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Denkmalpflege und Stadtbildkommission neu geregelt

Ermöglichen statt verhindern: Diese öffentliche Wahrnehmung will der Basler Baudirektor Hans-Peter Wessels mit Reformen der Denkmalpflege und der Stadtbildkommission erreichen.
Basel, 12. Juli 2011

Die vorgeschlagenen Neuerungen gehen heute Dienstag in die Vernehmlassung. Bei der Restrukturierung der Stadtbildkommission geht es um eine Änderung der Verordnung in der Kompetenz der Regierung. Die Aktualisierung des Denkmalschutzgesetzes und des Bau- und Planungsgesetzes ist dereinst Sache des Grossen Rates.

Sieben statt nur vier Experten

Die Stadtbildkommission, die Bauvorhaben auf ihre architektonische Gesamtverträglichkeit hin prüft, soll von bisher vier auf sieben externe, verwaltungsunabhängige Experten aufgestockt werden. Einer von ihnen soll auch den Vorsitz übernehmen. Damit will Baudirektor Hans-Peter Wessels (Bild links), der nach eigenem Bekunden "überhaupt nichts von Ästhetik versteht", das Präsidium und gleich auch den Einsitz in der Kommission abgeben. Ihr gehören weiterhin Kantonsbaumeister Fritz Schumacher und Denkmalpfleger Daniel Schneller (Bild rechts) an. Mit der Erweiterung will Wessels "mehr Flexibilität und mehr Breite" in die Kommission hineintragen.

Ausserdem soll neu eine staatliche Fachstelle für Stadtbild und Bauästhetik eingerichtet werden, in der der Löwenanteil der unbedenklichen 2'500 jährlichen Baugesuche bearbeitet werden. Nur der "übergeordnete Teil" (Wessels) von rund hundert Gesuchen jährlich wird durch die Stadtbildkommission beurteilt. Neu angeboten werden auch niederschwellige Sprechstunden, um Hürden zwischen Verwaltung und Bauherren abzubauen.

Weg von der hoheitlichen Verfügung

Wessels geht es darum, vom bisherigen Konzept der "hoheitlichen Verfügung" wegzukommen, und eine "andere Art zu finden, miteinander umzugehen". Galt die Stadtbildkommission bisher als unerbittliches und wenig transparentes Gremium mit absoluter und unumstösslicher Entscheidungsbefugnis, soll sich das Bauinspektorat dank der vorgesehenen Güterabwägung künftig in Einzelfällen über die Stadtbildkommission hinweg setzen können.

Mit dieser Restrukturierung will Wessels die hohe Qualität der vom "Bombardement" (Schneller) früherer Abrisse verschonten städtebaulichen Substanz erhalten und sich gleichzeitig "vielleicht auch etwas weniger Friktionen" einhandeln. Beispiel: Der kürzliche Streit um Solarpanels am Basler Lonza-Hochhaus.

Die jetzt vorgeschlagene Lösung bedeutet auch eine Einschränkung der Allmacht der Stadtbildkommission: Neu "begutachtet" sie und die geplante Fachstelle die Auswirkungen von Bauten auf das Stadtbild nur noch, die sie bisher abschliessend "beurteilt" hat.

Partnerschaft bei Unterschutzstellung

Eine deutlich bürgerfreundlichere Politik plant Wessels auch im Bereich der Denkmalpflege, die bisher ebenso hoheitlich wertvolle Bausubstanz per Entscheid unter Schutz stellte. Dies habe zu teils "tragikomischen Situationen" geführt, wie Wessels veranschaulichte: Hingebungsvoll pflegende Besitzer von Denkmälern hätten plötzlich Front gegen den Staat gemacht, sobald er den Schutz amtlich besiegeln wollte.

Durch eine Teilrevision des Denkmalschutzgesetzes soll nun eine staatliche Unterschutzstellung "sehr viel partnerschaftlicher" (Wessels) als bisher und nur "ausnahmsweise durch behördliche Anordnung (Gesetzesentwurf) erfolgen: "In der Regel" wird eine Liegenschaft "mit Zustimmung der Eigentümerschaft" ins Verzeichnis der denkmalgeschützten Bauten eingetragen. Die einvernehmliche Unterschutzstellung soll in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt werden, den die Regierung genehmigen muss.

Inventar für potenziell schützenswerte Bauten

Geplant ist auch eine Erhöhung der Rechtssicherheit der Hauseigentümer: Die staatliche Denkmalpflege soll ein gesetzlich verankertes Inventar erstellen, das alle noch nicht im Verzeichnis enthaltenen potenziell schützenswerten Bauten enthält. Denn "viele schützenswerte Objekte sind noch gar nicht geschützt", sagte der seit 1. September letzten Jahres amtierende Denkmalpfleger Daniel Schneller heute Dienstagmittag an einer Medienkonferenz in Basel.

Die Gesetzesanpassung soll auch den Bau thermischer Solaranlagen in der Schutzzone ermöglichen, sofern sie sorgfältig in die Dächer respektive Fassaden eingegliedert werden.

Departements-Chef hat das letzte Wort

Dagegen werden dem Antrag stellenden Denkmalrat als Fachgremium – entsprechend seiner historisch veränderten Funktion – die Flügel etwas gestutzt: Er soll von elf auf sieben Mitglieder verkleinert werden und damit effizienter werden.

Bezüglich der Entscheide der Stadtbildkommission wie der Stellungnahme des zuständigen Amtes in Fragen des Denkmalschutzes sieht das Gesetz auch die Möglichkeit einer "umfassenden Güterabwägung" vor. Im Klartext bedeutet dies: Die Departements-Spitze soll künftig in Ausnahmefällen das letzte Wort haben können.

Wessels zeigte sich auf Anfrage von OnlineReports "sehr zuversichtlich und hoffnungsfroh", dass der Grosse Rat die bürgerfreundlichen Reformen ohne grosse Abstriche gutheissen wird. Schon im Herbst soll die Regierungs-Vorlage dem Parlament überwiesen werden.




Weiterführende Links:
- Wessels sucht neuen Basler Denkmalpfleger – mit neuem Profil
- Stadterneuerer Hans-Peter Wessels: Ein knallharter Softy
- Daniel Schneller wird neuer Basler Denkmalpfleger
- Wessels fusioniert Denkmalpflege mit Planungsamt
- Die Denkmalpflege als Beitrag zur Stadtentwicklung


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"Auf die lange Bank geschoben?"

Welche Chance besteht nun, wenn der Departements-Chef das letzte Wort hat, ob der Einbau der Solarpanels am Basler Lonza-Hochhaus bewilligt wird? Wird die ganze Angelegenheit auf die lange Bank geschoben und landet letztlich in einer Schublade? Bekanntlich hat Lonza selbst den Vorschlag dieses Einbaus der nutzvollen und sauberen Energiequelle gemacht. Nebst Lonza und Umfragen bei der Bevölkerung ist die Mehrheit der Auffassung, dass durch diese Massnahme das Aussehen des Lonza-Hochhauses kein Schaden erleidet! Es ist unbegreiflich, dass die Stadtbildkommision nicht imstande ist, Prioritäten zu setzen!


Heinz Jäggi, Präsident FDP Buus und Umgebung, Buus



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"pasuchel"

Süddeutsche Zeitung
vom 22. August 2021
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Eine hochgradige Qualitätszeitung beim Versuch, das Wort "pauschal" zu schreiben.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.