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Miesch-Werbung auf den Fahrbahnen: StrafanzeigeLiestal, 4. Oktober 2011Exponenten seiner Partei beklagen sich zu Recht über Plakat-Vandalismus, jetzt sieht er sich selbst diesem Vorwurf ausgesetzt: Der Titterter SVP-Nationalrat Christian Miesch liess durch Kollegen einen Wahlkampf-Slogan ("Hopp Miesch") auf Strassen-Fahrbahnen im ganzen Kanton sprayen (Bild). Damit beging Miesch Unerlaubtes: Weil die Bau- und Umweltschutzdirektion "diese Schmierereien" als "verkehrsgefährdende Sachbeschädigung" einstuft, erstattete das Tiefbauamt Anzeige gegen Unbekannt. Laut Artikel 5 des Strassenverkehrsgesetzes dürfen auf Strassen "nur die vom Bundesrat vorgesehenen Signale und Markierungen verwendet und nur von den zuständigen Behörden oder mit deren Ermächtigung angebracht werden". Wer ohne diese Ermächtigung ein Signal oder eine Markierung anbringt, wird nach Artikel 98 mit Busse bestraft. Weiterführende Links: "Strafanzeige wird im Sand verlaufen" Es ist ja nichts neues, dass Exponenten der SVP ab und zu Vorschriften so auslegen, wie es gerade in den Kram passt, Beispiele sind hinlänglich bekannt. Es gibt Leute, die sind vor dem Gesetz gleicher als gleich. Mir wird schlecht, wenn ich höre, dass solche Zeitgenossen grosse Politik machen wollen. Nachbarkinder malten vor einiger Zeit mit Kreide auf die Strasse, Ergebnis: ein Elternteil musste sich bei der Polizei erklären! Leider sind diese Leute keine Politiker und stehen nicht unter Denkmalschutz. Wetten, dass diese Strafanzeige gegen Miesch im Sande verläuft? Hauptsache man spricht resp. schreibt über sie. Aber wehe, wenn das ein politischer Konkurrent macht, da werden alle Register gezogen. Wie war das mit der Doppelmoral? Eben. Bruno Heuberger, Oberwil "Hopp Christian!" In der BZ lese ich und staune: „Unabhängig davon zeigt sich die Polizei «not amused»: «Aus Sicht der Polizei Basel-Landschaft sind solche Dinge punkto Verkehrssicherheit schlecht, da sie Verkehrsteilnehmende ablenken. Man mag nicht daran denken, wenn es deshalb zu einem schweren Unfall käme», stellt Polizeisprecher Meinrad Stöcklin klar.“ Wie stellt sich denn die Polizei in punkto Verkehrssicherheit zu den unzähligen Wahlplakaten, welche vielfach die Sicht versperren? Dazu habe ich bisher von Meinrad Stöcklin noch kein kritisches Wort gehört.
Ich habe mich amüsiert, als ich vom neusten Streich von Christian Miesch erfahren habe. Er hat zwar nur seine Methode aus dem Jahr 2003 wiederholt, hat es aber geschafft, alle zu überraschen. Noch mehr amüsiert habe ich mich über diese Passage des Berichts in der BZ: „Der Clou an der Sache: Laut Miesch wurde das sprayende Duo in Sissach von einer Polizeipatrouille angehalten und über das nächtliche Treiben befragt. Mit der Auskunft, das Ganze sei legal, hätten sich die Ordnungshüter aber zufriedengegeben und die beiden ziehen lassen.“
Ich stelle mir vor, wie nun all die politischen Gegner Umwege fahren, nur damit sie sich nicht eingestehen müssen, dass Christian Miesch ein Husarenstück gelungen ist, welches einen – zumindest bis zu den Wahlen – bleibenden Eindruck hinterlässt. In diesem Sinne: Hopp Christian! Toni Gysin, Arisdorf |
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