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Banken-Blockade: Keine Justiz-Gnade für Klimaschützer

Basel, 15. Juli 2019

Die Blockade von Eingängen zur Credit Suisse und der UBS in Zürich und Basel durch Klima-Bewegte vor einer Woche hatte überaus rasche juristische Konsequnezen: Beide Staatsanwaltschaften stellten bereits Strafbefehle aus, wie "Collective Climate Justice" in einer Medienmitteilung schreibt. In Zürich seien alle  Protestierende mit einen Strafbefehl wegen Nötigung, einige zusätzlich wegen Hausfriedensbruch belangt worden. Das Strafmass betrage für alle 60 Tagessätze à 30 Franken, vorwiegend bedingt.

In Basel fielen die Strafen schärfer aus. Allen Manifestierenden sei zusätzlich Landfriedensbruch und Sachbeschädigung vorgeworfen worden. Bei vielen komme Diensterschwerung und bei wenigen Hinderung einer Amtshandlung hinzu. Das Strafmass liegt in Basel bei ebenfalls bedingten Freiheitsstrafen von 150 bis 170 Tagen und von bis zu 180 Tagessätzen à 50 Franken.




Weiterführende Links:
- Klima-Demo vor UBS am Aeschenplatz: 19 Festnahmen


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"Warum nicht bei Fussball-Chaoten so durchgreifen?"

Hier sieht man deutlich die Vernetzung der Banken zur Politik. Opfer wie Herr Stephan Kalt tun mir leid und warum nicht mal genauso durchgreifen wenn Fussball-Chaoten ganze Bahnzüge demolieren? Oh, und nicht zu vergessen, wenn Sprayen das Waisenhaus vor den Augen der Polizei verschandeln.


Roger Misteli, Albeuve




"Ein Brief an Alberto Fabbri"

Ob und wie die Klimaschutzaktivisten für ihre unbewiligte Aktion geahndet werden sollten, darüber gibt es wohl unterschiedliche (politische) Ansichten. Was meiner Meinung nach aber in höchsten Masse befremdlich ist, dass – wie hier Herr Kalt in der Kommentarspalte berichtet – seine Anzeige nach fünf Jahren immer noch der Bearbeitung harrt.

Auch wenn es richtig ist, dass Prioritäten gesetzt werden, hätte dieser Fall (und wohl auch andere) sicher vor den Klimaschutzaktivisten behandelt werden müssen. Da hätten Grossbanken und Klimaaktivisten auch zwei bis drei Jahre warten dürfen, bis ihr Fall behandelt wird. Im Fall von Herrn Kalt würde ich an seiner Stelle eine aufsichtsrechtliche Beschwerde beim JSD einreichen oder schlicht einen Brief an Herrn Alberto Fabbri senden mit Bitte um Stellungnahme mit Verweis auf obige Fakten ... 


Lucas Gerig, Bürgerrat GLP, Basel




"Dieb blieb jahrelang unbehelligt"

Es scheint ein grosser Unterschied bei der Staatsanwaltschaft Basel zu machen, wer geschädigt wird. Die Staatsanwaltschaft hat hier nach einer Woche die Strafbefehle ausgestellt. Und dies obwohl man denkt, die DemonstrantInnen hätten niemanden nachhaltig geschädigt.

Anders dagegen erging es einem Mitarbeiter in unserem kleinen Gastrobetrieb, der vor fünf Jahren mehrere Tausend Franken gestohlen hatte. Er wurde überführt und von uns Geschäftsinhabern angezeigt. Er hielt sich noch mehre Jahre unbehelligt in Basel auf und lebt inzwischen im nicht weit entfernten Ausland.

Gemäss meiner diversen Nachfragen hatte man für eine Strafverfolgung in Basel leider keine Zeit, gäbe es doch tausende solcher Fälle, die auf Bearbeitung warten, aber das besagte Dossier sei ganz zuoberst, wurde ich des öffteren vertröstet. Jetzt habe ich dank der KlimademonstrantInnen gelernt, dass es verschiedene Dringlich- und Geschwindigkeiten bei den Basler Behörden gibt. Oder vielleicht kennen CS und UBS eine Abkürzung?


Stephan Kalt, Basel




"Biosphäre-Zerstörung ist staatstragend"

Klimaschutz ist kriminell, die Zerstörung der Biosphäre hingegen ist höchst honorabel und staatstragend. Wer hätte etwas anderes erwartet?


PJ Wassermann, Hersberg



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Veranstaltungs-Hinweis

 

Ein zärtlicher Irrsinn

Nach achtjähriger Abwesenheit kehrt Avery Sutton mit seiner Verlobten Gillian zu seiner Familie zurück. Was von da an passiert, muss man gesehen haben.

Mit "37 Ansichtskarten" von Michael McKeever winkt den Zuschauerinnen und Zuschauern eine zauberhaft schwarze Komödie mit berührenden Momenten und angenehmer Unterhaltung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Vorverkauf hier:
www.theater-rampenlicht.ch

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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).