Kritik an Polizei: Kein Krawall und doch 60 Festnahmen

Basel, 27. Januar 2008

Auf scharfe Kritik stösst der Polizeieinsatz von gestern Samstag in der Basler Innenstadt. Zwar kam es laut Polizeiangaben wegen präventiven Einsätzen zu keiner Anti-WEF-Demonstration und keinen Krawallen - aber zu 60 Festnahmen.

Zu den Verhafteten gehört die 16-jährige Tochter des grünen Grossrats Michael Wüthrich und der Sohn einer weiteren Grossrätin. Nach Wüthrichs Schilderung trug sich Folgendes zu: "Die beiden hatten sich, vom Bankenplatz kommend, etwa um 17 Uhr während zwei Minuten an den Rand des Tinguely-Brunnens beim Theater zu zwei Bekannten hingesetzt. Dort wurden Sie von der Polizei zur Ausweiskontrolle aufgefordert. Alle händigten ihre Identitätskarte aus. (...) Danach mussten Sie während rund 40 Minuten mit den Händen auf den Knien in der Kälte sitzen bleiben und wurden von der Polizei gefilmt. Alsdann wurde Einer nach dem Anderen ohne Angabe von Gründen in Polizeifahrzeuge geführt, wo sie alle ihre Gegenstände (Rucksäcke, Handys etc) abgeben mussten. Auf Rückfrage, weshalb sie denn abgeführt werden, wenn doch die Identität feststand, wurde ihnen keine Antwort gegeben. In der Tiefgarage des Waaghofes wurden die beiden Mädchen für etwa zehn Minuten im Kastenwagen sitzen gelassen. Danach wurden Sie erkennungsdienstlich fotografiert und zusammen mit etwa 30 Personen in einen von zwei Käfigen in der Garage gebracht. Nach 20 Uhr (also drei Stunden später) wurden sie einzeln aufgerufen und mussten zahlreiche Angaben zu ihrer Person und der Familie machen, bevor sie entlassen wurden."

Der Parlamentarier stellt der Regierung und insbesondere dem politisch verantwortlichen Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass (FDP) nun zwölf kritische Fragen zu diesem "willkürlichen Polizeigewahrsam". So will er wissen, wer den Einsatzbebefehl gegeben hat und auf welcher Gesetzesgrundlage die Festnahmen erfolgten. Laut Informationen von OnlineReports handelt es sich um bei der "weiteren Grossrätin" um "Basta"-Parlamentarierin Heidi Mück, deren Sohn ebenfalls festgenommen wurde.

Aufgrund der Signale, die aus der Stadt bei OnlineReports eintreffen, scheint es in letzter Zeit vermehrt zu rigiden vorübergehenden Verhaftungen völlig unbescholtener Bürger durch die Basler Polizei zu kommen. So wurden am Abend des 4. Januar sämtliche Gäste des Kleinbasler Spiel-Salons "Mac's Green-Go" an der Hammerstrasse festgenommen und zur Kontrolle abgeführt. Von einem Fahndungserfolg ist bisher nichts bekannt.

Kommentar




Weiterführende Links:
- Polizei verhinderte unbewilligte Anti-WEF-Demo
- Polizei-Razzia im Kleinbasler Spielsalon "Mac's Green-Go"


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"Auch der 'Grabmacherjoggi' geriet in die Kontrolle"

Zu diesem Bericht wäre noch anzufügen: Nicht nur Grossratskinder wurden "verhaftet/kontrolliert". Der "Grabmacherjoggi" (Stadtführer) geriet nach einer Führung in die Kontrolle und musste sich an der "Sammelstelle Tinguely-Brunnen" hinsetzen. Nach sehr intensiver Abklärung seiner Identität durfte er dann gehen.


, Vermes




"Willkürliche Verhaftungen können alle treffen"

Warum nicht gleich den Samstagnachmittag und junge Menschen verbieten? Und die linken Parteien gleich mit!

 

Diejenigen, welche die willkürliche Verhaftung irgendwelcher zufällig nicht abwesender unschuldiger Personen begrüssen, scheinen nicht zu begreifen, dass es sie unter anderen Umständen genauso gut selber treffen kann: Dazu müssten sie nur einem irgendwie vage verdächtigen Profil entsprechen oder einfach nur da sein statt nicht – zack! 5 Stunden Gefängnis! Wer hat Lust?


