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Es war zuviel "Amigo: Reber schiesst Velobahn-Projekt ab

Kaum vorgestellt ist das futuristische Projekt einer Velo-Hochbahn im Baselbiet schon politisch tot: Baudirektor Isaac Reber stellt die Weiterverfolgung des Tests per sofort ein.
Liestal/Pratteln, 22. September 2020

Es war eine Vision von kurzer Dauer. Am 9. September stellte der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber das Pilot-Projekt einer exklusiven Velobahn von Pratteln nach Augst zusammen mit den Unternehmen "urb-x AG" und "Häring" Holzbau sowie dem Bundesamt für Strassen vor. Heute Dienstag, keine zwei Wochen später gibt die Baselbieter Regierung den Verzicht auf das Projekt bekannt, das unter dem Namen "Amigo-Deal" fragwürdige Bekanntheit erlangte.

Reber "kann Kritik nachvollziehen"

Heute Dienstagmorgen war das äusserst fragwürdige Verbandelungsgeschäft Thema in der Sitzung der Baselbieter Regierung. Fazit der Diskussion: Das Projekt wird per sofort nicht weiter verfolgt. Es wird auch, anders als Reber bei der Präsentation des Projekts ankündigte, keine Kreditvorlage an den Landrat geben. Der grüne Bau- und Umweltschutzdirektor Reber bedauert diesen Schritt im Regierungs-Communiqué. Er könne "aber nachvollziehen, dass die personelle Konstellation rund um das Projekt zu Kritik Anlass gegeben hat".

Es ging um eine exklusive Velo-Hochbahn zwischen Pratteln und Augst, die zum Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest (ESAF) im August 2022 in Pratteln in Betrieb gehen sollte. An der Präsentation vom 9. September beteiligt: Regierungsrat Isaac Reber, die operativen Promotoren der Firmen "urb-x AG" (der grüne Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr und der grüne Parteipräsident Bàlint Csontos) und "Häring & Co. AG" (mit dem früheren SVP-Landrat Christoph Häring), SVP-Volkswirtschaftsdirektor und ESAF-OK-Präsident Thomas Weber und Martin Urwyler vom Bundesamt für Strassen.

Bohrende Fragen in Vorbereitung

Das Projekt stiess – nicht zuletzt aufgrund einer kritischen Analyse durch OnlineReports – rasch auf breite Kritik. Im Landrat war ausser bei den Grünen und der SVP in allen Fraktionen sofort breite Irritation bis hin zu Kopfschütteln wahrzunehmen. Der Ruch des grünen und teils auch SVP-Amigo-Geschäfts verzog sich nicht mehr aus den Köpfen der Parlamentarier, die Projekt und Kredit in Höhe zwischen sechs und neun Millionen Franken dereinst hätten bewilligen sollen. Vielmehr stellten führende Volksvertreter im Hinblick auf die Fragestunde vom kommenden Donnerstag bohrende Fragen.

"Aufgrund der anhaltenden breiten Kritik" habe Reber in Rücksprache mit ESAF-Präsident Thomas Weber "entschieden, das Projekt in der vorgestellten Form nicht weiter zu verfolgen, weil eine Realisierung bis Sommer 2022 unter diesen Umständen unrealistisch erscheint", wie es im Communiqué heisst.

Keine grundsätzliche Abkehr

Die Grundsatz-Idee will Reber aber nicht aufgeben, wie es nun deutlich weniger euphorisch heisst: "Mit dem Verzicht auf die Weiterverfolgung des vorgestellten Projektes soll denn auch ausdrücklich der Raum dafür geschaffen werden, dass die zugrundeliegende Idee der Schaffung neuer Angebote für schnelle Fahrräder wieder in den Mittelpunkt rückt und entsprechende Angebote in den kommenden Jahren realisiert werden können".

Düster sieht die Lage aber für das Führungs-Trio der Baselbieter Grünen: Wie weit sie den offensichtlich politisch hochbrisanten Kumpanei-Versuch politisch überstehen, ist nicht absehbar. "urb-x"CEO Kirchmayr und Csontos haben beide Anfang Juni angekündigt, von ihren Parteiführungs-Funktion Ende Oktober zurückzutreten. Dem Landrat werden sie aber weiter angehören.

Zahlreiche Mit-Applaudierer

Fragen zu Entstehung und Abwicklung dieses kuriosen Amigo-Deals bleiben vorläufig weiter unbeantwortet. Es ist nich ausgeschlossen, dass sich die landrätliche Geschäftsprüfungs-Kommission noch damit beschäftigen wird. "urb-x"-Verwaltungsrat Csontos gehört ihr als Vizepräsident an. Nachhaltig irritierend bleibt, wie lange sich der Amigo-Deal politisch halten konnte, dass ihm sogar Baselbieter Regierungsräte, ein Kadermann des Bundesamtes für Strassen sowie Vertreter der Standort-Gemeinden blind die Referenz erwiesen, ohne den Alarmknopf zu drücken.

Der Kommentar: "Grünes Totalversagen auf der Velobahn"




Weiterführende Links:
- Dürr zu Amigo-Deal: "Wie lautet der genaue Wortlaut?"
- Amigo-Deal um Velobahn: SP stellt kritische Patent-Fragen
- Velohochbahn: Erste Fragen zum grünen Amigo-Deal
- Die grossartige Velobahn – das grüne Amigo-Geschäft
- Bis 2022: Ein Velo-Highway von Augst nach Pratteln


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"Teil des Problems"

Es könnte sein, dass die Initianten des nun gestoppten Projekts an folgende Leitsprüche gedacht haben: "Es gibt nichts Gutes ausser man tut es." – "Wenn man ein Problem erkennt, aber nicht handelt, wird man ein Teil des Problems."
 

Aber oh weh! Sie haben missachtet, dass eine gute Idee haben und gleich umsetzen nicht reicht. Es muss auch die richtige Person sein, welche die gute Idee hat, und die Umsetzung muss in die etablierten Bahnen passen. Sonst wird nichts daraus!
 

Da könnte ja jeder kommen! Ordnung muss sein!


Markus Jordi, Itingen




"Idee sollte weiter verfolgt werden"

Schade für diese gute Idee! Sie sollte in anderer Konstellation dringlich weiter verfolgt werden.


PJ Wassermann, Hersberg



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"Karli Odermatt ist (...) heute Verwaltunsgrat der FC Basel Holding"

BZ Basel
wiederholt, diesmal
in einer Bildlegende
am 22. April 2021
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Die BZ liebt offenbar Fischgräte in den Verwaltungsräten.

Alles mit scharf

Immer wieder Neulinge

RückSpiegel


20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.