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Referendum gegen "Herzstück"-Planung gescheitertBasel, 18. November 2014Fehlstart bei der Bekämpfung des "Herzstücks" der Regio-S-Bahn in Basel: Das Referendum gegen den Grossrats-Beschluss über ein Vorprojekt ist nicht zustande gekommen. Die Projektgegner – SVP und "Basta" – brachten nur 1'987 gültige Unterschriften zusammen, deren 13 zu wenig, wie die Staatskanzlei heute Dienstag mitteilte. Beim vorliegenden Referendum sei das mehrfache Unterschreiben der Unterschriftenbögen der häufigste Fehler gewesen. Gegen die Verfügung der Staatskanzlei kann innert zehn Tagen seit Publikation im Kantonsblatt Rekurs eingereicht werden, andernfalls würde der Parlamentsbeschluss in Kraft treten. |
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