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Basler Privatspitäler: Scharfe Kritik an Engelberger-Move

Wieder müssen die Basler Steuerzahlenden gegen 100 Millionen Franken für eine Fehlkalkulation aufwenden: Das staatliche Felix-Platter-Spital hat sich mit dem Neubau komplett übernommen. Jetzt schiessen die Basler Privatspitäler scharf zurück.
Basel, 17. März 2023

Die gestrige, äusserst kurzfristig angesetzte Medienkonferenz, an der OnlineReports wegen Terminkollision nicht teilnehmen konnte, brachte Brisantes zutage: Das Felix-Platter-Spital ist nicht in der Lage, seinen 250 Millionen Franken teuren Neubau über die regulären Abschreibungen zu finanzieren.

Jetzt muss der Staat geradestehen, wie Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Spitaldirektor Thomas Giudici in wohlformulierten Worten bekanntgeben mussten.

Dotationskapital abgeschrieben
 

Der Kanton reduziert sein Dotationskapital von 92,2 Millionen Franken auf Null, um die Altersklinik vor dem finanziellen Kollaps zu retten. Um die gleiche Summe reduziert sich der Überschuss von 352 Millionen Franken in der Staatsrechnung 2022.
 

Dieser nicht alltägliche Finanz-Transfer hat die Basler Privatspitäler-Vereinigung auf den Plan gerufen. "Ein Privatspital in dieser Situation wäre pleite", schreibt sie in einer heute Freitagnachmittag veröffentlichten Erklärung.
 

Die Nachricht aus dem Felix-Platter-Spital, die "vermutlich in der Gesamtregierung vorgängig intensiv diskutiert" worden sei, "ist ein Affront für alle Privatspitäler im gemeinsamen Gesundheitsraum und entspricht einer massiven Wettbewerbsverzerrung". Ob "dieser Akt" mit dem Krankenversicherungs-Gesetz konform sei, "müsste wohl rechtlich überprüft werden".

"Ein Basler 'Triemli'-Skandal"
 

"Erstaunt" nahmen die Privatspitäler im letzten Jahr zur Kenntnis, wonach die staatliche Klinik "bei gleichem Lohn die Arbeitszeit der Mitarbeitenden auf unter 40 Stunden gesenkt hat". Dies habe "selbstverständlich massive finanzielle Konsequenzen, verschlechtert die Betriebsrechnung weiter und vermindert betriebswirtschaftlich notwendige Abschreibungen".
 

Was sich aktuell rund um die Universitären Altersmedizin Felix Platter abspiele, sei ein Basler 'Triemli'- oder 'KS Aarau-Skandal'". Es werde "in der Summe viel gegenseitiges Vertrauen zwischen uns privaten Anbietern und dem Regulator/Eigentümer von öffentlichen Spitälern zerstört". Es scheine offensichtlich, "dass wir angesichts des Debakels auch ein Governance-Problem in Basel-Stadt haben".

Affaire à suivre

Mit dem gewaltigen Abschreiber zulasten der Staatskasse dürften die Finanzkommission und die Geschäftsprüfungs-Kommission des Grossen Rates eine neues fragwürdiges Finanzgeschäft der Regierung auf den Tisch flattern. Von den Privatspitälern dürfte noch zu hören sein.



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"Wir Bürgerinnen und Bürger zahlen das"

Nicht der Staat zahlt, wir Bürgerinnen und Bürger zahlen das mit unseren im Schweizer Vergleich viel zu hohen Steuern. Aber da ein unglaublich hoher Anteil der Basler Stimmbevölerkung selbst im sehr grosszügig bezahlten Staatsdienst steht, wird sich diese Selbstbedienungs-Mentalität der staatlichen Institutionen auch nicht ändern.


Stephan Kalt, Basel



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"Kanton testet neues System an der Fressmeile"

bz
Schlagzeile
vom 3. Oktober 2024
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Der Ort, an dem gefressen wird: Littering ahoi!

RückSpiegel

 

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.