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Es war zuviel "Amigo: Reber schiesst Velobahn-Projekt ab

Kaum vorgestellt ist das futuristische Projekt einer Velo-Hochbahn im Baselbiet schon politisch tot: Baudirektor Isaac Reber stellt die Weiterverfolgung des Tests per sofort ein.
Liestal/Pratteln, 22. September 2020

Es war eine Vision von kurzer Dauer. Am 9. September stellte der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber das Pilot-Projekt einer exklusiven Velobahn von Pratteln nach Augst zusammen mit den Unternehmen "urb-x AG" und "Häring" Holzbau sowie dem Bundesamt für Strassen vor. Heute Dienstag, keine zwei Wochen später gibt die Baselbieter Regierung den Verzicht auf das Projekt bekannt, das unter dem Namen "Amigo-Deal" fragwürdige Bekanntheit erlangte.

Reber "kann Kritik nachvollziehen"

Heute Dienstagmorgen war das äusserst fragwürdige Verbandelungsgeschäft Thema in der Sitzung der Baselbieter Regierung. Fazit der Diskussion: Das Projekt wird per sofort nicht weiter verfolgt. Es wird auch, anders als Reber bei der Präsentation des Projekts ankündigte, keine Kreditvorlage an den Landrat geben. Der grüne Bau- und Umweltschutzdirektor Reber bedauert diesen Schritt im Regierungs-Communiqué. Er könne "aber nachvollziehen, dass die personelle Konstellation rund um das Projekt zu Kritik Anlass gegeben hat".

Es ging um eine exklusive Velo-Hochbahn zwischen Pratteln und Augst, die zum Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest (ESAF) im August 2022 in Pratteln in Betrieb gehen sollte. An der Präsentation vom 9. September beteiligt: Regierungsrat Isaac Reber, die operativen Promotoren der Firmen "urb-x AG" (der grüne Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr und der grüne Parteipräsident Bàlint Csontos) und "Häring & Co. AG" (mit dem früheren SVP-Landrat Christoph Häring), SVP-Volkswirtschaftsdirektor und ESAF-OK-Präsident Thomas Weber und Martin Urwyler vom Bundesamt für Strassen.

Bohrende Fragen in Vorbereitung

Das Projekt stiess – nicht zuletzt aufgrund einer kritischen Analyse durch OnlineReports – rasch auf breite Kritik. Im Landrat war ausser bei den Grünen und der SVP in allen Fraktionen sofort breite Irritation bis hin zu Kopfschütteln wahrzunehmen. Der Ruch des grünen und teils auch SVP-Amigo-Geschäfts verzog sich nicht mehr aus den Köpfen der Parlamentarier, die Projekt und Kredit in Höhe zwischen sechs und neun Millionen Franken dereinst hätten bewilligen sollen. Vielmehr stellten führende Volksvertreter im Hinblick auf die Fragestunde vom kommenden Donnerstag bohrende Fragen.

"Aufgrund der anhaltenden breiten Kritik" habe Reber in Rücksprache mit ESAF-Präsident Thomas Weber "entschieden, das Projekt in der vorgestellten Form nicht weiter zu verfolgen, weil eine Realisierung bis Sommer 2022 unter diesen Umständen unrealistisch erscheint", wie es im Communiqué heisst.

Keine grundsätzliche Abkehr

Die Grundsatz-Idee will Reber aber nicht aufgeben, wie es nun deutlich weniger euphorisch heisst: "Mit dem Verzicht auf die Weiterverfolgung des vorgestellten Projektes soll denn auch ausdrücklich der Raum dafür geschaffen werden, dass die zugrundeliegende Idee der Schaffung neuer Angebote für schnelle Fahrräder wieder in den Mittelpunkt rückt und entsprechende Angebote in den kommenden Jahren realisiert werden können".

