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© Foto by Kanton Basel-Stadt (www.bs.ch/bilddatenbank)


Basel-Stadt rechnet 2024 mit 52 Millionen Überschuss

Basel-Stadt, 14. September 2023

Im März 2023 hat die Basler Stimmbevölkerung ein Steuerpaket angenommen, das Entlastungen von jährlich 112 Millionen Franken vorsieht. Dies äusserst sich nun auch im Budget für das kommende Jahr, über das der Regierungsrat mit Finanzdirektorin Tanja Soland (SP, im Bild) am Donnerstag informiert hat: Es sieht einen positiven Abschluss in Höhe von 52 Millionen Franken vor – bei einem Aufwand von 4,7 Milliarden und einem Ertrag von 4,8 Milliarden.

Gerade im Vergleich zu den grossen Zahlen der vergangenen Jahren kann hier von einem "leichten Überschuss" gesprochen werden. Laut Regierung sei der strukturelle Überschuss mit der Umsetzung des Steuerpakets abgebaut.

 

Wie wirkt die OECD-Steuerreform?

 

2022 hatte der Kanton deutlich mehr Steuern eingenommen als budgetiert. Nun hat Soland die Steuereinnahmen gegenüber dem Rechnungsjahr 2022 um 80 Millionen Franken höher eingestellt: "Ein Teil der Mehreinnahmen ist nachhaltig", heisst es in der Mitteilung.

Schwer abzuschätzen sei die Wirkung der OECD-Steuerreform, die das Schweizer Stimmvolk am 18. Juni 2023 beschlossen hat. Der Kanton rechnet damit, dass die Unternehmen einmalig stille Reserven auflösen, um diese noch zum geltenden, tieferen Steuersatz zu versteuern. Mittelfristig geht der Kanton davon aus, "dass sich die verschiedenen Wirkungen finanziell ausgleichen": Basel-Stadt darf zwar mit Steuer-Mehreinnahmen rechnen, muss aber in die Standortattraktivität investieren.

Apropos Investitionen: Hier sind netto 427 Millionen Franken vorgesehen. Rund 48 Millionen kostet die Sanierung der kommunalen Abwasserreinigung (ARA Basel). Weitere Grossprojekte sind der Neubau für das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv (42 Millionen) sowie das "Bussystem 2027" mit der Beschaffung von 126 Elektrobussen und dem Umbau der BVB-Garage Rank (26 Millionen). Die Rahmenausgaben für den Erhalt der Gleisanlagen betragen 37 Millionen Franken, und die Gesamtsanierung des Gellertschulhauses schlägt mit voraussichtlich 16 Millionen zu Buche. Der Kanton könne das "hohe Investitionsvolumen" zu 69 Prozent selbst finanzieren.

 

Finanzplan ab 2025 negativ

 

Weil in den darauffolgenden Jahren grosse Vorhaben anstehen, unter anderem bei der Hafen- und Stadtentwicklung, rechnet die Regierung mit steigenden Investitionen. Im Jahr 2027 sollen sie voraussichtlich 627 Millionen erreichen.

Der Finanzplan sieht für die Jahre 2025 bis 2027 negative Gesamtergebnisse in Höhe von jährlich 26 bis 63 Millionen Franken vor.


red.

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vom 4. Dezember 2024
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Gute Miene zum bösen Spiel?

RückSpiegel

 

Baseljetzt nimmt den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.
 

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.