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Tanja Soland präsentiert massiven Überschuss

Basel-Stadt, 14. März 2024

Wie schon in den vergangenen Jahren schliesst der Kanton Basel-Stadt auch die Rechnung 2023 mit einem satten Überschuss und deutlich über dem Budget ab. Das Plus beträgt 434 Millionen Franken.

Ursprünglich ging der Kanton von einem Gewinn in Höhe von 46 Millionen aus; später korrigierte er diese Zahl wegen der Nachtragskredite auf 13 Millionen. Doch die Hochrechnungen liessen schon bald ein besseres Resultat erwarten. Im Dezember lag die Prognose bei 239 Millionen.

Die Regierung mit Finanzdirektorin Tanja Soland (SP, im Bild) macht hauptsächlich "aussergewöhnlich hohe Steuereinnahmen von den Unternehmen" für das positive Ergebnis verantwortlich. Der Kanton kassierte 969 Millionen Franken an Unternehmenssteuern, was 351 Millionen mehr sind als erwartet. Die Zahl liege um mehr als 50 Prozent über dem Vorjahreswert, heisst es in einem Communiqué vom Donnerstag.

 

Weniger Geld von Nationalbank und IWB

 

Es sei schwierig, die Unternehmenssteuern zu budgetieren, da die Erträge stark von der Entwicklung der Unternehmen abhingen und von Jahr zu Jahr erheblich schwanken könnten, schreibt die Regierung.

Aber auch bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen nahm der Kanton 70 Millionen Franken mehr ein als budgetiert. Damit sind die tieferen Erträge aus Vermögenssteuern sowie Erbschafts-, Schenkungs- und Handänderungssteuern kompensiert.

Mit der guten Rechnung 2023 kann Basel-Stadt auch die fehlende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (budgetiert: 46 Millionen) und die tiefere Gewinnablieferung der IWB (14,7 Millionen unter Budget) verkraften.

 

Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert

 

Die einzelnen Departemente trugen ebenfalls zum Resultat bei, indem sie rund 63 Millionen Franken unter dem Budget blieben. Insbesondere bei der Sozialhilfe und den Prämienverbilligungen konnte der Kanton sparen. Aber auch die Regierung ging sparsam um und nutzte von den 3 Millionen Franken, die sie in eigener Kompetenz einsetzen kann, nur 0,6 Millionen, wie aus den Unterlagen hervorgeht.

Die Investitionen in Höhe von 421 Millionen Franken – etwa für die Elektrifizierung des Bussystems, den Erhalt der Gleisinfrastruktur, die Erweiterung der Abwasserreinigungs-Anlage oder die Neubauten des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs – konnte Basel-Stadt vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 160 Prozent. Der Kanton hat per Ende 2023 ein Nettovermögen von 452 Millionen Franken.

 

Steuerpaket, Nahost-Konflikt, Immobilienmarkt

 

Mit diesen Zahlen ist Finanzchefin Tanja Soland gut gerüstet für die bevorstehenden Herausforderungen. Denn im laufenden Jahr wird das Steuerpaket wirksam, das die Stimmbevölkerung im März 2023 angenommen hat. Dadurch sinken die Steuereinnahmen der natürlichen Personen um 112 Millionen Franken. Die Regierung schreibt hierzu: "Angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten kommt das Steuerpaket zur richtigen Zeit."

Die Auswirkungen der OECD-Mindeststeuer sind noch nicht bekannt. Die Regierung mahnt ausserdem vor hohen Konjunkturrisiken. Insbesondere die geopolitischen Risiken hätten sich aufgrund des "bewaffneten Konflikts im Nahen Osten" verstärkt. Unsicherheiten sieht die Regierung auch "in Bezug auf die globale Verschuldung" sowie bei den Immobilien- und Finanzmärkten.


jam.


Weiterführende Links:
- Überschuss um 203 Millionen höher als budgetiert
- Fehler auf 736 Basler Steuer-Veranlagungen
- Starkes Signal für Steuererleichterungen in Basel-Stadt
- Von SP bis SVP: Breiter Sukkurs für 88 Mio-Steuerpaket
- Schneider-Schneiter zur OECD-Steuer: "Diese Kuh muss jetzt vom Eis"


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BaZ
vom 3. Dezember 2024
in einem Titel
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Die Korrektoren waren längst und die Abschlussredaktoren waren auch schon im Warenhaus.

RückSpiegel

 

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.
 

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.