einzelne ihre Meinung vertreten können – so wie Parteien auch. Und wenn Parteien ihre Meinung ändern, dann müssen sie halt damit rechnen, dass die bisherigen Wähler ihrem Frust Luft machen, auch via Inserat. Das gehört für mich ganz zentral zur Demokratie und zu den staatsbürgerlichen Rechten. Die Meinungsfreiheit gilt für alle – nicht nur für die Medien und die Parteien. Und die Entscheidungsfreiheit, solchen Aufrufen zu folgen, dann ebenfalls.


Christine Valentin, Basel




"Schiessstände statt Musentempel"

Ich weiss gar nicht, wo das Problem liegt. Das gehört doch zu unserer Freiheit, Parteien nicht zu wählen, die Schiessstände und Autobahnen einem Musentempel vorziehen.


Lars Handschin, Basel




"Auftraggeber des Inserats ist wenigstens bekannt"

Vor allem die SVP, aber auch die FDP tun genau das ja seit Jahren oder sicher seit Monaten (im Fall der FDP), den Leuten sagen, wer ist Schweizer, wer ist ein Depp etc. Warum also mal klar sagen, dass die SVP und die FDP für Leute mit gesundem Menschenverstand nicht wählbar sind?

 

Sind es nicht die Leute, die von der Haltung der SVP laufend profitieren, den Staat strapazieren und die Kosten, die sie verursachen, nie wirklich bezahlen?

Was kostet und Steuerzahler ein sinnloses Referendum oder eine Initiative die uns (der Schweiz) nur schadet? Warum müssen die Verursacher und ihre Hintermänner (Blocher und Mörgeli) nicht dafür gerade stehen?

 

Bei diesem Inserat ist immerhin der Auftraggeber so mutig gewesen, mit Namen zu unterschreiben, und ich gehe davon aus, dass er auch die Kosten bezahlt hat. Ganz anders bei der SVP, die vorgibt, im Namen der Schweizer und einer Mehrheit zu sprechen, aber nicht zeigt, wer die Inserate bezahlt, wer die Redaktionen zur Stimmungsmache antreibt.


Hans Litscher, Olsberg




"Ich schliesse mich Voltaire an"

"Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äussern dürfen." Ich schliesse mich Voltaire an und danke Peter Lenz für seinen Beitrag zur freien Meinungsbildung in der direkten Demokratie. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden frei, was sie fürs Baselbiet und für die Schweiz wollen.


Thomas Weber, Wahlkampfleiter SVP Liste 3, Buus




"So wenig Demokratieverständnis!"

Ich bin selbstverständlich gleicher Meinung wie die Redaktion von OnlineReports, aber gleichzeitig schockiert, wie wenig Demokratieverständnis unter den Schreibenden vorhanden ist! Während meiner 36-jährigen politischen Tätigkeit war mein oberstes Gebot, gegenteilige Meinungen oder mir nicht genehme Abstimmungsresultate zu respektieren, ohne dafür eine Partei zu bestrafen! Wer dazu nicht fähig ist, dem rate ich an, sich politisch nicht zu engagieren! Auf solche Inserate wie von Herrn Peter Lenz äussere ich mich normalerweise nur ausnahmsweise.


Heinz Jäggi, Buus




"Ich wähle nur Personen, die mich überzeugen"

Ich wähle eh keine Parteien, sondern nur Personen, die mich überzeugen. Und die Ewiggestrigen, die fast 200 Jahre nach dem Sezessionskrieg immer noch die Hülftenschanz als Brett vor dem Kopf tragen, werden auch einmal aussterben. Leider aber vielleicht erst dann, wenn das Theater nurmehr in Form einer interaktiven, holografischen Fernsehshow mit Konferenzschaltung ins Wohnzimmer geholt werden kann. Spätestens dann wird die „elitäre“ Kultur auch im Oberbaselbiet ankommen – weil sie nicht mehr kostet, als die Samstagabendvolksverdummungsprogramme.


