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Fusions-Simulation erst nach der Fusions-Abstimmung

Basel/Liestal, 20. August 2012

Die Simulation einer Fusion der beiden Basel zu einem Kanton Basel wird nach der Meinung der Baselbieter Regierung verschoben: Die beiden Regierungen wollen diese von der CVP initiierte Analyse erst "nach einer allfälligen Annahme der Initiativen im Rahmen der Vorbereitung und Erarbeitung der neuen Verfassung durchführen". Dies ist das konkreteste Ergebnis einer Klausur über die Idee einer Fusion, zu der sich die Regierungen beider Basel über das vergangene Wochenende trafen. Dabei äusserten beide Exekutiven ihren Willen, "im Rahmen eines koordinierten Prozesses die Behandlung der Anfang August lancierten Fusionsinitiativen zügig voranzubringen". Erst nach Einreichung der Initiativen wollen die beiden Regierungen zur Fusion inhaltlich Stellung nehmen. Die Gespräche, so heisst es in einer gemeinsamen Medienmitteilung, werden an der nächsten gemeinsamen Sitzung Ende September fortgesetzt.

"Ich bin sehr, sehr enttäuscht", reagierte die Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Scheiter gegenüber OnlineReports auf die Verschiebung der Simulation. Sie war es, die im Landrat das Simulations-Postulat durchgebracht hatte. "Ich wollte damit erreichen, dass die Volksabstimmung über die Fusions-Initiative im Baselbiet auf der Basis von Fakten statt Emotionen durchgeführt werden kann." Es sei sehr schade, dass die Baselbieter Regierung dies nun verunmögliche und den Simulations-Auftrag "seit anderthalb Jahren verschlampt". Die Regierung habe "Angst davor, dass ein Resultat herauskommt, das wahrscheinlich zugunsten der Fusion ausfällt".



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"Diese Haltung kann nicht ernst genommen werden"

Wer will schon vor einer Entscheidung wissen, was die Auswirkungen einer Entscheidung sein könnten ... anscheinend unsere Regierungen nicht. Man könnte ja Geld sparen, falls die Wiedervereinigung bei der Volksabstimmung abgelehnt wird (ist das der Hintergrund?).

 

Liebe Regierungen, ich möchte vielmehr wissen wieviel mehr Geld wir für die Aufrechterhaltung von zwei Kantonen auf solch engem Raum brauchen oder wieviel Geld andere Kantone verschwenden, weil sich nicht schon längstens in einen Stadt- und Landkanton getrennt haben.

 

Die Haltung der beiden Regierungen kann man kaum ernst nehmen. Die Simulation müsste so schnell wie möglich vorangetrieben werden. Wichtig dabei ist nicht nur die verwaltungsinternen Kosten zu betrachten, sondern auch die Aufwendungen der Wirtschaft zu berücksichtigen, die heute wegen der mitten durch die städtische Agglomeration führende Kantonsgrenze ebenfalls beträchtlich sind. Das Gewerbe muss sich mit zwei unterschiedlichen Gesetzen auseinandersetzen, mit mehreren Amststellen für das Gleiche kommunizieren.

 

Es ist nicht einsehbar, dass in Basel-Stadt z.B, andere Abwasserabläufe in Waschküchen eingebaut werden müssen als in Basel-Landschaft, dies teilweise in der gleichen Strasse. Neu zugezogene Mitarbeiter müssen je nach Wohnort anders informiert werden, obwohl die potentiellen Wohnungen nur wenige Meter auseinander liegen. Klar ist eine solche Simulation nicht einfach und auch abhängig von vielen Parametern. Aber ein paar Varianten durchzurechnen, ist für einen Entscheidungsträger Pflicht.


Christian Egeler, Vizepräsident Starke Region Basel, Basel



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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).