Düster sieht die Lage aber für das Führungs-Trio der Baselbieter Grünen: Wie weit sie den offensichtlich politisch hochbrisanten Kumpanei-Versuch politisch überstehen, ist nicht absehbar. "urb-x"CEO Kirchmayr und Csontos haben beide Anfang Juni angekündigt, von ihren Parteiführungs-Funktion Ende Oktober zurückzutreten. Dem Landrat werden sie aber weiter angehören.

Zahlreiche Mit-Applaudierer

Fragen zu Entstehung und Abwicklung dieses kuriosen Amigo-Deals bleiben vorläufig weiter unbeantwortet. Es ist nich ausgeschlossen, dass sich die landrätliche Geschäftsprüfungs-Kommission noch damit beschäftigen wird. "urb-x"-Verwaltungsrat Csontos gehört ihr als Vizepräsident an. Nachhaltig irritierend bleibt, wie lange sich der Amigo-Deal politisch halten konnte, dass ihm sogar Baselbieter Regierungsräte, ein Kadermann des Bundesamtes für Strassen sowie Vertreter der Standort-Gemeinden blind die Referenz erwiesen, ohne den Alarmknopf zu drücken.

Der Kommentar: "Grünes Totalversagen auf der Velobahn"




Weiterführende Links:
- Dürr zu Amigo-Deal: "Wie lautet der genaue Wortlaut?"
- Amigo-Deal um Velobahn: SP stellt kritische Patent-Fragen
- Velohochbahn: Erste Fragen zum grünen Amigo-Deal
- Die grossartige Velobahn – das grüne Amigo-Geschäft
- Bis 2022: Ein Velo-Highway von Augst nach Pratteln


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"Teil des Problems"

Es könnte sein, dass die Initianten des nun gestoppten Projekts an folgende Leitsprüche gedacht haben: "Es gibt nichts Gutes ausser man tut es." – "Wenn man ein Problem erkennt, aber nicht handelt, wird man ein Teil des Problems."
 

Aber oh weh! Sie haben missachtet, dass eine gute Idee haben und gleich umsetzen nicht reicht. Es muss auch die richtige Person sein, welche die gute Idee hat, und die Umsetzung muss in die etablierten Bahnen passen. Sonst wird nichts daraus!
 

Da könnte ja jeder kommen! Ordnung muss sein!


Markus Jordi, Itingen




"Idee sollte weiter verfolgt werden"

Schade für diese gute Idee! Sie sollte in anderer Konstellation dringlich weiter verfolgt werden.


PJ Wassermann, Hersberg



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"Nach der Dompteuse wird Massimo gewaschen, geföhnt."

Migros-Zeitung
vom 18. November 2020
über Hundepflege
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Tondeuse heisst das Hundescheren. Oder war es die Hunde-Dompteuse, die zuvor gewaschen und geföhnt wurde?

Frisch pubertiert

Knutschen im Thermalbad

Alles mit scharf

Der Bart nach dem Maskenball

RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"
 

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.

Der Stiftungsrat der Stiftung Brasilea hat die 37-jährige brasilianisch-schweizerische Doppelbürgerin Tatiana Andrade Vieira als neue Geschäftsführerin und Nachfolgerin von Daniel Faust gewählt.

Die Basler SP hat am 16. Oktober ihre Initiative "Kinderbetreuung für alle" mit über 3'000 Unterschriften eingereicht.

Dominik Beeler wird neuer Präsident der Grünen Liestal und damit Nachfolger von Erika Eichenberger.

Die Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel", die die Treibhausgas-Emissionen in Basel-Stadt bis 2030 auf Null senken will, ist am 8. Oktober mit über 3'700 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht worden.

Die Stadt Liestal hat die Einführung eines Ortsbusses namentlich in den Quartieren Sichtern und Langhag/Hanro mit 2'246 Ja-Stimmen gegen 2'717 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.

Binningen hat die SP-Initaitive gegen den Verkauf von gemeindeeigenem Boden mit  2'823 Ja gegen 2'809 Nein hauchdünn angenommen.

Münchenstein hat der Quartierplanung "Spenglerpark" mit dem 100 Meter hohen Hochhaus mit einem Ja- Anteil von 58 Prozent zugestimmt.