Esther Murbach, Basel




"Rachefeldzüge sind fehl am Platz"

Muss man sich wundern, dass nun auch Wahlen an einer einzigen Sachfrage "aufgehängt" werden sollen? Weiss nicht jeder, dass selbst in einer Partei stets Meinungsunterschiede in einzelnen Sachfragen herrschen können? Dass man jene Partei wählt, mit deren Mehrheitsmeinung (!) man selbst mehrheitlich übereinstimmt? Wir haben doch das grosse Glück, in einer "direkten Demokratie" nicht nur Regierung und Parlament wählen zu können, sondern in wichtigen Sachfragen direkt mitreden zu können. "Rachfeldzüge" einer einzelnen Sachfrage wegen sind da fehl am Platze, weil das bloss die zerstörerische "Teile und herrsche"-Mentalität der beiden grossen Parteien links und rechts aussen belohnt.


Peter Waldner, Basel




"... dann benutze ich Smartvote"

Mit zig Prospekten werde ich informiert, warum ich diese oder jene Partei wählen soll. Warum nicht also auch die Information, welche Partei/en ich nicht wählen soll? Will ich FDP-Kandidatinnen und -Kandidaten berücksichtigen und wissen, wie deren Haltung zur Theatersubvention war, benutze ich www.smartvote.ch/election_home.php


Stephan Gassmann, Aesch




"Eigentlich wäre die FDP meine Partei"

Zum Aufruf, die Parteien an den kommenden Landratswahlen nicht mehr zu wählen: SVP wähle ich sowieso nicht! Als Unternehmer wäre eigentlich die FDP meine Partei, aber die haben es jetzt endgültig bei mir verscherzt, solange die Partei von Hinterwäldlern aus dem Oberbaselbiet beherrscht wird. Da bleiben wohl noch die Grünliberalen als Ersatz.


Heinrich Eglin, Allschwil




"Aufruf gerechtfertigt"

Ich halte den Aufruf, die beiden Parteien FDP und SVP nicht zu wählen, für gerechtfertigt. Bekanntlich wählen wir nach Bezirken und in den Oberbaselbieter Bezirken sind diese beiden Parteien aus den bekannten Gründen für mich nicht wählbar. Es steht jeder Kandidatin und jedem Kandidaten frei, sich in der Öffentlichkeit zum Thema Theater frei zu äussern und die eigene Meinung kund zu tun.


Karin Gerber, Oberdorf




"Nein-Sager nicht wählen"

Ich bin unbedingt der Meinung, dass mindestens diejenige Kandidierenden, welche für die NEIN-Parole einstanden, nicht gewählt werden sollten. Und zwar sowohl in den Landrat als auch in den Regierungsrat. Wenn man/frau nicht weiss, was die Meinung der Kandidierenden ist, hat jeder Gelegenheit, an Hearings nachzufragen.


Ruth Hochuli, Augst




"Gutes Beispiel von Meinungsfreiheit"

Das Inserat ist ein gutes Beispiel von Meinungsfreiheit, die sich eine Privatperson leistet.


Matthyas Jenny, Basel




"Ich wähle Freiheit und Demokratie"

Nun, sehen wir es doch gelassener. Der Eiserne Vorhang des Basler Theaters wird wegen dieser Abstimmung nicht für immer unten bleiben. Es werden sich Wege und vor allem Mittel finden, auf gewohntem Niveau weiterzuspielen. Theaterleute sind schliesslich für ihre Kreativität bekannt. Wenn das Inserat dem Verfasser hilft, seine Frustration loszuwerden, so kann ich ihn verstehen: Gelebte Freiheit und Demokratie! – und die Volksvertreter, die für diese Ideale einstehen, werde ich wählen, die anderen nicht.


Claude Mutz, Arisdorf



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"In den fünfziger Jahren bis in die ziebziger Jahre ..."

OnlineReports.ch
am 31. Juli 2022
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Sowas siemt sich einfach nicht.

Frisch pubertiert

Sommer: Wem gehört die Stadt?

RückSpiegel


In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Recherche über Lärm-Überschreitungen im Osten des Gundeldinger-Quartiers auf.

