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Neues Parking: Basler Parkplatz-Gegner geben nicht auf

Mit der Eröffnung des Basler Kunstmuseum-Parkings in einer Woche ist der Parkplatz-Knatsch nicht zu Ende: Kritiker halten die vom Grossen Rat geforderte Kompensation oberirdischer Abstellflächen für nicht erfüllt.
Basel, 11. Dezember 2021

Eine zentrale Bedingung zum Bau des 350 Plätze umfassenden unterirdischen Parkings im St. Alban-Graben ist die Aufhebung oberirdischer Parkplätze. Im Grossratsbeschluss zum "Parking im Raum Aeschen" steht: ""Innerhalb von einem Radius von rund 500 Meter müssen mindestens 60 Prozent der im Parkhaus neu entstehenden Parkplätze auf Allmend dauernd aufgehoben werden, wobei der dadurch gewonnene Freiraum der Aufwertung des öffentlichen Raums zugutekommen muss."

Kritik von links

Betroffen wären somit rund 210 Parkplätze, die aufgehoben werden müssten. Dejan Despotovic, Projektleiter im Bau- und Verkehrsdepartement (BVD), meinte gegenüber OnlineReports: "Es sind mehr als 210 Plätze aufgehoben worden. Wir haben die Statistik geführt." Das Departement belieferte OnlineReports mit einer detaillierten Liste, die Anzahl und Standort der aufgehobenen Auto-Abstellplätze auflistet (Bild oben). Das Total: 214 – Vorgabe eigentlich übererfüllt.

Diese Meinung teilt der Verkehrspolitiker und langjährige SP-Grossrat Jörg Vitelli aber nicht, wie er am Donnerstag zu OnlineReports sagte. Ein beachtlicher Teil dieser aufgehobenen Parkfelder befinde sich ausserhalb des 500 Meter-Radiusses. So befänden sich beispielsweise die 88 unter "Verkehrskonzept Innenstadt" aufgeführten Plätze in der Rheingasse. Auch die 20 aufgehobenen Parkfelder am Schaffhauserrheinweg hätten "mit dem Kunstmuseum-Parking nichts zu tun", sondern seien Folge des Kinderspital-Wegzugs.

BVD: "Aufhebung ist rechtskräftig"

In einem Leserbrief an OnlineReports hatte Vitelli gefordert, das neue Parking dürfe "nur in Betrieb genommen werden, wenn die Aufhebung der kompensatorischen Parkplätze rechtskräftig ist". BVD-Sprecher Daniel Hofer dagegen bekräftigte gestern Freitag auf Anfrage, diese Aufhebung sei rechtskräftig.

Doch damit will sich Vitelli nicht zufrieden geben: Er will von der parlamentarischen Geschäftsprüfungs-Kommission wissen, ob
es sich bei dieser offiziell vorgelegten Liste unter der Verantwortung des früheren BVD-Vorstehers Hans-Peter Wessels (SP) nicht um eine "Umgehung des Grossratsbeschlusses" handle.

"50 Parkplätze nicht kompensiert"

Auch die Basler Grünliberalen halten das Kompensations-Versprechen für nicht vollständig erfüllt. In der Beantwortung einer Interpellation ihrer Parteikollegin Brigitte Kühne letzten Mittwoch räumte Baudirektorin Esther Keller vorsichtig ein, dass "einzelne dieser Parkplätze etwas ausserhalb" des vorgegebenen Radiusses liegen. Grossrätin Kühne geht davon aus, dass es sich dabei um "rund fünfzig oder mehr" Plätze handelt.

Aktiv wird auch GLP-Grossrat Tobias Christ. Er bereitet einen Anzug (Postulat) vor, in dem er die 97 Parkplätze am St. Alban-Rheinweg zwischen Mühlenberg und Wettsteinbrücke zur Disposition stellt, die sich unweit des Kunstmuseum-Parkings befinden. Die Regierung soll prüfen, "wie dieser Parkplatz "sinnvoll umgenutzt" werden kann und ob nach der Parking-Eröffnung "eine umgehende Aufhebung der Parkplätze möglich ist".




Weiterführende Links:
- Schnappschuss: Der "Vitelli"-Parkplatz auf dem Trottoir
- Kunstmuseum-Parking unmittelbar vor der Eröffnung


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"Kompensation hat schon stattgefunden"

Vor über zehn Jahren wurde der Kompromiss geschlossen, die Mittlere Brücke und die Rheingasse für Autos zu schliessen und dafür beim Kunstmuseum ein Parking zu bauen.
 

Was aber viele Basler wohl gar nicht mehr wissen, ist, dass bereits Anfang Jahrhundert ein Parking im Bereich Aeschen und Kunstmuseum als Kompensation für die Aufhebung von Parkplätzen versprochen wurde. Anfang 2002 – also vor über 15 Jahren – wurde das Nachtparkverbot auf dem Münsterplatz aufgehoben. Damals hiess es in der Medienmitteilung der Regierung wörtlich, "für die Anwohnerinnen und Anwohner, die ihre Fahrzeuge bisher nachts auf dem Münsterplatz parkierten, wird alles unternommen, um rechtzeitig Ersatzlösungen anbieten zu können".


Daniel Seiler, Vorstand ACS beider Basel, Zentralvorstand ACS Schweiz, Basel




"Mehr Platz für Velos im Brunngässlein"

Besten Dank für den informativen Artikel. Offensichtlich hat Wessels die Öffentlichkeit übers Ohr hauen wollen. Ich hätte einen konkreten Vorschlag. Beim Brunngässlein, wo lediglich drei Parkplätze aufgehoben werden sollen, blockieren sich sehr oft Autofahrende, sodass auch für mich mit dem Velo kein Durchkommen ist. Das enge Brunngässlein, keine 150 Meter vom Kunstmuseum entfernt, lässt aktuell beidseits Autoparkplätze zu. Hier sollte zusätzlicher Platz für den Veloverkehr geschaffen werden.


Bernhard Meier, Riehen



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"Basel SBB, c’est Endbahnhof."

SBB
Zugsdurchsage
vom 3. November 2022
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Basel, bilingue.

RückSpiegel


matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Recherche über Lärm-Überschreitungen im Osten des Gundeldinger-Quartiers auf.

Auf die OnlineReports-News über den Rücktritt der Laufener Finanzkommission reagierte die BZ Basel mit einem Nachzug.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.