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Nagelprobe für die Schweiz: Versicherung für Ilisu-Staudamm?

Bern, 25. Dezember 2005

Neue Kritik am geplanten Ilisu-Staudamm im türkischen Kurdistan. Weil die schweizerische Exportrisikogarantie (ERG) eine grundsätzliche Anfrage zur Versicherung des umstrittenen Staudamms am Tigris erhalten hat, geht nun die Erklärung von Bern (EvB) in die Offensive: Das bereits 2002 gescheiterte neue Kraftwerkprojekt sei auch heute weder sozial- noch umweltverträglich. Damit entspreche es auch nicht den Auflagen der Weltstaudamm-Kommission, welche die Schweiz unterstützt.

Der Antrag an die ERG zur Deckung von rund 200 Millionen Franken für Ingenieurleistungen und Generatoren komme vom schweizerischen Ilisu-Konsortium, zu dem die Firmen Alstom, VA-Tech und Colenco gehören, meldet die EVB. Nach der Vernehmlassungsfrist von 60 Tagen werde die ERG das Geschäft aufbereiten und dem Bundesrat zur Entscheidung übergeben. Damit werde der Ilisu-Staudamm zu einem "Präzendenzfall". Weil die schweizerische Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) die Nachfolgeorganisation der Weltkommission für Staudämme (WCD) untersütze, welche verschärfte Bedingungen für den Bau neuer Staudämme empfiehlt.

"Es wäre unverantwortlich, wenn sich die Schweiz einerseits im Rahmen der WCD-Empfehlungen für die Mitsprache der lokalen Bevölkerung bei Staudammprojekten einsetzt und andererseits den Bau eines Kraftwerks unterstützt, das diese Empfehlungen in keinster Weise respektiert", sagt Christine Eberlein von der EvB. Die Türkei weigere sich bisher, die Grundprinzipien der WCD anzuwenden. So sei die lokale Bevölkerung weder über den Stand des Projekts informiert noch eingeladen worden, Stellung zu nehmen.

Immer noch wird die ländliche Bevölkerung in der mehrheitlich kurdischen Region nach EvB-Angaben durch die türkische Regierung unterdrückt, und die bewaffneten Konflikte häuften sich wieder. Mehrere Zehntausend Menschen wären von einer Umsiedlung betroffen. Viele fürchten - wie die anderen hunderttausend Menschen, die durch den Bau der bereits gebauten 15 Gross-Staudämme in der Euphrat-Tigris-Region vertrieben wurden - erst nach Jahren und nur durch Gerichtsklagen Kompensationen zu erhalten. Auch aus ökologischer und kulturhistorischer Sicht sei das Projekt inmitten einer Landschaft, die wertvolle Zeugnisse aus der osmanischen Zeit bietet, höchst umstritten. Zudem verstosse die Regierung in Ankara gegen internationales Recht: Weder die Anrainerstaaten Syrien und Irak sind offiziell um Einverständnis angefragt worden. Da auch diese beiden Länder dringend auf den Tigris, aber auch auf den Euphrat angewiesen sind, befürchten Strategen neue Kriege – um das Wasser.


r.s.

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Schinzel Pommes
Platz für Jo
Frisch pubertiert
Alles mit scharf
Achtung: Satire!
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"Wegen tiefer Pünktlichkeit der Eurocity-Züge von Mailand nach Bern und Basel werden ihre Fahrzeiten verlängert."

bz und CH-Media-Zeitungen
am 9. April 2024
in einem Untertitel
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Wegen hoher Augenbrauen kommt dieser Satz jetzt im "Gelesen & gedacht".

RückSpiegel


Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn, ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).