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Basler Chemiekontroll-Chef kritisiert Melde-SchlampereiBasel, 30. April 2003Deutlichee Worte äussert Urs Vögeli, Leiter der staatlichen Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB), gegenüber den Firmen und Institutionen: Viele Betriebe bekundeten "Mühe mit ihrer gesetzlichen Pflicht, wesentliche Änderungen an ihren störfallrelevanten Anlagen oder an ihrem Sicherheitsmanagement mit einer Ergänzung des Kurzberichts gemäss Störfallverordnung zu melden". Dies geht aus dem Jahresbericht 2002 der Kontrollstelle hervor. Bei Nachinspektionen sei insbesondere festgestellt worden, "dass die Listen der im Betrieb vorhandenen Höchstmengen an Stoffen, Erzeugnissen und Sonderabfällen oft nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entsprechen". Besonders heikel sei dies, weil die Kenntnis der Gefahrenpotenzials die "wichtigste Grundlage" zur Beurteilung des Sicherheitsdispositivs sei. Als Ursache dieser nach OnlineReports-Bewertung gravierenden Mängel sei mancherorts der häufige personelle Wechsel unter den Verantwortlichen sowie der verschärfte Kostendruck, der "gerade im Sicherheitsbereich zum Ausdruck kommt". Die Folge ist gemäss Vögeli, dass Behörden die KCB "bei der Anordnung von Sicherheitsmassnahmen unter einen erhöhten Rechtfertigungsdruck" gerieten. Massnahmen, die vor zehn Jahren von den Firmen eigenverantwortlich ergriffen worden wären, würden heute "teilweise nur noch nach behördlicher Verfügung und nach Prüfung der Rekurs-Chancen akzeptiert". - Die Inspektionsbefunde im vergangenen Jahr seien indes "generell als gut" zu bezeichnen. |
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