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Grüne schliessen Wiedemann aus der Partei aus

Die Baselbieter Grünen haben heute Mittwochabend in Therwil ihren Birsfelder Landrat Jürg Wiedemann aus der Partei ausgeschlossen. Es fielen harte Vorwürfe, die der dissidente Bildungspolitiker teilweise bestätigend einsteckte.
Therwil, 25. März 2015

Der Entscheid fiel nach einer teils emotionsgeladenen, mehr als einstündigen Diskussion bei 69 abgegebenen Stimmen mit 55 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, wobei das notwendige Zweidrittels-Mehr klar erreicht wurde.

Der Saal des Kirchgemeindehauses "Güggel" war zum Bersten voll und den Grünen war eine Medienpräsenz wie selten gegönnt. Der Anlass war allerdings wenig harmoniegetragen: Die Geschäftsleitung beantragte der Mitgliederversammlung den Ausschluss ihres Birsfelder Landrats und Sekundarlehrers Jürg Wiedemann (Bild, Zweiter von rechts im Zeitpunkt der Abstimmung).

"Eine Art Auns aufgebaut"

Es war 19.18 Uhr, als die Grünen das mit Spannung erwartete "Traktandum 4" eröffneten. Kantonalpräsidentin Florence Brenzikofer begründete in einem wohlvorbereiteten Statement ausführlich den von der Geschäftsleitung gestellten Ausschluss-Antrag. Mit seiner bildungskritischen Organisation "Starke Schule Baselland" habe Wiedemann "eine Art Auns aufgebaut", die in der Öffentlichkeit als "grün" wahrgenommen werde, obschon verschiedene Forderungen in der grünen Partei umstritten seien. Wiedemann habe gezeigt, dass er seine Strukturen "notfalls auch gegen die Parteiinteressen" einzusetzen bereit sei.

Wiedemann, so Brenzikofer weiter, entscheide als "Sololäufer im Zweifelsfall für seine eigenen Interessen". Er habe wiederholt – etwa mit seiner Unterstützung der freisinnigen Regierungsrats-Kandidatin Monica Gschwind – "eigenmächtig und parteischädigend" gehandelt. Als weiteres Beispiel für seine "Rolle als Geisterfahrer" nannte Brenzikofer die Bildung einer Nationalrats-Liste "Grüne und Unabhängige", ohne die Geschäftsleitung darüber zu informieren. Damit gefährde Wiedemann den Sitz der wieder antretenden Nationalrätin Maya Graf.

Stille nach Wiedmanns Votum

Wiedemann hörte sich die Vorwürfe gelassen und ohne Regung an. In freier Rede, in der er die Anwesenden mit "liebe Kolleginnen und Kollegen" anredete, zeigte er ohne Groll und äusserliche emotionale Rührung "Verständnis" dafür, dass er in den nächsten Minuten aus der Partei und morgen Donnerstag auch mit zehn zu zwei Stimmen aus der grünen Fraktion ausgeschlossen werde ("ich akzeptiere diesen Entscheid"). Er bedauere die Entwicklung "zutiefst", aber er habe im schulpolitischen Bereich "eine grundsätzlich andere Linie" als seine Partei. Wiedemann war zu keinem Zeitpunkt seines Auftritts aggressiv – ganz im Gegenteil schien er geradezu auf einen Ausschluss hin zu argumentieren. Zu Ende seines Eingangs-Votums blieb es still im Saal.

Ruhig blieb er auch, als er in der anschliessenden Diskussion als "Spaltpilz" bezeichnet wurde. Vielmehr anerkannte er, dass ihn die Partei "elfeinhalb Jahre ausgehalten" habe. Der Liestaler Stadtpräsident Lukas Ott bezeichnete es als "letztendlich erpresserisch", wie Wiedemann eine eigene Nationalrats-Liste an der Partei vorbei vorbereitete. Regierungspräsident Isaac Reber plädierte auch für den Ausschluss, betonte aber, dass sein Sitz durch die Aktionen Wiedemanns nicht gefährdet worden sei.

Auch Danke und lobende Worte

Während sich die überwiegende Mehrheit der Voten gegen Wiedemann äusserten, übten mehrere Parteimitglieder auch Kritik an der Parteileitung, die mit dem eigenwilligen Landrat "überfordert" sei und der Partei mit der "Kurzschlusshandlung" des Ausschluss-Begehren "einen Bärendienst" erwiesen habe. Die Präsidentin der Grünen Birsfelden würdigte Wiedemann als einen "hochprofessionellen Land- und Gemeinderat". Andere bedauerten, dass in der Grünen Partei abweichende Meinungen keinen Platz hätten, und würdigten die "grossen Verdienste" des Geächteten. Ein Votant sagte gar: "Eine Parteispaltung wird die Folge sein."

Über seine politische Zukunft gab sich Wiedemann bedeckt. Ob er auf der eigenen Liste für den Nationalrat kandidiere, ob er im Landrat verbleibe oder gar seine Aktivitäten noch verstärke, darüber erfuhr die Versammlung so gut wie nichts. Der aus der Partei Geworfene sagte bloss, dass er in keine andere Partei eintreten werde. Auf mehrere Bitten von Parteimitgliedern, dem Ausschluss durch einen freiwilligen Austritt zuvorzukommen, ging Wiedemann nicht ein. Es schien, als sei ihm ein Rauswurf für seine künftigen Pläne nicht unwillkommen.

Nationalrats-Liste mit der erste Garde

Offensichtlich erleichtert darüber, das belastende Traktandum in Würde hinter sich gebracht zu haben, wandte sich die Vorsitzende Brenzikofer der Nomination der Nationalrats-Bewerbungen zu. Nach der Wahl-Watsche bei den Landratswahlen, gehe es jetzt darum, den Sitz von Maya Graf zu verteidigen. "Die Talsohle ist erreicht", sagte sie hoffnungsvoll. Nominiert wurden die amtierende Maya Graf (Sissach), Florence Brenzikofer (Oltingen), Landrat Philipp Schoch (Pratteln), Stadtpräsident Lukas Ott (Liestal), Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller (Arlesheim), Einwohnerätin Anna Ott (Liestal) und Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr (Aesch).




Weiterführende Links:
- Auch Grüne-Fraktion schliesst Wiedemann aus


 
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"Neue Farbe"

Dummheit hat eine neue Farbe.


Peter H. Müller, Oberwil




"Bei den Grünen nichts verloren"

Ich bin nun endgültig schockiert von Jürg Wiedemann. Leider entpuppt er sich als Intrigant der schlimmsten Sorte. Ich kenne ihn von früher, offenbar hat er eine ganz schlechte Entwicklung gemacht. Er hätte ja auch ehrlich sein und direkt zu den Grünliberalen wechseln können und nicht so ein Ränkespiel inszenieren müssen. Zum Glück haben ihn die Grünen BL ausgeschlossen denn solche Menschen haben dort nichts mehr verloren.


Ruedi Basler, Liestal



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"Ist sie bereit, als Sofortmassnahme eine generelle Tragepflicht für Autos mit mehr als 1 Personen auszusprechen?"

Beat Leuthardt
Basler Grossrat
in einer Frage
zur Maskenpflicht auch in
Motorfahrzeugen
an die Regierung
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Wichtg: Maske muss Windschutzscheibe gänzlich bedecken.

RückSpiegel

 

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.