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Baselbieter Richtplan: Auch FDP weist Entwurf zurückLiestal, 26. August 2005Immer deutlicher zeichnet sich ab: Der von der Baselbeiter Baudirektorin Elsbeth Schneider (CVP) vorgelegte kantonale Richtplan erleidet Schiffbruch, bevor er richtig diskutiert wird: Jetzt fordert auch die FDP eine "gründliche Überarbeitung" des zentralen kantonalen Planungsinstruments. Laut FDP weicht der vorliegende Entwurf "in wesentlichen Punkten von den Vorgaben und Planungsinstrumenten abweicht, ohne die Abweichungen zureichend zu begründen". Ziel der Überarbeitung müsse es sein, "die zahlreichen Unklarheiten zu eliminieren, um die Planungssicherheit im Kanton zu verstärken". Dies bedinge in den meisten Punkten durchaus auch politische Entscheide, die noch zu treffen seien. Ein besonders wichtiges Thema sei für die FDP die Anliegen und die Stellung der in Planungsfragen möglichst autonomen Gemeinden. Auf der anderen Seite sei es Aufgabe des Kantons, mit Planungsinstrumenten wie dem kantonalern Richtplan für die erforderliche Koordination zu sorgen. Der vorliegende Entwurf werde diesen Vorgaben "weder in der einen noch in der anderen Richtung wirklich gerecht". |
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