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Der Fall von Sibel Arslan – SRG-konform gewichtet

Basel, 8. Juni 2015

"13 Tage im Dezember oder Wie eine junge Politikerin und Juristin zu Fall gebracht wurde" – so heisst die Radio-Dokumentation von Christoph Keller, am 5. Juni in der Sendung "Passage" auf SRF2 ausgestrahlt. Während 55 Minuten breitet der Autor die "Fallstricke – wie Sibel Arslan zu Fall gebracht wurde" in vielen faktischen und atmosphärischen Details aus. Zu Wort kommen alle direkt in den Fall involvierten Akteure. Recht ausgewogen, liesse sich, rein mit der Stoppuhr gemessen, sagen.

Es geht um die "Basler Zeitung" und ihre Berichte über die Basler "Basta"-Politikerin und Juristin Sibel, die vom grünen Baselbieter Sicherheitsdirektor Isaac Reber dieses Frühjahr als neue kantonale Leiterin Straf- und Massnahmenvollzug hätte eingestellt werden sollen. Doch als die BaZ mehrfach – man kann auch sagen: kampagneartig – über Betreibungen der gebürtigen Kurdin berichtete, liess Reber sie wenige Monate vor den Wahlen fallen und bot ihr "vorübergehend" eine andere Stelle im Generalsekretariat seiner Direktion an.

Keller gestaltete einen formal sehr sorgfältig und inhaltlich aufwändigen Beitrag. Schon der Titel "Fallstricke – wie Sibel Arslan zu Fall gebracht wurde" liess seinen Fokus erkennen: Wie eine aus einfachsten Verhältnissen aufgewachsene Migrantin zur Juristin und Basler Grossrätin, Frau dazu, aufsteigt und auf ihrer beruflichen Karriereleiter durch die BaZ abgesägt wird. Der Titel insinuiert, dass Sibel Arslan Opfer ist und die Zeitung die Täterin. Dieses Schema könnte es als "beispielhaft" rechtfertigen, eine lokale Affäre in einer 55-minütigen Sendung sprachregional auszustrahlen.

Wer den Fall – wie der Schreibende – hautnah mitverfolgt hat, ist indes verwundert darüber, dass der Autor durchgehend, aber sehr subtil für die betroffene Politikerin Stellung bezieht, auch wenn BaZ-Autor Christian Keller sein berufsethisches Verständnis wortreich darlegen kann. Radio-Autor Keller erweckt den Eindruck, BaZ-Redaktor Keller habe die linke Politikerin zielstrebig im Fallstrick stolpern lassen, was nicht zutrifft: Es war Regierungsrat Isaac Reber, der den politischen Sprengstoff von Arslans Betreibungen – über deren Höhe und Bedeutung nie ganz Klarheit herrschte – offensichtlich unterschätzt hatte und die Anstellung rückgängig machte. Ein im Baselbiet bisher einmaliger Vorgang.

Dieses entscheidende Faktum kommt im Beitrag nur am Rande zur Sprache und erst noch in einem positiven Kontext: Dass sich Reber für Arslans Anstellung (die er als "Fehlentscheid" bezeichnete) öffentlich entschuldigte, wird ihm als "Stärke" ausgelegt. Reber kommt als Einziger nur im Archiv-O-Ton vor, weil er sich nicht erneut zu Fall äussern wollte. Christoph Keller thematisiert gleichzeitig nicht, dass Reber durch die Sistierung der Anstellung die Recherchen der "Basler Zeitung" implizit für substanziell hielt und somit der entscheidende Verursacher für Sibel Arslans Karriere-Knick war – und nicht die "Basler Zeitung". Rebers Rückzieher war für die BaZ eine Zielquittung: Aufgabe erfüllt.

Meine eigenen Erfahrungen mit Sibel Arslan in diesem Fall waren nicht die zweifelsfreisten: Anrufe und Mails blieben innert nützlicher Frist unbeantwortet. Erfolgte dann doch ein Rückruf, dann nicht, um Fakten soweit möglich auf den Tisch zu legen, sondern um zu beteuern, dass an den Betreibungen "nichts dran" sei – wohl in der Hoffnung, dass auf eine Berichterstattung verzichtet werde. Grosser Irrtum: Gegenüber Medien zu mauern in der Hoffnung, auch die Medien hüllten sich dann in Schweigen. Gegenüber der "TagesWoche" legte sie später die Zahlen offen.

