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Es war zuviel "Amigo: Reber schiesst Velobahn-Projekt ab

Kaum vorgestellt ist das futuristische Projekt einer Velo-Hochbahn im Baselbiet schon politisch tot: Baudirektor Isaac Reber stellt die Weiterverfolgung des Tests per sofort ein.
Liestal/Pratteln, 22. September 2020

Es war eine Vision von kurzer Dauer. Am 9. September stellte der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber das Pilot-Projekt einer exklusiven Velobahn von Pratteln nach Augst zusammen mit den Unternehmen "urb-x AG" und "Häring" Holzbau sowie dem Bundesamt für Strassen vor. Heute Dienstag, keine zwei Wochen später gibt die Baselbieter Regierung den Verzicht auf das Projekt bekannt, das unter dem Namen "Amigo-Deal" fragwürdige Bekanntheit erlangte.

Reber "kann Kritik nachvollziehen"

Heute Dienstagmorgen war das äusserst fragwürdige Verbandelungsgeschäft Thema in der Sitzung der Baselbieter Regierung. Fazit der Diskussion: Das Projekt wird per sofort nicht weiter verfolgt. Es wird auch, anders als Reber bei der Präsentation des Projekts ankündigte, keine Kreditvorlage an den Landrat geben. Der grüne Bau- und Umweltschutzdirektor Reber bedauert diesen Schritt im Regierungs-Communiqué. Er könne "aber nachvollziehen, dass die personelle Konstellation rund um das Projekt zu Kritik Anlass gegeben hat".

Es ging um eine exklusive Velo-Hochbahn zwischen Pratteln und Augst, die zum Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest (ESAF) im August 2022 in Pratteln in Betrieb gehen sollte. An der Präsentation vom 9. September beteiligt: Regierungsrat Isaac Reber, die operativen Promotoren der Firmen "urb-x AG" (der grüne Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr und der grüne Parteipräsident Bàlint Csontos) und "Häring & Co. AG" (mit dem früheren SVP-Landrat Christoph Häring), SVP-Volkswirtschaftsdirektor und ESAF-OK-Präsident Thomas Weber und Martin Urwyler vom Bundesamt für Strassen.

Bohrende Fragen in Vorbereitung

Das Projekt stiess – nicht zuletzt aufgrund einer kritischen Analyse durch OnlineReports – rasch auf breite Kritik. Im Landrat war ausser bei den Grünen und der SVP in allen Fraktionen sofort breite Irritation bis hin zu Kopfschütteln wahrzunehmen. Der Ruch des grünen und teils auch SVP-Amigo-Geschäfts verzog sich nicht mehr aus den Köpfen der Parlamentarier, die Projekt und Kredit in Höhe zwischen sechs und neun Millionen Franken dereinst hätten bewilligen sollen. Vielmehr stellten führende Volksvertreter im Hinblick auf die Fragestunde vom kommenden Donnerstag bohrende Fragen.

"Aufgrund der anhaltenden breiten Kritik" habe Reber in Rücksprache mit ESAF-Präsident Thomas Weber "entschieden, das Projekt in der vorgestellten Form nicht weiter zu verfolgen, weil eine Realisierung bis Sommer 2022 unter diesen Umständen unrealistisch erscheint", wie es im Communiqué heisst.

Keine grundsätzliche Abkehr

Die Grundsatz-Idee will Reber aber nicht aufgeben, wie es nun deutlich weniger euphorisch heisst: "Mit dem Verzicht auf die Weiterverfolgung des vorgestellten Projektes soll denn auch ausdrücklich der Raum dafür geschaffen werden, dass die zugrundeliegende Idee der Schaffung neuer Angebote für schnelle Fahrräder wieder in den Mittelpunkt rückt und entsprechende Angebote in den kommenden Jahren realisiert werden können".

