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Zubringer Bachgraben: Knackpunkt Grenzverschiebung

Allschwil, 18. September 2024

Der Kanton Baselland will das Life-Sciences-Areal Bachgraben-Allschwil durch einen Zubringer (Zuba) besser erschliessen und an die Nordtangente anbinden. Das Strassen-Grossprojekt mit Tunnel tangiert neben baselstädtischem auch französischen Boden. Deshalb soll die Landesgrenze verschoben werden.

Doch dieser Prozess werde "komplexer und zeitintensiver sein als bisher angenommen", schreibt die Baselbieter Regierung am Mittwoch in ihrer Antwort auf eine Interpellation von Martin Dätwyler, FDP-Landrat und Direktor der Handelskammer beider Basel.

Die beiden Basel, der Bund und das grenznahe Frankreich planen mehrere Verkehrsprojekte zusammen. Neben dem Zuba gehören auch die Tramverbindung Bachgraben und die Umfahrung Hésingue-Hégenheim dazu. Das Paket soll im Juni 2025 mit dem nächsten Agglomerationsprogramm beim Bund eingereicht werden, mit Baustart zwischen 2032 und 2036. Früher war noch von einem Baubeginn im Jahr 2027 die Rede.

Ein erstes Gesuch hat der Bund vor zwei Jahren abgelehnt. Dätwyler hat den Eindruck, dass das Projekt seither "wenig wesentliche Fortschritte erreicht hat", wie er in seinem Vorstoss schreibt.

 

Warten auf Paris

 

Die Regierung entgegnet, dass "weitere Abstimmungen unter den Partnerbehörden sowie Abklärungen auf nationaler Ebene für den Gebietsabtausch" Zeit benötigten. In den vergangenen Monaten habe man juristische Grundlagen für die Grenzverschiebung erarbeitet. Der Kontakt mit dem Bund und den zuständigen Behörden in Frankreich sei "aufgegleist". Mitte September hätten die Projektpartner eine Studie "nach Paris verschickt". Man erwarte bis Ende 2024 eine Rückmeldung.

Bis zum rechtsgültigen Parlamentsbeschluss in Frankreich sei mit einer Dauer von bis zu zehn Jahren zu rechnen. Als möglicher Zwischenschritt könne ein Regierungsabkommen zwischen Paris und Bern "sinnvoll sein", um dadurch vorzeitig eine Baubewilligung zu erlangen.

 

Alternative kostet 50 Millionen mehr

 

Die Studie zeige, dass ein Gebietsabtausch "der nachhaltigste Weg" sei, um die rechtlichen Fragestellungen bei Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt des Zuba mit Einbezug der Rue de Bâle zu lösen. Müsste der Zubringer komplett in der Schweiz gebaut werden, würden Mehrkosten von rund 50 Millionen Franken entstehen und der Baubeginn wegen notwendiger Landkäufe und Verhandlungen "wohl erst deutlich nach 2031" erfolgen, hält die Regierung fest. Gemäss heutiger Berechnung kostet der Zuba 345 Millionen Franken.

Der Entwurf des Bauprojekts soll im zweiten Quartal 2025 vorliegen und danach in die Mitwirkungsphase gehen.

Insbesondere von den Grünen im Kanton Basel-Stadt erwächst Widerstand gegen das Projekt. Seit 2021 besteht eine Absichtserklärung, wonach der Kanton Basel-Stadt das Baselbiet unterstützt. Gemäss Baselbieter Regierung sei vorgesehen, im kommenden Jahr "eine erweiterte Vereinbarung" zu unterzeichnen.


jam.


Weiterführende Links:
- Zwei Quartiervereine wollen baldigen "Zubringer Bachgraben"
- Bachgraben-Zubringer: Landrat sagt Ja zur Projektierung
- Bachgraben: BL-Regierung sauer auf Landrats-Komitee


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am 12. Oktober 2024
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Flasche am Steuer oder eine Flasche intus?

RückSpiegel

 

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

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Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

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In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.