Unbedingte Freiheitsstrafe für Sissacher Treuhänder

Das Baselbieter Strafgericht hat heute Freitagnachmittag den ungetreuen Sissacher Treuhänder B. B. – einen ehemaligen Gemeindeverwalter und Gemeinderat – zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten, davon neun Monate unbedingt, verurteilt.
Liestal/Sissach, 9. Dezember 2011

Damit liegt das Urteil deutlich über den Forderungen von Staatsanwalt und Verteidigung. Sie hatten bloss bedingte Gefängnisstrafen von 22 beziehungsweise 19 Monaten gefordert.

Der Diplom-Buchhalter hatte die Gemeinden Zunzgen, Kappel SO, Diepflingen und Birsfelden sowie die Schützengesellschaft Sissach und seine eigene Schwiegermutter um mehr als eine Million Franken erleichtert. Die Deliktsdauer beträgt mehr als acht Jahre. Das Dreiergericht sprach den Angeklagten der Veruntreuung, des Betrugs und auch der Urkundenfälschung schuldig.

Fussfessel statt Gefängnis möglich

Ein Türchen, um den Gang ins Gefängnis für neun Monate zu verhindern, bleibt dem Angeklagten allerdings: Er hat die Möglichkeit, den unbedingten Vollzug in Form des Electronic Monitoring – Tragen der elektronischen Fussfessel – bei der Sicherheitsdirektion zu beantragen. Damit könnte er seine inzwischen angetretene Arbeitsstelle behalten.

Gegen zwanzig Minuten brauchte Gerichtsschreiber Matthias Heiniger, um das achtseitige Urteil im Strafprozess im Fall des ehemaligen Sissacher Treuhänders B. B. zu verlesen. Die schriftliche Urteilsbegründung wird einen Umfang von rund 120 Seiten umfassen. Allein daraus lässt sich die Komplexität des Betrugsfalles aufgrund der über achtjährigen Deliktszeit, der oft nur schwer zu entchiffrierenden Geldströme und deren Verwendung erkennen.

Keine Rückkehr zur Normalität

Für den 57-jährigen Treuhänder wird ein härteres Leben beginnen. Er werde mit der "öffentlichen Ächtung" leben lernen müssen und "nie mehr in die Normalität zurückkehren" können, zog Gerichtspräsident Adrian Jent in seiner knapp zweistündigen sorgfältigen Urteilsbegründung die bittere Konsequenz aus den begangenen Delikten.

Denn das Urteil enthält auch die Verpflichtung auf Schadenersatzzahlungen in Höhe von rund einer halben Million Franken: 75'000 Franken an die Gemeinde Zunzgen, 60'000 Franken an Diepflingen, 100'000 Franken an Birsfelden, 100'000 Franken an das solothurnische Kappel sowie 131'000 Franken an seine Schwiegermutter (veruntreute Hypotheken-Amortisation) und 27'000 Franken an die Schützengesellschaft Sissach. Über weitere 400'000 Franken werden sich die Schützengesellschaft und die Gemeinde Birsfelden vor Zivilgericht streiten müssen, wenn aussergerichtlich keine Einigung zustande kommt. Dazu kommen Parteientschädigungen in Höhe von rund 8'000 Franken.

Um diese Forderungen erfüllen zu können, müssen das Haus des Verurteilten in Sissach und seine Eigentumswohnung in Zunzgen staatlich verwertet werden, da darüber hinaus keine substanziellen Vermögenswerte mehr vorhanden sind.

Notsituation ausgenützt

Der Richter stellte fest, dass im Falle der Gemeinde Zunzgen die Signaturen unter – vom Angeklagten vertuschte – deliktische Zahlungen der Zweitunterschriftsberechtigten in der Tat "mehr oder weniger im Blindflug" gesetzt wurden. Doch, so schrieb Jent nicht nur den Betroffenen ins Stammbuch, wer über die Zweitunterschrift verfüge, habe ausgesprochen die Pflicht zur Kontrolle der Belege. Ebenso hätten auch subalterne Angestellte die Pflicht, Unregelmässigkeiten zu monieren, auch wenn ein Höherrangiger die Unterschrift schon geleistet habe.

Richter Jent redete aber insbesondere dem Angeklagten ins Gewissen: Er habe die personelle Notsituation der zumeist kleinen Gemeinden "schamlos ausgenützt". Und weiter: "Er hätte den Gemeinden Hilfe bringen sollen – statt dessen tat er genau das Gegenteil." Die Schützengesellschaft Sissach habe er mit seiner Selbstbedienung aus der Kasse "an den Rand des Ruins" getrieben. Schon früh hätte er die Notbremse ziehen müssen. Aber: "Er wollte es nicht und liess das Schadenskarussell immer schneller am Drehen, um nicht das Gesicht zu verlieren." Er habe somit "schlimmer gehandelt als jeder, der im Buchhaltungsgeschäft von Tuten und Blasen keine Ahnung hat." Seinem eigenen Berufsstand habe er damit "enormen Schaden" zugefügt.

Amts-Funktion wirkt strafverschärfend

Die Verschärfung der Strafe im Vergleich zu den Anträgen von Staatsanwalt und Verteidigung begründete das Gericht unter anderen auch damit, dass B. B. die Veruntreuungen und Urkundenfälschungen zum Schaden der Gemeinden "im Amt" begangen habe – nämlich als interimistischer Gemeinde- oder Finanzverwalter. Das Verschulden des Angeklagten angesichts seiner "egoistischen Motive" wiege schwer. Ihm wurde indes zugute gehalten, dass er weitgehend geständig sei und sich kooperativ verhalten habe. Ebenso habe er sich für seine Vergehen entschuldigt und Reue bekannt.

Ob der Treuhänder gegen das Urteil appellieren wird, wollte sein Verteidiger Pascal Eisner nach der Urteilseröffnung noch offen lassen. 




Weiterführende Links:
- Betrügerischer Sissacher Treuhänder akzeptiert Urteil
- "Ich konnte nicht wahrhaben, dass ich versagt habe"
- Die dramatische Wende im Leben des Sissacher Treuhänders B. B.
- Un-Treuhänder soll nur bedingt bestraft werden
- Auch Diepflingen reicht Strafanzeige gegen Treuhänder ein
- Buchhalter: Auch Zunzgen reicht Strafanzeige ein
- Verdächtiger Treuhänder: Firma steht vor dem Konkurs
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"Der Club hat uns gesagt, die Schutzbestimmungen der Gesundheitsdirektion zu überfüllen."

SRF online
vom 1. Juli 2020
Nathalie Rickli über die
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Super-Spreader-Club "Flamingo"
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Was die Zürcher SVP-Gesundheitsdirektorin sicher nicht gesagt hat.

RückSpiegel

 

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In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

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Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.