Düster sieht die Lage aber für das Führungs-Trio der Baselbieter Grünen: Wie weit sie den offensichtlich politisch hochbrisanten Kumpanei-Versuch politisch überstehen, ist nicht absehbar. "urb-x"CEO Kirchmayr und Csontos haben beide Anfang Juni angekündigt, von ihren Parteiführungs-Funktion Ende Oktober zurückzutreten. Dem Landrat werden sie aber weiter angehören.

Zahlreiche Mit-Applaudierer

Fragen zu Entstehung und Abwicklung dieses kuriosen Amigo-Deals bleiben vorläufig weiter unbeantwortet. Es ist nich ausgeschlossen, dass sich die landrätliche Geschäftsprüfungs-Kommission noch damit beschäftigen wird. "urb-x"-Verwaltungsrat Csontos gehört ihr als Vizepräsident an. Nachhaltig irritierend bleibt, wie lange sich der Amigo-Deal politisch halten konnte, dass ihm sogar Baselbieter Regierungsräte, ein Kadermann des Bundesamtes für Strassen sowie Vertreter der Standort-Gemeinden blind die Referenz erwiesen, ohne den Alarmknopf zu drücken.

Der Kommentar: "Grünes Totalversagen auf der Velobahn"




Weiterführende Links:
- Dürr zu Amigo-Deal: "Wie lautet der genaue Wortlaut?"
- Amigo-Deal um Velobahn: SP stellt kritische Patent-Fragen
- Velohochbahn: Erste Fragen zum grünen Amigo-Deal
- Die grossartige Velobahn – das grüne Amigo-Geschäft
- Bis 2022: Ein Velo-Highway von Augst nach Pratteln


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"Teil des Problems"

Es könnte sein, dass die Initianten des nun gestoppten Projekts an folgende Leitsprüche gedacht haben: "Es gibt nichts Gutes ausser man tut es." – "Wenn man ein Problem erkennt, aber nicht handelt, wird man ein Teil des Problems."
 

Aber oh weh! Sie haben missachtet, dass eine gute Idee haben und gleich umsetzen nicht reicht. Es muss auch die richtige Person sein, welche die gute Idee hat, und die Umsetzung muss in die etablierten Bahnen passen. Sonst wird nichts daraus!
 

Da könnte ja jeder kommen! Ordnung muss sein!


Markus Jordi, Itingen




"Idee sollte weiter verfolgt werden"

Schade für diese gute Idee! Sie sollte in anderer Konstellation dringlich weiter verfolgt werden.


PJ Wassermann, Hersberg



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Theater Basel

"Un sentiment de vie"
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"Da schaue ich lieber zu Hause auf dem Fernseher und werfe meinen Hund durch die Stube, wenn sie nicht gewinnen."

Timm Klose
vereinsloser Fussballer
und FCB-Fan
in der BZ Basel
vom 9. Oktober 2021
über seine Gemütsverfassung,
wenn der FCB verliert
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Ein Fall für den Tierschutz.

RückSpiegel


20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die baselstädtische EVP nominiert Gemeinderätin Christine Kaufmann für das Riehener Gemeindepräsidium und gleichzeitig für den Gemeinderat, und Bürgerrat Daniele Agnolazza als Gemeinderat.
 

Flavio Casanova und Thomas Schneider werden neue Verwaltungsräte der Basler Verkehrs-Betriebe anstelle von Sibylle Oser und Kurt Altermatt, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Die SP Riehen nominierte den bereits amtierenden Gemeinderat Guido Vogel zusammen mit Grossrätin Edibe Gölgeli für den Gemeinderat.

Die grünliberale Fraktion wählt Grossrat Bülent Pekerman ins Büro des Basler Grossen Rates und nominiert ihn damit im kommenden Jahr für das Amt des Statthalters und im 2023 zum ersten Grossratspräsidenten der GLP.

Das Basler Silvester-Feuerwerk kann auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

Die frühere Baselbieter SP-Landrätin und Landrats-Präsidentin Heidy Strub ist am 21. September im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).