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Kantonsrichter bestätigen OnlineReports-Kommentar

Liestal/Grellingen, 19. Januar 2023

Die Abteilung Strafrecht des Baselbieter Kantonsgerichts reagiert auf einen OnlineReports-Kommentar von gestern Mittwoch. Darin ging es um ein deutlich verschärftes Urteil gegen die ehemalige Grellinger Kassiererin der römisch-katholischen Kirchgemeinde Grellingen, das durch den verhandlungsführenden Vizepräsidenten Markus Mattle vor den anwesenden Medienvertretern und dem Publikum nicht verkündet und vor allem nicht mündlich begründet wurde.

In einer an den Verfasser des Kommentars gerichteten "Mitteilung" nehmen nun Dieter Eglin und Enrico Rosa, die beiden Präsidenten der Abteilung Strafrecht des Kantonsgerichts, Stellung. Darin stützen sie den Inhalt des Kommentars ohne Einschränkung. Sie legten "grossen Wert auf das in der Schweizerischen Strafprozessordnung statuierte Öffentlichkeitsprinzip, wozu als Kernstück jeder gerichtlichen Tätigkeit die öffentliche Urteilsverkündung und Urteilsbegründung zählt".

Mündliche Begründung für Medien

Ausnahmen davon seien im Falle des Einverständnisses der Parteien zwar gesetzlich möglich und werden durch die jeweiligen Vorsitzenden entschieden. Allerdings würden solche Ausnahmen von den beiden Präsidenten gemäss ihrer langjährigen Praxis "ausserordentlich restriktiv" gehandhabt. Wörtlich heisst es weiter: "Im Falle der Anwesenheit von Medienvertretungen verbietet es sich gar nach unserer Überzeugung, das Urteil schriftlich zu eröffnen, ansonsten eine vernünftige und anschauliche Berichterstattung schlicht verunmöglicht wird."

Den beiden Präsidenten Eglin und Rosa, die in den Grellinger Berufungsprozess nicht eingebunden waren, sei es "seit jeher ein persönliches und vorrangiges Anliegen, die demokratisch legitimierte Kontrolle der Öffentlichkeit nach Kräften zu fördern und den Anliegen der Medienschaffenden im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten bestmöglich zu entsprechen".

Und weiter: "Insofern teilen wir Ihre Haltung bezüglich der Transparenz gerichtlicher Urteilsbegründungen gegenüber der Öffentlichkeit vollumfänglich. In diesem Sinne freuen wir uns, Sie sowie Ihre Kolleginnen und Kollegen bald wieder in unseren Gerichtssälen zu begrüssen und das erarbeitete Urteil den Parteien sowie den Medienschaffenden mit einer verständlichen Begründung zu vermitteln."

Kommentar vom 18. Januar 2023: "Kantonsgericht fällt Urteil ohne Begründung"

pkn.

Weiterführende Links:
- Strafverschärfung: Kirchen-Kassiererin muss "sitzen"
- Kantonsgericht ohne Kirchen-Kassiererin: "Nicht wohl"
- Baselbieter Kantonsgericht: Lea Hungerbühler soll auf Mattle folgen

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Melanie Nussbaumer

Mein Lieblingswort

Max Kaufmann

Reflektiert ins neue Jahr

Andrea Strahm

In der "postnatalen" Phase

Reaktionen

Marc Schinzel

Weihnachten möge kommen!

Carmela Monsanto

Zu Fuss nach Bern: Jans im Glück

"Das territoriale Beobachtungsgebiet umfasst einen drei Kilometer breiten Streifen entlang der Ufer des Rheins."

Gesundheitsdepartement BS

in einer Mitteilung
zur Vogelgrippe
am 16. Januar 2025

Der Vogel Gryff fällt aus.

RückSpiegel

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse.

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal.

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.