Auf die OnlineReports-News über den Rücktritt der Laufener Finanzkommission reagierte die BZ Basel mit einem Nachzug.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in seinem Artikel über das "Russengrab" auf dem Friedhof "Hörnli" auf die vorausgegangene OnlineReports-Recherche.

In ihrem Bericht über die Forderung nach einer Neudiskussion über ein Windkrafwerk im Muttenzer Hardacker nimmt die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Abgang von BLT-Direktor Andreas Büttiker kommendes Jahr auf.

In ihren Bericht über den Streit um öffentliche Wege durch Basler Schrebergärten zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der SF-Bericht von Schweiz aktuell zitiert OnlineReports mit der Erstmeldung über die defekten Gummieinlagen in Basler Tramschienen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Wegzug der Bank Vontobel aus der Basler Rittergasse nach.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, das Regionaljournal und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über beschädigte Gummiprofile auf der Tram-Teststrecke im Gundeldingerquartier auf.

Das Regionaljournal bezog sich in seinem Bericht über die gescheiterte Ausschreibung zum Betrieb des Gärtnerhauses auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung thematisiert den Flächenmiete-Vorschlag von OnlineReports zu einer kantonalen Medienförderung.

Im Bericht über den Ausstieg der BKB aus dem FCB-Sponsoring bezieht sich 20 Minuten auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über die Planung von fünf Kraftwerken an Birs und Ergolz auf.

In ihrem Artikel über die hohe "Swisslos"-Vergabung an "Primeo Energie" bezieht sich die BZ Basel auf OnlineReports.

Die OnlineReports-Forderung nach kantonaler Medienhilfe nahmen Bajour, das Regionaljournal und die BZ Basel auf.

Die Basler Zeitung beruft sich in ihrem Bericht über den Zubringer Bachgraben auf eine Erstmeldung in OnlineReports.

Die BZ Basel bezieht sich in ihrem Bericht über Gemeindewahlen in Riehen auf OnlineReports.

Im Einspieler zum "Sonntagstalk" nahm Telebasel Bezug auf eine OnlineReports-Kolumne von Andrea Strahm.

Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Auch die Gemeinden Arisdorf, Bubendorf, Frenkendorf, Füllinsdorf, Hersberg, Itingen, Lausen, Liestal, Lupsingen, Seltisberg und Ziefen per sofort das Feuerwerksverbot beschlossen.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt mit 118'000 Franken aus dem Pendlerfonds den Bau einer Mobilitätsdrehscheibe in Lörrach-Brombach, die dazu beitragen soll, den Pendler- und Besucherverkehr nach Basel auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern.

Der Landrat hat am 30. Juni Lucia Mikeler Knaack (SP) mit 68 von insgesamt 78 abgegebenen Stimmen zur neuen Präsidentin gewählt.

Die Volksinitiative "Sichere Velorouten in Basel-Stadt" ist am 24. Juni mit 3'176 beglaubigten Unterschriften bei der Basler Staatskanzlei eingereicht worden.

Claraspital-Direktor Peter Eichenberger wird per Jahresende Nachfolger von Fritz Jenny als Präsident des Verwaltungsrats der "Rehab Basel".

Nach 12 Jahren als Delegierte des Vorstands trat Ruth Ludwig-Hagemann an der GGG-Mitgliederversammlung vom 16. Juni zurück; als Nachfolger wurde David Andreetti gewählt.

Markus Leuenberger wird ab  August 2023 neuer Rektor des Gymnasiums Laufental-Thierstein und damit Nachfolger von Isidor Huber, der in Pension gehen wird.

Andreas Eggimann, Chief Digital & Information Officer (CDIO) und Mitglied des Executive Board der MCH Group verlässt das Unternehmen im Verlaufe des Sommers.

Der Liestal Gymnasiums-Rektor Thomas Rätz wird im Sommer 2023 in Pension gehen, worauf die bisherigen Konrektoren Urban Kessler und Andreas Langlotz seine Nachfolge als Co-Rektoren antreten werden.