Der "Passage"-Beitrag vermied es, Sibel Arslan (selbst-)kritische Fragen zu stellen. Vielmehr erscheint sie im Licht der Makellosigkeit. Es mag verlockend gewesen sein, die SVP-lastige BaZ angesichts von wirklichen Fehlleistungen weniger Lokalredaktoren als kopfgierige Abserviererin darzustellen – erst recht, wenn es um eine "Juristin mit Migrationshintergrund" handelt. Dieser Vorwurf trifft die BaZ zu Unrecht: Die sensible Stelle als Leiterin Straf- und Massnahmenvollzug erträgt ohne Frage keine Bewerberin, die bei allen Qualifikationen mehrmals über Betreibungsregister-Einträge verfügte, wie ich schon in einem früheren Kommentar festhielt. Der Fehler ist somit beim Findungsgremium zu suchen, nicht beim Medium, das ihn thematisierte.

Es scheint, als wollte Christoph Keller mit seinem "Lehrstück über die Macht der Medien" die Antithese zur BaZ-Berichterstattung vertreten mit den Mitteln, die die SRG bietet. Seine These sprach er zwar nicht aus, aber die Weglassung und die zahlreichen O-Töne legen diesen Schluss nahe.

Kommentar von Peter Knechtli vom 8. Dezember 2014: "Sibel Arslan – der Fall Gaugler lässt grüssen"




Weiterführende Links:
- Wahl-Wirbel um Sibel Arslan: Betreibungen waren bekannt
- "Fall Arslan" kontrovers: Kesseltreiben? Seifenblase?
- Isaac Reber lässt Sibel Arslan fallen: "Fehler gemacht"
- Basta und Grüne wollen zurück in den Nationalrat


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"Moral-Latte besonders hoch angesetzt"

Ich habe da schon etwas Mühe mit der Argumentation von Jacqueline Hauser, die sich in ihrer Leserinnen-Reaktion darüber beklagt, dass Fachkompetenzen immer geringer, "moralische" Ansprüche jedoch immer höher gewichtet würden – gerade auch bei Sibel Arslan. Im Gegensatz zu den von Frau Hauser genannten Fällen zum Sexualverhalten von Politikern denke ich, dass der "Zahlungs-Moralaspekt" Betreibungen in der von Arslan anvisierten Stellungen schon eine gewisse Bedeutung hat – einerseits was den Umgang mit Geld betrifft, und andererseits, wie man damit rein organisatorisch umzugehen vermag. Immerhin ging es um eine leitende Position, die doch einiges an Organisationstalent und "Ordnungssinn" voraussetzt. Kommt hinzu, dass Frau Arslan als sicherlich gewiefte Juristin eigentlich in der Lage hätte sein sollen, allenfalls ungerechtfertigte Betreibungen kompetent abzuwehren.
 
Mühe habe ich auch mit dem von Jacqueline Hauser aufgegriffenen Stichwort "Gleichbehandlung". Diese erhebt ja den Anspruch "ohne Ansehen der Person" beurteilt zu werden. Das heisst dann aber in der Konsequenz, dass ebenso strenge Evaluations-Massstäbe an a) eine Frau, b) eine junge Person mit Migrationshintergrund und c) an eine Vertreterin aus dem rot-grünen Parteienspektrum gesetzt werden dürfen, ja müssen.

Gerade das linkspolitische Lager nutzt doch jede passende und auch unpassende Gelegenheit, um vor allem beim politischen Gegner die politische "Moral-Latte" ganz hoch anzusetzen. Diese wird dann von gleicher Seite häufig locker vernachlässigt, wenn es um die persönlichen Verhaltens- bzw. Moralgrenzen geht. Dazu gehört zum Beispiel  Nationalrätin Kiener-Nellen mit ihrem fragwürdigen Vermieter-Gebaren (als Vorstandsmitglied des Mieterverbandes). Dazu zähle ich aber auch Nationalrätin Leutenegger-Oberholzer als heftige Kritikerin des Bausparens, von dem sie im Baselbiet als Bausparerin zunächst selbst profitiert hatte, aber auch ihr Verhalten beim Erwerb ihrer Zweitwohnung im Bündnerland kurz vor der einschränkenden Initiativ-Abstimmung.
 
Schliesslich: Es ja interessant, dass viele Politikerinnen und Politiker in allen Lagern virtuos auf der Klaviatur der Medienarbeit zu spielen vermögen, wenn es um erhofften "Weihrauch" auf ihre eigene Person geht, aber sehr rasch den Kriechgang einlegen oder gar Nebelkerzen werfen, wenn's dann mal unangenehm wird. Offensichtlich ging – wie Peter Knechtli schreibt – auch Sibel Arslan bei seinen Anfragen zunächst auf Tauchstation und flüchtete sich schliesslich in Verharmlosungen.
 
Recht hat Frau Hauser allerdings, wenn sie in erster Linie die Findungskommission und Regierungsrat Isaac Reber in die Verantwortung für die missglückte Evaluation von Frau Arslan nimmt.


