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"Waaghof"-Ausbrüche: Parlamentarische UntersuchungBasel, 5. September 2012Die spektakulären Ausbrüche aus dem Basler Untersuchungsgefängnis "Waaghof" haben politische Folgen: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates beauftragte eine Subkommission mit einer Untersuchung.Am 19. August konnten drei Insassen aus dem Waaghof ausbrechen. Dabei durchbrachen sie eine Aussenmauer des Gefängnisses und gelangten in ein benachbartes Gebäude. Bereits 2003 war die Anfälligkeit der Gebäudehülle infolge eines ähnlichen Ausbruchs erkannt und ein Kredit zur Sanierung derselben gesprochen worden.Im Zentrum der Untersuchung der Subkommission stehen deshalb Fragen zur Verwendung der vom Grossen Rat am 30. Juni 2005 bewilligten Mittel zur Erneuerung und Verbesserung der Sicherheitseinrichtungen im Waaghof von insgesamt 3,83 Millionen Franken. Begutachtet werden weiter das aktuelle Sicherheitskonzept, die Systematik der gefängnisinternen Abläufe sowie die konkreten Umstände, welche den Ausbruch ermöglichten.Der GPK-Bericht soll bis Ende der laufenden Legislatur vorliegen. Weiterführende Links: |
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