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Claraturm-Abstimmung: Gegenseitige massive Vorwürfe

Der Abstimmungskampf um den Bau des Claraturm am Basler Messeplatz nimmt an Intensität weiter zu.
Basel, 5. November 2013

Knapp drei Wochen vor der Volksabstimmung über den Bau des knapp hundert Meter hohen Claraturms kam es heute Montag zu einem heftigen Austausch der Argumente. Der "Heimatschutz Basel", der das Projekt bekämpft, ist "irritiert bis konsterniert" darüber, dass weder in der Grossratsvorlage "Bebauungsplan Claraturm" noch in den Abstimmungserläuterungen das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) erwähnt sei. Somit sei das Inventar bei der Ausarbeitung des umstrittenen Bebauungsplans rechtswidrig nicht berücksichtigt worden.

"Inventar-Aufnahme ist wie Abbruchverbot"

Im Inventar Basel-Stadt, das am 15. Mai 2011 vom Bundesrat in Kraft gesetzt wurde, sei das Ensemble "Altes Warteck" mit dem Erhaltungsziel A und der Aufnahmekategorie AB definiert. Das bedeute, die ursprüngliche Struktur und Substanz seien vorhanden und erhaltenswert. Die Vorgabe des ISOS Basel-Stadt sei mit einem Abbruchverbot gleichzusetzen.

Für den Heimatschutz Basel sei daher klar, dass die Planungsbehörden und die Bauherrschaft bei der Planung des Claraturms "wichtige gesetzliche Rahmenbedingungen nicht berücksichtigt" hätten. Bei einer Ablehnung des Bebauungsplans Claraturm könne die Bauherrschaft das Ensemble nicht einfach abreissen und einen zonenkonformen Neubau errichten.

Riesen-Turm sei eine "Fälschung"

Doch auch die Claraturm-Befürworter zeigen sich kampfbereit. Sie bezichtigen den Nein-Promoter Andreas Bernauer, Wirt der "pianobar" in der vom Abbruch bedrohten Häuserzeile, er habe mit seinem "Abstimmungskampf der etwas anderen Art" eine "Falschmeldung" produziert. Konkret: Bei der Visualisierung des Claraturms durch die Gegner handle es sich um eine "Fälschung" (so das Ja-Komitee). Eine Visualisierung der Claraturm-Architekten bringt massive Korrekturen an den von Bernauers Seite gezeichneten Riesenkontur (Bild oben) an.

Das Ja-Komitee hält auch das Argument, das ISOS-Inventar verunmögliche den Bau des Hochhauses, für unhaltbar. Das Verzeichnis habe für die Kantone und Gemeinden nur empfehlenden Charakter und sei deshalb für die Warteckhäuser nicht verbindlich. Da die Basler Regierung die Denkmalschutz-Würdigkeit schon im Jahr 2007 verneint und das Appellationsgericht bereits 2008 die Unterschutzstellung des "Alten Wartecks" verworfen hat, spielten die nachträglich publizierten ISOS-Empfehlungen "keine Rolle mehr".

Ebenso könne die Unterschutzstellung des "Alten Wartecks" mit dem Mittel einer Volksinitiative nicht gelingen. "Bekanntlich können mit einer Volksinitiative nur Dinge verlangt werden, für die der Grosse Rat zuständig ist, nicht aber die Aufhebung von Gerichtsurteilen."




Weiterführende Links:
- Was nur wenige wissen: Beim Münsterhügel redet der Bund mit
- Widerstand gegen Solar-Anlage auf dem Kraftwerk Birsfelden


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"Er soll mehrere Gedichtbänder veröffentlicht haben."

bz
am 16. Mai 2024
über den Attentäter
in der Slowakei
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Das kann man auch nicht mit Schweizer-Hochdeutsch erklären.

RückSpiegel

 

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.