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Widerstand auch gegen Asylzentrum Mittlere Strasse

Nach der Opposition gegen das Basler Asyl-Schiff regt sich jetzt auch Widerstand gegen das Asyl-Zentrum an der Mittleren Strasse. Doch ein weiterer Ausbau, wie von Anwohnern befürchtet, steht nicht zur Diskussion.
Basel, 30. November 2012

Was bisher bloss Vermutung war und zusätzliche Ängste unter Quartierbewohnern auslöste, hat sich heute Morgen in Luft aufgelöst. Das Hostel an der Mittleren Strasse 39 wird nicht zur erweiterten Asyl-Unterkunft, wie Andreas Kressler, Geschäftsleiter von Immobilien Basel, gegenüber OnlineReports bestätigte: "Es wird ganz sicher nicht für die Unterbringung von Aylbewerbern genutzt werden."

Sicher ist jedoch, dass das Hostel bis Ende dieses Jahres vom bisherigen Mieter, dem Universitätsspital Basel, geräumt wird und an Immobilien Basel zurückgeht. "Wir sind momentan in der Vermietungsphase", erklärte Kressler, "der endgültige Mieter ist noch nicht bestimmt, aber wir stehen kurz vor einem Abschluss". Natürlich sei auch die Situation mit dem Hinterhaus des Hostels (Mittlere Strasse 37) in dem ab Mitte Januar 2013 Asylbewerber einziehen werden, in die neue Vermiet-Situation miteinbezogen worden.

Im Quartier formiert sich Widerstand

Die nicht eben anwohnerfreundliche Informationspolitik der Regierung bezüglich der geplanten Asylunterkunft (Bild, Haus rechts) im Hinterhof des Hostels – die Anwohner haben dies aus einer Medienmitteilung des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) am 9. November  erfahren – habe dazu beigetragen, Vermutungen und zusätzliche Ängste im Quartier zu schüren, sagte ein sichtlich erschütterter Anrainer Edward Merkelbach.
 
Zusätzlich entstanden Ängste, dass nicht nur das Hinterhaus, sondern dass auch das benachbarte Hostel zukünftig für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden könnte. Diese Befürchtungen haben sich nun zerschlagen, trotzdem formiert sich der Widerstand im Quartier. Denn Merkelbach und seine Familie leben im eigenen Haus direkt neben der geplanten Asylunterkunft.

Der Bewohner und seine Mitstreiter verteilten vor ein paar Tagen ein Informationsblatt im Quartier, wie die "TagesWoche" berichtete, und setzten auch OnlineReports in Kenntnis. Darin wird über die geplante Asylunterkunft informiert, vor allem aber auf die widersprüchliche und fehlende Informationspolitk der Regierung aufmerksam gemacht. "Seither haben wir viel Zuspruch aus dem Quartier erfahren mit Briefen, Anrufen aber auch während Begegnungen auf der Strasse", sagt Merkelbach. Das habe ihm gezeigt, dass auch andere mit der für ihn überstürzten und wenig koordinierten Aktion der Regierung nicht einverstanden seien.

FDP-Grossrat reicht Vorstoss ein

Auch Christian Egeler, FDP-Grossrat für Grossbasel West, ist vom Vorgehen der Regierung befremdet. Er will zwar die geplante Asylunterkunft nicht generell in Frage stellen, denn: "95 Prozent der Asylbewerber machen keine Probleme, und läuft der Betrieb einmal, stellen sich die Ängste meist als unbegründet heraus. Aber die Kommunikationspolitik im Zusammenhang mit dem Projekt Hinterhaus ist in Frage zu stellen." Es gehe nicht an, dass die Anwohner von einer geplanten Asylunterkunft aus den Medien erfahren müssen.

Egeler wird deshalb in Kürze eine Interpellation einreichen, um die Kommunikationspolitik der Regierung zu hinterfragen: Er wird sich dabei auf eine Antwort der Petitionskommisson an den Grossen Rat vom 5. November berufen. Die Petition wurde von der Bevölkerung an der Feldbergstrasse eingereicht. Sie fühlte sich den Plänen der Regierung übergangen, ohne vorgängige Information der Anwohner an der Feldbergstrasse eine Asylunterkunft einzurichten.

Auch Petitionskommission will bessere Informationspolitik

Zwar habe sie dort keine Probleme beim Betrieb feststellen können, schreibt die Petitionskommisison in ihrer Antwort an den Grossen Rat. Trotzdem fordert die Kommission die Regierung auf, die betroffene Bevölkerung jeweils besser zu informieren: "Die Petitionskommission bittet daher die Zuständigen im WSU, bei Planung eines neuen Asylwohnheimstandorts, selbst bei einer Zwischennutzung, das Gespräch mit der Anwohnerschaft schon in der Planungsphase, für einen Standort zu suchen, wie im Fall des Asylwohnheims beim Felix Platter-Spital. Nur so können Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung abgebaut und ihr Vertrauen in die Behörden gestärkt werden."

Egeler zu OnlineReports: "Das heisst im Klartext, dass die betroffene Bevölkerung vorgängig über das geplante Projekt informieren werden sollte, bevor man an die Medien geht." Der Parlamentarier will auch erfahren, weshalb das WSU im Fall der Mittleren Strasse wieder schlecht kommunizierte.

Klare Antworten gefordert

Edward Merkelbach macht klar, dass er nicht gegen die Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt ist, aber: "Die Universität weiss nicht, wo sie ihre Studenten unterbringen soll. Es macht mehr Sinn an dieser Lage hier Studenten einzuquartieren." Da das Asylzentrum bereits beschlossene Sache sei, fordert er an der von der Regierung angesagten Informationssitzung für Anwohner im Januar klarere Antworten als bisher: "Uns wurde zuerst gesagt, es kämen keine Familien, jetzt heisst es es kämen Familien. Es sind kleine 1- und 2-Zimmer Wohnungen mit je einer Gemeinschaftsküche pro Stock. Wo sollen da Familien wohnen?" Weiter fordern sie über die Hausordnung informiert zu werden, über die Sicherheitsvorkehrungen und über das Besuchsrecht von dritten Parteien.

"Es ist doch sonnenklar, das eine solche Änderung Ängste auslöst", sagt Merkelbach. Das Vorgehen entspreche nicht den immer wieder geäusserten Absichten der Regierung von der direkten Bürgerbeteiligung: Die neue Basler Staatsverfassung enthält den Paragraphen 55, der eine Mitwirkung der Quartierbevölkerung festschreibt bei Projekten, die sie besonders betreffen.



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"Bruggut"

BZ
vom 30. Juni 2020
über das historische Herrschaftshaus "Bruckgut" in Münchenstein
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Bruggut – eine neue Waffelspezialität aus dem Burgund?

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.