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"Schällemätteli"-Wiedereröffnung erhitzt GemüterBasel, 10. Januar 2005Die vom Basler Justizdepartement geplante Wiedereröffnung der Strafanstalt "Schällemätteli" - unmittelbar nach ihrer Schliessung - erhitzt die politischen Gemüter: Die SP-Grossrätin Gabi Mächler stellt der Regierung unter Bezugnahme auf den OnlineReports-Bericht mehrere delikate Fragen. Unter anderem möchte die Parlamentarierin wissen, ob und mit wem allenfalls bereits Zwischennutzungsverträge abgeschlossen worden seien, ob diese Verträge bereits rechtskräftig seien und ob die betroffenen Institutionen über die "veränderte Ausgangslage" informiert worden seien. Gabi Mächler greift auch die Frage auf, wie die unterschiedlichsten zivilen Nutzungen mit einem Gefängnisbetrieb zu vereinbaren seien und wie insbesondere der Datenschutz gewährleistet werden könne, wenn nur ein Eingang ins Gebäude führt. Die Politikerin möchte schliesslich auch wissen, welche Kosten durch eine Wiedereröffnung entstehen und welche alternativen Vollzugsorte für Bussenumwandlungen geprüft worden seien. |
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