Edi Borer, Neuhausen D




"Kernaussagen absolut zutreffend"

Bedenke, dass in Basel ein Gastwirt, der einige Betreibungen erhalten hat, für 5 Jahre einem totalen Berufsverbot unterworfen wird. Er darf sich dann noch nicht mal mehr als Wirt für ein Migros-Restaurant, McDonald's oder Starbucks einstellen lassen, geschweige denn ein eigenes Restaurant mieten. Auch wenn ich der Ansicht bin, dass das Basler Gastgewerbegesetz gegen die Menschenrechte verstösst, hätte ich dennoch Vorbehalte gegen eine "kantonale Leiterin Straf- und Massnahmenvollzug", die offensichtlich in finanziellen Schwierigkeiten stecken könnte. Insofern sind die Kernaussagen im Artikel absolut zutreffend.


Peter Waldner, Basel




"Humane Ethik ist absolute Voraussetzung"

Wir Schweizer können wirklich stolz sein! Auf Sepp Blatter und die FIFA, auf unsere Wirtschaft (Beihilfe zur Kapitalflucht, Förderung der Geldwäscherei, Bereicherung durch nachrichtenlose Vermögen/Nazigold/Vermögen von Verdingkindern), auf unsere humanitäre Tradition (aktuell: Anzahl syrischer Flüchtlinge) und natürlich auch was die Integrität unserer Amtsträger anbelangt. Eine/r weisser bewestet als die/der andere.

Mit Argusaugen verfolgen wir die sexuellen Vorlieben unserer Exponenten – wir erinnern uns zum Beispiel an unseren Armeeschef, Roland Nef, an Stadtrat Geri Müller, an die beiden Zuger Kantonsräte Hegglin/Hürlimann – und fokussieren uns dabei durchaus auch auf die moralischen Aspekte, nicht nur in Beziehungsfragen, sondern selbstverständlich auch das Zahlungsverhalten des Einzelnen betreffend. Sexualverhalten, Zahlungsmoral, Herkunft, Geschlecht und Religionszugehörigkeit, sind in der Schweiz weit gewichtigere Kriterien zur Erlangung höherer Amtswürden denn fachliche sowie menschliche Qualifikationen und Kompetenzen.

Was die Schweiz auch noch ausmacht, ist der Umstand, dass jeder gegen jeden ohne jeglichen Rechtsgrund eine Betreibung einleiten lassen kann. Einfach so – auch nur aus Spass! Nun ist das per se natürlich schon ein absoluter Missstand, der übrigens eine über 100-jährige Tradition hat, von der jährlich rund zwei Millionen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler betroffen sind.

Dass Betreibungen – wohlbemerkt dem Zwangsvollstreckungsrecht unterstellt – nun neuerdings von Exekutivmitgliedern als Straftaten qualifiziert werden, unterstreicht meine These, dass bei der Auswahl unserer Exponenten die fachliche Qualifikation eine sehr untergeordnete Rolle zu spielen scheint. Umso mehr, als dass ich von einem Regierungsrat erwarte, dass er unter dem Begriff der Rechtsstaatlichkeit auch den Grundsatz der Gleichbehandlung versteht, der besagt, dass vor dem Gesetze alle gleich sind, unabhängig davon, aus welcher Familie sie stammen (Herkunft), wieviel Geld sie besitzen (Betreibungen/Zahlungsunfähigkeit) und wie berühmt sie sind.

Auch in Sachen Leadership habe ich als stimm- und wahlberechtigte Schweizerin meine Ansprüche an die Staatsverantwortlichen – die konsequente Anwendung einer humanen Ethik ist absolute Voraussetzung für die kompetente Ausübung eines Exekutivamtes. Ein Regierungsrat, der ohne vorab den Sachverhalt und die Umstände genau zu prüfen, grossartig Versprechungen abgibt, die er danach aufgrund völlig irrelevanter Gegebenheiten – wie in diesem Fall das Vorhandensein von ein paar privaten Betreibungseinträgen, die weder etwas zur Sache haben, noch strafrechtlich relevant sind – nicht hält und anstatt ob seines Missverhaltens selbst die Konsequenzen zu ziehen, feige den Schwächeren öffentlich an den Pranger stellt, erfüllt meines Erachtens weder die fachlichen noch die menschlichen Qualifikationskriterien, welche für eine souveräne und erfolgreiche Ausführung eines solchen Amtes notwendig sind.


Jacqueline Hauser, ehemalige Präsidentin FDP-Frauen BL und ehemalige Vize-Präsidentin FDP BL, Freienbach SZ



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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authetischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.