Die Basler Regierung hat die Wohnschutzkommission gewählt: Rico Michael Maritz (vorsitzender Präsident), Béatrice Elisabeth Müller Schnürle, Piotr Franciszek Brzoza (Präsidium); Vera Gruber, Felix Spiegel, und Markus Anderegg (Vermietende); Beat Leuthardt (Mieterschaft); Martin Schlatter (Schreiber).

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Basler Grossen Rates unterstützt die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG, wie es die Regierung vorschlägt.

Die künftige Direktorin des Basler Waisenhauses ist Anita Conrad, die auf den Ende November 2023 persionierten Uli Hammler folgt.

In der Gemeinderats-Ersatzwahl in Füllinsdorf wurde Christoph Keigel als Kandidat der Ortspartei "Pro Füllinsdorf" und Nachfolger des verstorbenen Beat Keller gewählt.

Die Initiative zum Bau einer neuen Stadthalle für Liestal ist bei einer Stimmbeteiligung von 44 Prozent mit einer Mehrheit von fast 69 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden.

Einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds hat die Basler Regierung dem türkisch-islamischen Sozial- und Kulturverein an die Infrastruktur von Küche und Aufenthaltsraum am Leimgrubenweg bewilligt.

Lukas Fischler wird neuer Chefarzt Anästhesie, Chief Medical Officer und Mitglied der Geschäftsleitung der Merian Iselin Klinik.

Der bei der Basler Zeitung in Ungnade gefallene Lokalredaktor Daniel Wahl ist in Markus Somms Nebelspalter untergekommen.

Die Gemeinde Reinach budgetierte war ein Defizit von 9,2 Millionen Franken, herausgekommen ist ein Verlust von 440'000 Franken.

Samuel Meyer, Leiter des Geschäftsbereichs Vertrieb der Bank Cler, wird per 1. Mai neuer CEO und Nachfolger von Mariateresa Vacalli.

Bei einem budgetierten Defizit von 5,7 Millionen Franken schliesst die Liestaler Rechnung 2021 nun ausgeglichen ab "dank höherer Steuereinnahmen und tieferen Sozialhilfekosten als erwartet".


Susanne Fisch und Noé Pollheimer sind die Nachfolgenden von Martin Leschhorn Strebel im Präsidium der SP Riehen.


Marc-Oliver Möller wird am 1. August neuer der Zentralen Dienste im Basler Erziehungsdepartement und Nachfolger von Thomas Riedtmann, der im Sommer pensioniert wird.

Der frühere Basler Regierungsrat Baschi Dürr (45) wird Verwaltungsrat bei der Sicherheitsfirma Pantex.

Die Findungskommission für die Direktion des Historischen Museums Basel ab 1. Mai 2024 ist konstituiert und nimmt ihre Arbeit auf, während der Vertrag mit dem interimistischen Direktor Marc Zehntner bis Ende April 2024 verlängert wurde.

Anstelle des zurücktretenden André Auderset soll Anita Treml Nidecker (64) das Präsidium der "Interessen-Gemeinschaft Kleinbasel" (IGK) übernehmen.

Die 35-jährige Zahnärztin Anja von Büren wird per 25. April 2022 neue Baselbieter Kantonszahnärztin und Leiterin des Kantonszahnärztlichen Dienstes im Amt für Gesundheit – als Nachfogerin von Ludmilla Strickler, die in Pension geht.

Für die zurücktretende Grossrätin Grüne Marianne Hazenkamp-von Arx (Riehen) rückt Béla Bartha nach.

In Riehen steigen EVP, Grüne und SP im dritten Wahlgang der Gemeinderatswahlen vom 24. April mit Daniele Agnolazza (EVP) ins Rennen.

Wegen massiven Preissteigerungen der letzten Monate an den internationalen Energiemärkten bei Gas sowie laufenden Investitionen in die CO2-Neutralität erhöhen die IWB die Fernwärmetarife ab 1. April um 12,25 Prozent.