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Kinderspital-Besetzung: SVP fordert UntersuchungshaftBasel, 4. Mai 2011Die Basler SVP verlangt von den Strafverfolgungsbehörden, dass "die ihr bekannten Personen", die dem Netzwerk "Derivat Basel" angehören, "umgehend in Untersuchungshaft genommen werden". Die Gruppierung "Derivat Basel" hatte vergangenen Samstag zur "kreativen Aneignung" des leerstehenden alten Kinderspitals aufgerufen. Dabei wurden nicht nur zahlreiche medizinische Geräte zerstört, sondern auch Einrichtungen gestohlen. Der Absturz eines jungen Mannes aus 12 Metern Höhe führte am selben Tag zum Abbruch der Besetzung. Weiterführende Links: "Bewegt euch aufeinander zu!" Die SVP sieht "Wiederholungsgefahr" und fordert Untersuchungshaft für Personen von "Devirat Basel", der Stadtentwickler Thomas Kessler den Dialog und die Ausweitung der mentalen Grenzen. Grösser könnte die Differenz nicht sein, obwohl alle Seiten Gewaltanwendung konsequent ablehnen. Wo die SVP häufig zuerst auf delinquentes Verhalten fokussiert, anerkennt der Stadtentwickler primär das Bedürfnis der Jugend nach öffentlichen Freiräumen und ortet Handlungsbedarf, damit sich der "Denk-Platz" Basel weiter entfalten kann (siehe auch "OnlineReports vom 14. Juli 2010).
So unterschiedlich die Ansichten der Interessensvertretenden im Vorfeld auch erscheinen mögen; die transparente Debatte über die zukünftige Entwicklung von Basel muss im Sinne der demokratischen Grundregeln zwingend begrüsst und – wo diese nicht stattfindet – öffentlich eingefordert werden. Dazu folgendes: Seit 1997 ist es per Beschluss der regierungsrätlichen Jugendkommission im Rahmen von zehn jugendpolitischen Leitzielen kantonale Aufgabe, für "soziale Freiräume" und "Begegnungsmöglichkeiten mit Entscheidungsträgern" zu sorgen. An solchen Richtungsentscheidungen haben sich fairerweise die politischen Parteien und die Verwaltung später zu orientieren. Beide blenden jedoch hin und wieder aus, was in der konkreten Umsetzung anspruchsvoll wird. Deshalb wohl nimmt auch der der aktuelle Planungsbericht der offenen Kinder- und Jugendarbeit des Erziehungsdepartementes weder das Themen Wohnen noch das der sozialen Experimentierräume auf. Der Bericht ist zwar auf dem Internet* auffindbar, jedoch derart schwerfällig geschrieben und im Ergebnis voreingenommen, dass es bis heute nicht zur öffentlichen Debatte darüber gekommen ist.
Deshalb gilt für alle: Bewegt euch, bewegt euch aufeinander zu – mental und konkret – für ein verständliches und (be)greifbares Basel!
*www.ed-bs.ch/jfs/jff/dokumente/Planungsbericht_okja_def_20110118.pdf Marcel Borer, Basel |
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