Martin Werner, Basel




"Parteipolitik im Auftrag der SVP"

Offenbar übt das Polizeikommando, wie Recht und Ordnung hergestellt werden kann, auch wenn keine Unordnung sichtbar ist. Wie ist es möglich, dass 16-Jährige, die sich ausweisen können, einfach ohne ersichtlichen Grund - nicht etwa in flagranti beim Sprayen erwischt - von der Polizei stundenlang in Gewahrsam genommen werden, ohne dass die Eltern der betreffenden jungen Leute informiert werden?

 

Wird es in Basel zur Regel, dass die Polizei ein Tram anhält und die Passagiere, worunter sich ausländische Studenten befinden, kontrolliert und gegen ihren Willen festhält?

 

Natürlich wollen wir in Basel keine Chaotenszene mit Strassenschlachten und Sachbeschädigungen wie in Zürich. Aber es muss doch auch für Personen, die wie Migranten aussehen, oder eventuell sogar eine linke Gesinnung haben, möglich sein, wie alle anderen unbescholtenen Bürger sich frei uns unserem demokratischen Basel zu bewegen.

 

Da stellt sich die Frage, ob etwa das Polizeikommando auf dem linken Auge blind ist und den rechten Splitter im SVP-Auge nicht sehen will. Falls die verantwortlichen Persönlichkeiten im Sicherheitsdepartement vom Geschichtsunterricht dispensiert waren, sei doch daran erinnert, dass die Polizei in einem Rechtsstaat nicht dazu ist, Parteipolitik im Auftrag der SVP zu machen und Personen festzunehmen, denen keine verbotene Handlung nachgewiesen werden kann. Oder gibt es bei uns bald die Schutzhaft für Personen, die wie Migranten aussehen oder womöglich dem linken Spektrum angehören? Auf diese Art von Recht und Friedhofordnung kann ich verzichten.


Bruno Honold, Basel




"Diese Frage sollte sich Herr Wüthrich stellen"

Ich möchte mich eigentlich Tommy Frey anschliessen, möchte aber noch etwas anderes anmerken. Eine Frage, die sich nun alle stellen können, ist die, was 16-jährige Kinder am Tag der inoffiziellen Anti-WEF-Demo in der Basler Innerstadt verloren haben. Vor allem einem so umsichtigen und der Polizeiarbeit gegenüber kritisch eingestelllten Grossrat Wüthrich sollte sich diese Frage aufdrängen. Ich weiss nicht, ob er sich überhaupt bewusst war, was in Basel so alles passieren kann.


Sebastian Dändliker, Binningen




"Augenscheinlich dem äusseren linken Spektrum anzurechnen"

Am letzten Samstag war ich selbst in der Innerstadt unterwegs, um Einkäufe zu tätigen. Ich bin überzeugt, dass durch die starke Polizeipräsenz mindestens die üblichen Sprayereien und Sachbeschädigungen verhindert wurden. Rund um die Innerstadt waren vermehrt Jugendliche, welche augenscheinlich dem äusseren linken Spektrum anzurechnen sind, zu beobachten, welche geradezu darauf lauerten, dass die Post abgeht. Und auch als ich mit dem Tram den Barfüsserplatz passierte, stiegen einige junge Migranten und Autonome ein, welche sich lautstark darüber unterhielten, dass die Polizei "wäge uns" da sei und sich schliesslich dazu entschieden, an der "Heuwaage" weiter abzuwarten.

 

Am Samstag ist es der Polizei gelungen, Sicherheit, Ruhe und Ordnung in der Innerstadt zu gewehrleisten. Dies im Nachhinein zu kritisieren, ist einfach, fällt es doch schwer zu beweisen, dass es ohne den Einsatz anders ausgesehen hätte. Ich bin jedoch überzeugt davon.


Tommy E. Frey, Basel




"In Basel wird niemand grundlos festgenommen"

Genau wegen den 60 "Festnahmen" kam es zu keinen Krawallen! Endlich durfte die Polizei mit Erfolg ihre Arbeit tun. In Basel wird niemand grundlos festgenommen, dies gilt auch für die Sprösslinge von Grossräten. Es ist eine Schande, dass solche Leute überhaupt in den Grossen Rat gewählt wurden: Anstatt ihrem auffälligen Nachwuchs zwölf kritische Fragen zu stellen, führen diese Parlamentarier lieber öffentlich eine grosse Klappe gegen Recht und Ordnung in dieser Stadt.


Martin Eggler, Basel



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Viren- und Wahlkampf
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Pharmaziemathematik.

RückSpiegel

 

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.