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Spitalfusion scheitert am Kanton Basel-Stadt

Das grösste in der Region Basel je angerissene gesundheitspolitische Projekt ist gescheitert: Basel-Stadt lehnt eine Fusion der vier öffentlichen Spitäler deutlich ab.
Basel/Liestal, 10. Februar 2019

Der Zusammenschluss des Universitätsspital Basel und des Kantonsspitals Baselland mit seinen Standorten Liestal, Bruderholz und Laufen kommt nicht zustande: Der Kanton Basel-Stadt sagt aufgrund der brieflich eingegangenen Stimmen mit einer deutlichen Mehrheit von 56 Prozent Nein. Konkret ging es um den Staatsvertrag zwischen den beiden Basel über die Bildung einer "Universitätsspital Nordwest AG" (USNW) und ein Beteiligungsgesetz zum fusionierten Spital.

Demgegenüber zeichnet sich im Baselbiet eine noch deutlichere Ja-Mehrheit ab. Dieses Votum hat aber keine faktische Wirkung, weil eine Fusion die Zustimmung aus beiden Kantonen erfordert hätte.

Die Fusion hätte die Bettenzahl reduzieren, den Betrieb effizienter und die kumulierten Kosten senken sollen. Die Rede war von einer jährlichen Einsparung von 70 Millionen Franken. 400 Stellen hätten abgebaut werden müssen. Alle Parteien ausser der SP, "Basta" und den Gewerkschaften hatten die Ja-Parole ausgegeben.

... aber ein Ja zur gemeinsamen Planung

Dass sich Basel-Stadt aber nicht gegen eine gemeinsame Spitalplanung wehrt, zeigt sich am zweiten gesundheitspolitischen Staatsvertrag, der heute Sonntag zur Abstimmung stand. Das Paragrafenwerk zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung wird in Basel-Stadt mit einer Mehrheit von 67 Prozent angenommen.

Ein Ja mit einer Mehrheit von fast 77 Prozent zu dieser Vorlage liefert auch das Baselbiet ab.

Die Reaktionen

Laut der Basler SP, die als einzige Gross-Partei die Nein-Parole ausgabe und jetzt als Siegerin dasteht, zeigt die Ablehnung der Spitalfusion, "dass die Bevölkerung nicht bereit ist, die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft und die unkollegialen Beteiligungsverhältnisse an einem fusionierten Spital zu akzeptieren". Die gemeinsame Planung sei jedoch "dringend notwendig" und und müsse jetzt konsequent umgesetzt werden. Die SP will demnächst ihre Vorschläge präsentieren, wie sie sich die Weiterentwicklung der Spitallandschaft vorstellt.


Die Grünen, die die Fusion befürworteten, halten das klare Nein in Basel-Stadt für einen "Rückschlag für die Partnerschaft der beiden Halbkantone". Wenigstens sei das Minimalziel der gemeinsamen Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung deutlich angenommen worden.

Die "Vereinigung für eine starke Region" nimmt die Ablehnung der Fusion der universitären Spitäler, so wie sie seit 20 Jahren von der Starken Region gefordert wird, mit Bedauern zur Kenntnis: "Es scheint, als hätten die teilweise intensiv geschürten Ressentiments gegenüber dem Nachbarkanton einmal mehr die sachliche Diskussion überlagert."

Die Basler Grünliberalen trösten sich über das Nein hinweg, dass mit dem Ja zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung beider Basel in der Region Doppelspurigkeiten längerfristig abgebaut und koordiniert werden können.

Die Baselbieter Freisinnigen, die als einzige grosse Partei die Nein-Parole zur Spitalfusion ausgegeben hatten, gehören diesbezüglich zu den Verlierern innerhalb des Kanonts. Dass die gemeinsame Planung in beiden Kantonen angenommen wurde, eröffne "Chancen, die dringend notwendigen Strukturbereinigungen anzugehen und dank dem Abbau von Doppelspurigkeiten den Kosten- und Prämienanstieg zu bremsen".



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"Mario Irmiger wird neuer Migros-Chef"

Migros-Magazin
Titel in der Ausgabe
6. Februar 2023
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Euer neuer Chef heisst eigentlich Irminger, aber Irmiger klingt urchiger.

RückSpiegel


In ihrem Bericht über die bevorstehenden National- und Ständerats-Nominationen im Baselbiet bezog sich die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Primeur über die Bundesgerichts-Beschwerde der Stadt Liestal gegen das Cheddite-Kantonsgerichts-Urteil auf.

Die BZ Basel zog eine OnlineReports-Erstnachricht über eine Anzeige gegen den Laufener Stadtpräsidenten nach.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über einen diebischen BVB-Kadermann auf einen OnlineReports-Primeur.

Im Porträt von Regierungsrat Isaac Reber nahm die Basler Zeitung auf eine "fast schon legendäre Wortschöpfung" von OnlineReports Bezug.

Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundesratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

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In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

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Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

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Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Basel Area Business & Innovation, die Agentur für Standortpromotion und Innovationsförderung, hat im vergangenen Jahr 96 Startups bei ihrer Gründung begleitet und beraten – so viele wie noch nie.

Die Basler Jungliberalen nominierten Felix Guntrum, Joshua Marckwordt, Josephine Eberhardt und Benjamin von Falkenstein als Nationalrats-Kandidierende und wählten von Falkenstein zum neuen Präsidenten.

Der Basler Jungfreisinnige Jonas Lüthy (20) wurde durch die Jahresversammlung zum Vizepräsidenten der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt.

Der 52-jährige Ökonom Chris Kauffmann, seit Herbst 2022 Chief Growth Officer beim FCB, wird neuer CEO der FC Basel 1893 AG.

Der Stiftungsrat des Sinfonieorchesters Basel Markus Poschner als neuen Chefdirigenten und Nachfolger von Ivor Bolton.

Jonas Lüthy wird neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt und damit Nachfolger von Dominik Scherrer.

Die Junge SVP Baselland hat ihre Präsidentin, neue Landrätin und Sissacher Intensivpflege-Expertin Nicole Roth als Nationalrats-Kandidatin nominiert.

Die Juso Basel-Stadt haben Ella Haefeli, David Portmann, Nino Russano und Maria Schäfer als Kandidaturen für die Nationalratswahlen nominiert.

Nach acht Jahren "erfolgreicher Zusammenarbeit" wollen im Baselbiet die Grünen und die EVP ihre Fraktions-Gemeinschaft im Landrat fortsetzen.

Benedikt von Peter, seit der Spielzeit 20/21 Intendant am Theater Basel, wird das Theater Basel weitere fünf Jahre bis Sommer 2027 leiten, indem er sich frühzeitig für weitere zwei Jahre als Intendant und Künstlerischer Leiter der Oper verpflichtet.

Auf der Basler St. Jakobs-Strasse, eine offizielle und beliebte Pendlerroute für Velofahrende, soll künftig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Höhe des Christoph-Merian-Parks künftig in beiden Fahrtrichtungen ein Velostreifen zur Verfügung stehen.

Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.