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Uhrenfabrik darf Firmen-Wegweiser nun doch behalten

Tenniken/Liestal, 8. März 2017

Es könnte eine Geschichte aus Schilda sein – ist es aber nicht: Um die mit einem roten Punkt versehenen Betriebs-Wegweiser ist im Baselbiet ein Streit im Gange. Für die Tenniker Uhrenfabrik Grovana AG ging er günstig aus.

Seit über vierzig Jahren weist das Grovana-Schild (Bild) an der Tenniker Hauptstrasse ortsunkundigen Automobilisten den Weg in die Uhrenfabrik, die sich etwa dreissig Meter zurückversetzt in einer Querstrasse befindet. Vor einigen Wochen forderte die Baselbieter Polizei den Betrieb auf, das Schild zu entfernen, nachdem er keine Bewilligung hatte vorlegen können.

Uhrenfabrik wehrte sich

Für Heinz Schweizer, den stellvertretenden Grovana-Geschäftsführer, ist die polizeiliche Anweisung "unverständlich", da der Betrieb täglich Besuch von Kunden oder Vertretern aus dem In- und Ausland erhalte, für die das Schild eine gute Orientierungshilfe biete. Deshalb wehrte sich das Unternehmen mit seinen 35 Mitarbeitenden gegen die Anordnung.

Laut dem "Standpunkt der Wirtschaft", dem Verbandsorgan der Wirtschaftskammer Baselland, handelt es sich um keinen Einzelfall. Auch eine alteingesessene Baselbieter Schlosserei sei polizeilich angewiesen worden, ihren Firmenwegweiser zu demontieren. Grund: Es bestehe weder eine Bewilligung noch seien die rechtlichen Grundlagen für eine Bewilligungserteilung erfüllt (siehe Text-Box unten).

Gemäss dem Baselbieter Polizeisprecher Adrian Gaugler wurden letztes Jahr rund zwanzig Firmen-Wegweiser beanstandet. "Dies, weil keine Bewilligung vorlag, die Ausführung nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprach oder die Bewilligungsvoraussetzungen nicht gegeben waren."

Polizei: "Keine Kampagne"

Dies bedeute jedoch nicht, dass alle Wegweiser entfernt werden mussten, so Gaugler weiter. In "etwa der Hälfte der Fälle" seien andere Lösungen gefunden oder der Wegweiser nachträglich bewilligt worden.

Zu ihnen gehört auch die Uhrenfabrik Grovana: Sie konnte nämlich mittlerweile ihre in den Firmen-Akten schlummernde Bewilligung vorweisen. Einzig eine geringe Standort-Verschiebung ist noch offen, aber nicht bestritten.

Der Polizei-Sprecher widersprach Behauptungen, die Polizei führe eine Kampagne gegen Betriebe, die einen Wegweiser nutzten: "Wir gehen nicht bewusst auf die Suche nach fehlerhaften Betriebswegweisern. Die Überprüfungen finden zum Beispiel im Zusammenhang mit weiteren Gesuchen, aufgrund von Hinweisen oder eigenen Feststellungen statt."



Wo Wegweiser – wo nicht?

 


Betriebs-Wegweiser werden gestützt auf die gesetzliche Grundlagen und Normen sowie unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation beurteilt und bewilligt. Dabei gelten folgende Kriterien, welche kumulativ erfüllt sein müssen: Schwere Auffindbarkeit ohne Wegweisung, Betrieb liegt abseits von Durchgangs- und wichtigen Nebenstrassen, häufig aufgesuchtes Ziel von Ortsunkundigen, keine Gebietswegweisung vorhanden/geplant. Der gesetzgeberischen Absicht entsprechend erleichtert der Betriebswegweiser ortsunkundigen Fahrzeuglenkenden das Auffinden eines bestimmten Betriebs.



Aus diesem Grund rechtfertigt sich zum Beispiel für Betriebe, die der Deckung des täglichen Grundbedarfs dienen und fast ausschliesslich von Einheimischen / Ortskundigen aufgesucht werden, kein Betriebs-Wegweiser.



Quelle: Art. 54 Abs. 4 Signalisationsverordnung / kantonale Verordnung über Betriebswegweiser, andere besondere Wegweiser und Hinweissignale, SGS 481.16 / VSS-Norm SN 640 817d Signalisation der Haupt- und Nebenstrassen sowie Polizei Basel-Landschaft


 

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"So kann die Verbrechens-Statistik geschönt werden"

Ich hatte mal im Kanton Baselland gewohnt. In unserem Haus ist 3-mal eingebrochen worden; beim dritten Mal hatte ich die Polizei schon gar nicht mehr informiert, geschweige denn sie kommen lassen. Weil die für die Spurensicherung zuständigen Beamte extrem überlastet sind – wir mussten beim zweiten Mal von 20 Uhr bis Mitternacht warten, bis sie überhaupt kommen konnten. Und weil die Schäden höchstens unwesentlich über dem Selbstbehalt lagen. Hier in Basel wurden vor wenigen Jahren alle Keller im Haus aufgebrochen; ich war der Einzige, der eine Anzeige machte, weil mein Schaden über dem Selbstbehalt lag; alle anderen Mitbewohner sparten sich das.

Was ich damit sagen will: So kann der Staat auch dafür sorgen, dass die Verbrechens-Statistik "besser" wird. Dann kann er sich auf die doch wirklich wichtigen "Verbrechen" konzentrieren, wie eben Wegweiser, die seit über 40 Jahren nur genützt und nie geschadet haben.

Der Schritt zu alten Hüten auf behördlichen Stangen ist nur noch klein!


Peter Waldner, Basel




"Polizeiliche Beanstandung war einfacher"

Nach einem kurzen Blick auf den Kalender stellte ich fest, dass heute noch nicht der 31. März ist, dass es sich also nicht um einen Aprilscherz handeln kann. Anscheinend ist es für die Polizei einfacher, das Schild zu beanstanden, anstatt in den eigenen Unterlagen nach der Bewilligung zu suchen.


Hanspeter Berger, Basel



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Dieser Schritt bringt die Entwicklung vom Spital zum zeitgemässen sozialen Unternehmen zum Ausdruck.

Bürgerspital Basel
vom 28. August 2020
über den künftigen Auftritt
unter der Marke "bsb"
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RückSpiegel

 

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.