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Eva Herzogs erstes Budget: Noch 50 Millionen DefizitBasel, 15. September 2005Noch 50 Millionen Franken Defizit: Dies ist das Ergebnis unter dem Strich des ersten Budgets, das die neue Basler Finanzministerin Eva Herzog (SP) heute Donnerstagmorgen vorlegte. Der Fehlbetrag bedeutet eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahresbudget mit einem Defizit von 128 Millionen Franken; sie ist nach Angaben der Regierung "auf die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurückzuführen, die sich im Budget 2006 mit höheren Steuer- und Vermögenserträgen und tieferer Zinslast positiv auswirken". Die im Vergleich zum Vorjahresbudget zusätzlichen Einsparungen aus der Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen in Höhe von 48 Millionen Franken werden weitgehend durch höhere Sozialausgaben konsumiert. Die Investitionen von 262 Millionen Franken können zu 87 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden. Damit steigen die Nettoschulden weiter an. |
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