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Demozug gestoppt: Polizei kesselt Vermummte ein

Basel, 1. Mai 2023

Konfrontationen statt politische Inhalte prägen bisher die traditionelle Kundgebung zum Tag der Arbeit in Basel. Der Kundgebungszug, der sich um 10.30 Uhr in der Elisabethen-Anlage in Gang setzte, kam nur wenige Minuten in Gang.

Vermummte werden eingekesselt

Schon bei der Elisabethenkirche stoppte die von einem Helikopter unterstützte Polizei mit einem Grossaufgebot den Tross "aufgrund von vermummten und mit Schutzmaterial ausgerüsteten Gruppierungen an der Spitze", wie sie schreibt. Den friedlich Demonstrierenden bot sie erfolglos an, eine alternative Umweg-Route via Klosterberg-Theaterstrasse zu wählen.

Die Polizei kesselte darauf hin die potenziell Gewaltverdächtigen unter Anwesenheit eines Wasserwerfers ein, liess sie nach einer Personenkontrolle aber wieder gehen. Wie die Polizei am Abend schreibt,
wurden 72 Demonstrantinnen und Demonstranten mit einem Platzverweis belegt, da sie sich trotz mehrfachen Aufrufs, dies freiwillig zu tun, der Kontrolle verweigerten und zugeführt werden mussten.

Gesamthaft kontrollierte die Polizei vor und während der Demonstration 317 Personen. 22 Personen wurden für die Kontrolle zur Wache gebracht und vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Kritik an politischer Führung

Eine Kundgebungsteilnehmerin musste von der Sanität ins Spital gebracht werden. Drei Personen wurden nach dem Einsatz von Reizstoffen vor Ort durch die Sanität behandelt. Beim Einsatz wurde zudem ein Polizist leicht verletzt.

Derweil wird in den sogenannten Sozialen Medien bereits heftige linke Kritik an Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) geübt.

SP-Grossrätin Melanie Nussbaumer wirft ihr vor, mit dem Einsatz zu "eskalieren anstatt zu deeskalieren". Ihr Partei- und Parlamentskollege Beda Baumgartner doppelt nach: "Was die Polizei heute hier macht, ist unglaublich. Pure Machtdemonstration, welche Grundrechte mit Füssen tritt."

Reizgas gegen Grossrätin

Wie die BZ berichtet, setzte die Polizei Reizgas ein. Betroffene sei die "Basta"-Grossrätin Tonja Zürcher.

Die bewilligte Demonstrations-Route führt von der Elisabethenstrasse über Bankverein und Steinenberg zum Barfüsserplatz. Von dort via Falknerstrasse, Mittlere Brücke und Claraplatz auf den Kasernenhof. Doch diese Route ist bald nicht mehr aktuell. Die Demonstrierenden versammeln sich in improvisierter Weise in der Umgebung der Elisabethenkirche, wo Reden gehalten wurden.


Kurz nach 17.30 Uhr hob die Polizei die Sperre nach Abschluss aller Kontrollen auf. Die Kundgebungsteilnehmenden konnten danach via Bankverein und Wettsteinbrücke ihren Marsch zur Kaserne fortsetzen. Sachbeschädigungen sind gemäss Polizeiangaben nicht bekannt.

Komitee verschweigt Vermummte

In einer von der Gewerkschaft Unia verbreiteten Medienmitteilung spricht das "1. Mai-Komitee Basel" von "mehreren tausend friedlich Protestierenden", ohne den antikapitalistischen Vermummten-Trupp an der – etwas abgesetzten – Spitze des Demo-Zuges zu erwähnen. Die Polizei habe "ohne Grund" Personenkontrollen durchgeführt. Unabhängige Quellen schätzen die Mobilisierung deutlich geringer ein – von mehreren hundert bis tausend.

Unter den eingekesselten Personen hätten sich auch minderjährige Schüler, solidarische Teilnehmer, Gewerkschaftsmitarbeitende und -Mitglieder sowie auch Familien und Passantinnen befunden, so die Unia weiter: "Das Vorgehen der Polizei widerspricht den geltenden Gesetzen und ist absolut inakzeptabel in einem demokratischen Staat."

Die SP Basel-Stadt fordert die Regierungsrätin Eymann dazu auf, "unverzüglich eine Strategie der Deeskalation, wie sie vor einem Jahr im Grossen Rat versprochen wurde, endlich umzusetzen und von Machtmissbräuchen wie jenen vom 8. März und heute abzusehen".



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"Die Vermummten wundern sich"

Also ich finde die Polizei hat richtig gehandelt. Da kommen die Vermummten an die Demo und wundern sich wenn sie kontrolliert werden, wir haben Vermummungsverbot!

Wenn diese Menschen sich nicht an die Regeln halten sind sie selbst Schuld, Vermummung gehört nicht an eine Demo. Wenn sie friedlich demonstrieren wollen, passiert nichts dann können sie sich auch unverhüllt zeigen. Die Polizei kann nicht warten bis diese Vermummten loslegen und demolieren, sonst kommt die Polizei wieder unter Beschuss der Besserwisser welche dann schreien, die Polizei macht nichts.

Also lasst unsere Ordnungshüter ihre Arbeit machen, die wissen schon was zu tun ist, zu unserem Besten.


Peter Isler, Basel




"Gut gemacht, Polizei!"

Das hat die Polizei gut gemacht! Man kann sie (wieder) ernst nehmen, weil sie nachdrücklich das Vermummungsverbot durchsetzt und dabei ganz besonders jene identifiziert, die auf Krawall gebürstet sind, was sie mit "Schutzmaterial" deutlich machen. Beides – Vermummung und Schutzmaterial – hat rein gar nichts mit Demonstration» zu tun, schon gar nicht mit friedlich Demonstrierenden.

 

Ich verstehe die politische Linke (Unia) nicht, wenn sie sich jetzt sogleich wieder mit den Chaoten verbrüdern. Sie hätten ganz einfach einen kleinen Umweg gehen müssen, aber dann stellt sich heraus, dass auch "Gewerkschaftsmitarbeitende und -Mitglieder" sich offensichtlich in die – von ehrlichen Demonstranten abgesetzte - vermummte Chaotentruppe gemischt hatte. Ein längst durchschauter, billiger Trick: Hooligans, die sich mit Minderjährigen mischen, sich sozusagen feige hinter ihnen verstecken.

 

Nein – die Polizei hat Gesetze endlich durchgesetzt und ihnen nicht widersprochen. Die Bevölkerung hat längst die Nase voll von den Zerstörungen und den widerlichen Angriffen gegen die von uns finanzierten Polizisten. Ein Bravo auch an unsere mutige Sicherheitsdirektorin, die unsere Sicherheit ernst nimmt!


Peter Waldner, Basel




"So geht das nicht weiter"

Na, Gott sei Dank, endlich etwas gegen linke Gewalttäter, so geht das nicht weiter. Sie dürfen alles machen und der Normalbürger wird mit Parkbussen und Geldbussen für jede Kleinigkeit hart gestraft.


Alexandra Nogawa, Basel



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RückSpiegel

 

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.